Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 01.02.2017 - 7 U 97/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Amtshaftung: Behördlich genehmigte Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschildes durch private Bau- oder Umzugsunternehmer; Handeln als Verwaltungshelfer der Straßenverkehrsbehörde; Verkehrssicherungspflichtverletzung durch Nichtentfernen des Schildes nach Ablauf der Genehmigungsdauer; Schmerzensgeldanspruch des über den Sockel des Schildes gestürzten Fußgängers

  • rabüro.de

    Zur Haftung eines Unternehmers für Verletzungsschäden durch nicht entfernten Sockel für mobiles Verkehrsschild

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verkehrssicherungspflicht: Haftung des Aufstellers bei Sturz über ein mobiles Halteverbotsschild

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauunternehmer stellt Halteverbotsschilder auf: Wird er dadurch "Beamter"?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauunternehmer stellt Halteverbotsschilder auf: Wird er dadurch "Beamter"? (IBR 2017, 227)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 986
  • NZBau 2017, 553
  • NZM 2017, 494
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht