Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 03.03.2005 - 12 U 371/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Baden-Württemberg
Private Unfallversicherung: Treuwidrige Berufung auf das Fehlen der fristgerechten ärztlichen Invaliditätsfeststellung
- Judicialis
Versicherungsrecht, Unfallversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AUB 88 (94) § 7; BGB § 242
Zum Schadensersatz und zu den Voraussetzungen, unter denen der Unfallversicherer sich nach Treu und Glauben nicht auf das Fehlen einer fristgerechten ärztlichen Invaliditätsfeststellung berufen darf - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Fehlen einer fristgerechten ärztlichen Invaliditätsfeststellung; Treu und Glauben
Verfahrensgang
- LG Heidelberg, 22.07.2004 - 1 O 301/03
- OLG Karlsruhe, 03.03.2005 - 12 U 371/04
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 03.03.2005 - 12 U 290/04
Unfallversicherung: Wirksame AGB-Klausel über ärztliche Invaliditätsfeststellung …
Dem Versicherer kann allerdings unter Beachtung des im Versicherungsverhältnis besonders zu beachtenden Grundsatzes von Treu und Glauben eine Berufung auf den Fristablauf versagt sein (Senat Urt. v. 03.03.2005 - 12 U 371/04-; vgl. auch BGHZ 130, 171; OLG Karlsruhe VersR 1998, 882;… Prölss/Martin/Knappmann, a.a.O. AUB 94 § 7 Rdn. 16). - OLG Düsseldorf, 10.06.2008 - 4 U 151/07
Inhalt einer fristgerechten ärztlichen Feststellung unfallbedingter Invalidität - …
Ferner muss sich aus ihr ergeben, dass die körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit des Versicherten innerhalb des ersten Jahres nach dem Unfall beeinträchtigt worden ist (OLG Karlsruhe OLG-Report 2005, 373 und 1230).