Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 04.01.2012 - 9 Sch 2/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9499
OLG Karlsruhe, 04.01.2012 - 9 Sch 2/09 (https://dejure.org/2012,9499)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 04.01.2012 - 9 Sch 2/09 (https://dejure.org/2012,9499)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 04. Januar 2012 - 9 Sch 2/09 (https://dejure.org/2012,9499)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuständigkeit des Gerichtes des Erlassstaates im Schiedswesen hinsichtlich der Aufhebung eines Schiedsspruchs; Rechtsfolgen einer Versäumung der Geltendmachung im US-amerikanischen Aufhebungsverfahren; Anforderungen an den Einwand der Unzuständigkeit des ausländischen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schiedsspruch aufheben: Gerichte des Erlassstaats zuständig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zuständigkeit des Gerichtes des Erlassstaates im Schiedswesen hinsichtlich der Aufhebung eines Schiedsspruchs; Rechtsfolgen einer Versäumung der Geltendmachung im US-amerikanischen Aufhebungsverfahren; Anforderungen an den Einwand der Unzuständigkeit des ausländischen ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ausländischer Schiedsspruch vollstreckbar, wenn Aufhebungsklage im Ausland verfristet! (IBR 2014, 1155)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2012, 101
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 20.12.2012 - III ZB 8/12

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs über die Feststellung

    Die Rechtsbeschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe - 9. Zivilsenat in Freiburg - vom 4. Januar 2012 (9 Sch 2/09) wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen, weil weder die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat noch die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts erfordert (§ 574 Abs. 2 ZPO).
  • OLG Karlsruhe, 23.07.2013 - 8 Sch 2/12
    Aus gleichem Grund ist nicht über mögliche Anerkennungsversagungsgründe nach Art. V UNÜ oder deren Präklusion wegen der Versäumung der fristgerechten Geltendmachung im Aufhebungsverfahren in der Schweiz (dazu OLG Karlsruhe SchiedsVZ 2006, 281, 282 f.; OLG Karlsruhe SchiedsVZ 2012, 101, 103 f.) zu entscheiden.
  • OLG Dresden, 08.09.2017 - 3 Sch 1/17
    Eine Vollstreckbarerklärung scheidet nur dann aus, wenn das schiedsgerichtliche Verfahren an einem schwerwiegenden Mangel leidet, der die Grundlagen des staatlichen und wirtschaftlichen Lebens in Deutschland berührt (vgl. BGHZ 98, 70, 73 f.; BGHZ 110, 104, 106 f.; BGH NJW-RR 2001, 1059, 1060 f.; BGH NJW 2007, 772; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 04.01.2012 - 9 Sch 2/09 -, Rn. 40, juris).
  • OLG Köln, 15.03.2019 - 19 Sch 12/18
    Die sog. Präklusionsrechtsprechung, wonach der Einwand der Unzuständigkeit des ausländischen Schiedsgerichts im inländischen Verfahren der Vollstreckbarerklärung nicht mehr erhoben werden kann, wenn der Schiedsbeklagte versäumt hat, gegen den Schiedsspruch im Ausland ein befristetes Rechtsmittel einzulegen, gilt nach der Rechtsprechung u.a. des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 16.12.2010 - III ZB 100/09, in: BGHZ 188, 1 ff.) jedenfalls nicht für den Einwand einer fehlenden Schiedsvereinbarung (vgl. auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 4.1.2012 - 9 Sch 2/09, in: SchiedsVZ 2012, 101 ff. m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht