Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 05.03.2020 - 20 UF 178/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,5411
OLG Karlsruhe, 05.03.2020 - 20 UF 178/19 (https://dejure.org/2020,5411)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.03.2020 - 20 UF 178/19 (https://dejure.org/2020,5411)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. März 2020 - 20 UF 178/19 (https://dejure.org/2020,5411)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,5411) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Interne Teilung mit konventioneller Rentenversicherung aus einer fondsgebundenen Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersAusglG § 11 Abs. 1
    Versorgungsausgleich; interne Teilung; fondsgebundene Rentenversicherung; Keine Einrichtung einer konventionellen Rentenversicherung für den Ausgleichsberechtigten aus einer fondsgebundenen Rentenversicherung des Ausgleichspflichtigen im Wege der internen Teilung

  • rechtsportal.de

    VersAusglG § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
    Ausgleichswert einer fondsgebundenen Rentenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Konventionelle Rentenversicherung durch Ausgleichswert einer fondgebundenen Rentenversicherung ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ausgleich einer fondsgebundenen Rentenversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2020, 831
  • FamRZ 2020, 1819
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Karlsruhe, 20.06.2016 - 5 UF 167/15

    Versorgungsausgleich: Interne Teilung bei Verweis einer Teilungsanordnung zu

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2020 - 20 UF 178/19
    Ermittelt der Versorgungsträger, wie im vorliegenden Fall, bei einem fondsgebundenen Anrecht den Ausgleichswert als Kapitalbetrag, so darf deshalb mit dem so ermittelten Betrag keine konventionelle beitragsfreie aufgeschobene Rentenversicherung eingerichtet werden (OLG Nürnberg a.a.O., Rn. 49 m.w.N.; Breuers a.a.O.; Ackermann-Sprenger in beck-online.GROSSKOMMENTAR, GesamtHrsg: Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann, Hrsg: Maurer, Stand 1.5.2019, § 11 VersAusglG Rn. 29; a.A. OLG Karlsruhe FamRZ 2017, 100 Rn. 17; Wick, Der Versorgungsausgleich, 4. Auflage, Rn. 448).

    Vor diesem Hintergrund vermag der Senat der Auffassung nicht zuzustimmen, wonach aufgrund der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 25.6.2014 beim Ausgleich fondsgebundener Versorgungen durch Begründung einer konventionellen Rentenversicherung die gleichwertige Teilhabe für den ausgleichsberechtigten Ehegatten generell nicht infrage gestellt werden kann (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 2017, 100 Rn. 17; Wick, Der Versorgungsausgleich, 4. Auflage, Rn. 448).

  • OLG Nürnberg, 02.11.2018 - 11 UF 737/18

    Streit um Ausgleich einer fondsgebundenen privaten Basisrentenversicherung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2020 - 20 UF 178/19
    (Anschluss an OLG Nürnberg, Beschluss vom 02. November 2018 - 11 UF 737/18 -, juris; Abgrenzung zu BGH FamRZ 2014, 1534).

    Eine fondsgebundene Rentenversicherung, deren Wert von der Marktentwicklung des oder der jeweiligen Fonds abhängt und bei der wie vorliegend im Unterschied zu einer konventionellen Rentenversicherung eine bestimmte (Mindest-)Rentenhöhe nicht garantiert ist, unterliegt wesentlich höheren Wertschwankungen als das konventionelle Versicherungsprodukt (vgl. OLG Nürnberg FamRZ 2019, 872 Rn. 53; Breuers a.a.O., § 11 VersAusglG Rn. 33).

  • BGH, 19.08.2015 - XII ZB 443/14

    Versorgungsausgleich: Teilhabe an der Wertentwicklung bei interner Teilung eines

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2020 - 20 UF 178/19
    Kann die Teilungsordnung auf diese Weise aufrechterhalten werden, hat eine entsprechende Anpassung Vorrang vor einer Unwirksamkeitserklärung (vgl. BGH, Beschluss vom 19. August 2015 - XII ZB 443/14 -, juris Rn. 26).

    Zunächst ist jedoch zu prüfen, ob sich der "Kern der getroffenen Regelung" durch eine Anpassung aufrechterhalten lässt (vgl. BGH FamRZ 2015, 1869 ff Rn. 26; BT-Drucks. 16/10144 S. 57).

  • BGH, 25.06.2014 - XII ZB 568/10

    Betriebliche Anwartschaften im Versorgungsausgleich: Beschlussfassung bei

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2020 - 20 UF 178/19
    (Anschluss an OLG Nürnberg, Beschluss vom 02. November 2018 - 11 UF 737/18 -, juris; Abgrenzung zu BGH FamRZ 2014, 1534).

    d) Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 25.6.2014 (- XII ZB 568/10 - FamRZ 2014, 1534).

  • BGH, 25.02.2015 - XII ZB 364/14

    Versorgungsausgleichsverfahren: Gerichtliche Prüfung einer angemessenen

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2020 - 20 UF 178/19
    Wird die gleichmäßige Teilhabe durch eine Versorgungsordnung nicht gewährleistet, darf das Familiengericht das Anrecht nicht nach der Maßgabe dieser Versorgungsordnung teilen (BGH FamRZ 2015, 911 Rn.11).
  • OLG Karlsruhe, 20.04.2021 - 5 UF 112/20

    Versorgungsausgleich: Begründung eines Anrechts als konventionelle

    Der Wert einer fondsgebundenen Rentenversicherung hängt von der Marktentwicklung ab und unterliegt damit wesentlich höheren Wertschwankungen als ein konventionelles Versicherungsprodukt (vgl. OLG Nürnberg vom 02.11.2018, 11 UF 737/18, juris Rn. 53; OLG Karlsruhe vom 05.03.2020, 20 UF 178/19, juris Rn. 11).

    Insoweit nimmt er Bezug auf die zutreffenden Erwägungen des OLG Karlsruhe vom 05.03.2020, 20 UF 178/19, juris Rn. 12. Rechtsgrundsätzliche Fragen stellen sich nicht.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht