Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.07.2008 - 12 U 8/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3008
OLG Karlsruhe, 03.07.2008 - 12 U 8/08 (https://dejure.org/2008,3008)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.07.2008 - 12 U 8/08 (https://dejure.org/2008,3008)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. Juli 2008 - 12 U 8/08 (https://dejure.org/2008,3008)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst: Verfassungsgemäßheit der Satzungsbestimmung über die Ermittlung der Wartezeit bei nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst: Verfassungsgemäßheit der Satzungsbestimmung über die Ermittlung der Wartezeit bei nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherten

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBLS § 45 Abs. 1 Satz 3
    Vereinbarkeit des § 45 Abs. 1 Satz 3 VBLS mit höherrangigem Recht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit des § 45 Abs. 1 S. 3 Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) mit höherrangigem Recht; Berücksichtigung von Pflichtversicherungszeiten in einer Zusatzversorgung anstelle der Versicherungszeiten in einer gesetzlichen Rentenversicherung; Möglichkeit einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle der §§ 33, 45 VBLS; Autonome Bestimmung der Leistungsvoraussetzungen eines Zusatzversorgungssystems durch eine Zusatzversorgungseinrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2009, 102
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LG Karlsruhe, 24.10.2008 - 6 S 22/07

    Europarecht gebietet keine Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartner im

    Zunächst ist zu betonen, dass von einer eingeschränkten Prüfungsbefugnis der Gerichte auszugehen ist (vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 03.07.2008, Az.: 12 U 8/08).
  • OLG Köln, 26.05.2011 - 7 U 195/10

    Berechnung einer Betriebsrente in der Kommunalen Zusatzversorgung

    (Vgl. BGH, Urteil vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06, OLG Karlsruhe, Urteil vom 03.07.2008 - 12 U 8/08 - jeweils veröffentlicht bei Juris -, Urteil des Senats vom 13.12.2007 - 7 U 22/07 - nicht veröffentlicht.).
  • LG Karlsruhe, 25.08.2008 - 6 T 12/08

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Einfluss eines langen

    Zutreffend geht das Amtsgericht von einer eingeschränkten Prüfungsbefugnis der Gerichte aus (so ausdrücklich auch bezüglich § 33 VBLS: OLG Karlsruhe, Urt. v.03.07.2008, Az.: 12 U 8/08).
  • LG Karlsruhe, 11.06.2010 - 6 O 154/09

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der Ausschlussfrist für die

    Es ist von einer eingeschränkten Prüfungsbefugnis der Gerichte auszugehen (LG Karlsruhe, Beschluss vom 25.08.2008 - 6 T 12/08, juris-Tz. 5; s.a. OLG Karlsruhe, Urt. v. 03.07.2008, Az.: 12 U 8/08).
  • LG Karlsruhe, 11.06.2010 - 6 O 198/09

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Pflichtversicherungsverhältnis als

    Es ist von einer eingeschränkten Prüfungsbefugnis der Gerichte auszugehen (LG Karlsruhe, Beschluss vom 25.08.2008 - 6 T 12/08, juris-Tz. 5; s.a. OLG Karlsruhe, Urt. v. 03.07.2008, Az.: 12 U 8/08).
  • LG Karlsruhe, 02.10.2009 - 6 O 215/08

    Anrechnung berufsständischer Versorgungsleistungen bei der Berechnung der

    Dies vereinfacht die Rechtsanwendung für die Beklagte als Versorgungsträger und spart dementsprechend Verwaltungsaufwand (vgl. zu § 45 Abs. 1 VBLS OLG Karlsruhe, Urteil vom 3. Juli 2008- 12 U 8/08).
  • LG Karlsruhe, 12.12.2008 - 6 O 323/07

    Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Beginn der Betriebsrente in der

    Die Kammer hat bereits in anderem Zusammenhang, nämlich mit Urteil vom 14. Dezember 2007 - Az. 6 O 2/07 - (veröffentlicht in Juris; bestätigt durch Urteil des OLG Karlsruhe vom 3. Juli 2008 - 12 U 8/08 -, ebenfalls veröffentlicht in Juris), ausdrücklich darauf hingewiesen, dass und warum die Satzung der Beklagten für den Zeitpunkt des Versicherungsfalls bei nicht gesetzlich versicherten Personen maßgeblich auf § 45 Abs. 1 VBLS n.F. i.V.m. § 33 VBLS n.F. und damit auf das gesetzliche Rentenversicherungsrecht abstellt.
  • LG Köln, 24.02.2010 - 20 O 398/09

    Rückwirkende Zahlung einer Betriebsrente für die Zeit zwischen dem Erreichen des

    §§ 43 und 31 RZVKS beruhen nämlich auf den weitgehend wort- und sinngleichen tarifvertraglichen Regelungen der §§ 5 und 14 ATV und somit auf maßgebenden Grundentscheidungen der Tarifpartner, die nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als solche der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle entzogen sind (vgl. OLG Karlsruhe, Urt. vom 03.07.2008, Az.: 12 U 8/08, zitiert nach JURIS).
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