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   OLG Karlsruhe, 03.04.2018 - 2 Ws 329/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,7750
OLG Karlsruhe, 03.04.2018 - 2 Ws 329/17 (https://dejure.org/2018,7750)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.04.2018 - 2 Ws 329/17 (https://dejure.org/2018,7750)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. April 2018 - 2 Ws 329/17 (https://dejure.org/2018,7750)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Maßregelvollstreckungssache: Vollstreckung mehrfacher Anordnungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßregelvollstreckungssache: Vollstreckung mehrfacher Anordnungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • rechtsportal.de

    StGB § 67d Abs. 6 S. 2
    Berechnung der Frist für die Unterbrechung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus zum Zwecke der Anschlussvollstreckung nachfolgender Anordnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Sachsen, 23.05.2019 - 17-IV-19
    2018 - 2 Ws 329/17 - juris), wobei die tatsächliche "GesamtUnterbringungsdauer" derselben Unterbringungsanordnung maßgeblich sei, d.h. bei einem Widerruf einer Aussetzung sowohl die vor der Aussetzung als auch die nach dem Widerruf im Maßregelvollzug verbrachten Zeiten zusammenzurechnen seien (Jehle/Harrendorf a.a.O.; Kinzig in: Schönke/Schröder, 30. Aufl., § 67d, Rn. 25a; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 3. November 2016 - 2 BvR 2921/14 - juris Rn. 34).

    Die angefochtenen Entscheidungen genügen dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auch noch, obwohl die weitere Unterbringungsanordnung gegen den Beschwerdeführer durch das Urteil des Amtsgerichts Dresden vom 10. März 2010 im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht explizit erörtert wurde (vgl. hierzu etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 3. April 2018 - 2 Ws 329/17 - juris).

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