Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Telemedicus

    Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Frage, wann eine Nutzung von Werken unter der Creative-Commons-Lizenz "nicht gewerblich" ist / non-commercial

  • JurPC

    Creative Commons-Lizenz "non-commercial"

  • netzpolitik.org PDF
  • netzpolitik.org PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG §§ 97 Abs. 1, 23 S. 1
    Ansprüche eines Fotografen wegen Verwendung eines Lichtbildes durch einen Rundfunksender

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Creative Commons-Lizenz "non-commercial"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche eines Fotografen wegen Verwendung eines Lichtbildes durch einen Rundfunksender

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine kommerzielle Nutzung von CC-Lizenz durch Deutschlandradio

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung eines Fotos auf Deutschlandradio-Website keine kommerzielle Nutzung im Sinne der CC-Lizenz

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Zur Verletzung einer Creative-Commons-Lizenz non-commercial

  • ferner-alsdorf.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Fotoklau: Schadensersatz bei Fotoklau

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    OLG Köln zur CC-BY-#NonCommercial

  • offenenetze.de (Kurzinformation)

    Zum Begriff "NonCommercial” in Creative Commons-Lizenzen - Urteil des LG Köln (teilweise) abgeändert

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Creative Commons Lizenz: Veröffentlichung eines Fotos auf Deutschlandradio-Website keine »kommerzielle Nutzung«

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Kommerzielle Nutzung von Creative Commons Lizenzen

  • heise.de (Pressebericht, 26.11.2014)

    Deutschlandradio hätte Foto unter CC-BY-NC-Lizenz nutzen dürfen, wenn…

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Deutschlandradio verstößt gegen CC-Lizenzvertrag

  • beck.de (Kurzinformation)

    Kommerzielle Nutzung eines Fotos i.S.d. CC-Lizenz

  • loschelder.de (Kurzinformation)

    Deutschlandradio ist kein kommerzieller Nutzer im Sinne der CC-Lizenz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Reichweite der Creative Commons-Lizenz "nicht kommerziell" bei einer Foto-Nutzung

  • it-rechts-praxis.de (Kurzinformation)

    Begriff "nicht kommerziell" im Sinne der Creative Commons Lizenzbedingungen

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Eine öffentlich-rechtliche Nutzung ist eine nicht kommerzielle Nutzung (creative commons)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verletzung einer Creative-Commons-Lizenz non-commercial

Besprechungen u.ä. (3)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    CC-lizenzwidrige Lichtbildnutzung des Deutschlandradios bestätigt - allerdings nicht wegen kommerzieller Nutzung

  • offenenetze.de (Entscheidungsbesprechung)

    OLG Köln zur CC-BY-#NonCommercial

  • netzpolitik.org (Entscheidungsbesprechung)

    Der dritte Streich: OLG Köln zu Deutschlandradios Nutzung CC-lizenzierter Fotos mit NC-Modul

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Creative Commons

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014 - 6 U 60/14 - Auslegung von Creative Commons-Lizenzen" von RA/FAITR Martin Schweinoch, original erschienen in: NJW 2015, 789 - 795.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neues zu Creative Commons-Lizenzen" von RA Dr. Ansgar Koreng, Berlin, original erschienen in: K&R 2015, 99 - 103.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 789
  • GRUR 2015, 167
  • MMR 2015, 331
  • MIR 2014, Dok. 121
  • K&R 2015, 57



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 29.06.2016 - 6 W 72/16  

    Objektiver Wert von Lichtbildern Creative-Commons-Lizenz ist Null

    Den "objektiven Wert" der Nutzung eines unter der D-Lizenz angebotenen geschützten Inhalts hat der Senat in seinem Beschluss vom 31.10.2014 (6 U 60/14) mit Null angesetzt.
  • OLG Hamm, 13.06.2017 - 4 U 72/16  

    Kein Schadensersatz trotz Verstoß gegen GNU License

    Dogmatisch ist dies damit zu begründen, dass die Regelung in Ziffer 4 Satz 2 der Lizenzbestimmungen eine auflösende Bedingung (§ 158 Abs. 2 BGB) darstellt, nach der die urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung mit dem Versuch einer lizenzbestimmungswidrigen Verbreitung der Software entfällt (LG Frankfurt, Urteil vom 06.09.2006 - 2-06 O 224/06 - ; Jaeger/Metzger, Open Source Software, 4. Aufl. [2016], Rdnr. 152 ff m.w.N.; Schäfer, K&R 2010, 298 [300]; vgl. auch OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014 - 6 U 60/14 - , dort Rdnr. 89, zur entsprechenden Rechtskonstruktion bei der "Creative Commons Attribution Non Commercial 2.0"-Lizenz für Lichtbilder).

    Zu ermitteln ist der objektive Wert der Benutzungsberechtigung (OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014 - 6 U 60/14 - m.w.N.).

    Dabei sind der Umfang der Nutzung sowie der Wert des verletzten Ausschließlichkeitsrechtes zu berücksichtigen (OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014 - 6 U 60/14 - m.w.N.).

    Zu den Umständen, die den objektiven Wert der angemaßten Benutzungshandlungen beeinflussen, gehören insbesondere ein etwa festzustellender verkehrsmäßig üblicher Wert der Benutzungsberechtigung in Anlehnung an tatsächlich vereinbarte Lizenzen (OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014 - 6 U 60/14 - m.w.N.).

    Der "objektive Wert" der Nutzung der hier in Rede stehenden Programmversion kann vor diesem Hintergrund nur mit Null angesetzt werden (zweifelnd an der Schadensermittlung nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie bei kostenlos vertriebener "Open Source"-Software auch Schneider, Handbuch EDV-Recht, 5. Aufl. [2017], X. IT-Verfahrensrecht, Rdnr. 158 a.E.; vgl. zum rechtsähnlichen Fall der lizenzbestimmungswidrigen Verbreitung eines unter der "Creative Commons Attribution Non Commercial 2.0"-Lizenz kostenlos zur Verfügung gestellten Lichtbildes auch OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014 - 6 U 60/14 - , dort Rdnr. 98).

  • OLG Köln, 19.12.2014 - 6 U 51/14  

    Ansprüche eines Teilnehmers am Amazon-Marketplace auf Unterlassung des Anhängens

    Dass die Nutzungsbedingungen von Amazon so ausgestaltet sind, dass Nutzungsrechte bei einem - unterstellten - einfachen Verstoß gegen Lizenzbedingungen automatisch entfallen (vgl. zu einer solchen Konstellation das Urteil des Senats vom 31.10.2014 - 6 U 60/14 - Creative Commons-Lizenz), lässt sich dem Vortrag der Parteien nicht entnehmen.
  • LG Köln, 01.09.2016 - 14 O 307/15  

    Bestehen urheberrechtlicher Bedenken gegen die Nutzung eines Lichtbildes vom

    Nach allem hält die Kammer eine Lizenz von 50 EUR für angemessen, die wegen der fehlenden Urheberbenennung auf 100 EUR zu verdoppeln ist (a.A. OLG Köln, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 6 W 72/16; vergleiche auch OLG Köln, Urteil vom 31. Oktober 2014 - 6 U 60/14 - für den Fall einer nicht-kommerziellen Nutzung unter den Bedingungen der Z Licence).
  • LG Köln, 08.06.2017 - 14 O 331/15  
    Nach allem hält die Kammer eine Lizenz von 50 EUR für angemessen, die wegen der fehlenden Urheberbenennung auf 100 EUR zu verdoppeln ist (a.A. OLG Köln, Beschluss vom 29. Juni 2016 - 6 W 72/16; vergleiche auch OLG Köln, Urteil vom 31. Oktober 2014 - 6 U 60/14 - für den Fall einer nicht-kommerziellen Nutzung unter den Bedingungen der Creative Commons Licence).

    Die Kammer hat die Berufung zugelassen, da im Hinblick auf die abweichenden Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln (Beschluss vom 29. Juni 2016 - 6 W 72/16 - sowie Urteil vom 31. Oktober 2014 - 6 U 60/14) die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert und jedenfalls für den Beklagten keine Beschwer von mehr als 600 EUR gegeben ist.

  • OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16  

    Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen der mehrfachen

    In besonders gelagerten Ausnahmefällen kann sogar ein Schadensersatzanspruch vollständig entfallen (Senat, WRP 2015, 94, 100 - Creative Commons-Lizenz).
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