Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 06.02.1997 - 12 U 92/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,9080
OLG Karlsruhe, 06.02.1997 - 12 U 92/96 (https://dejure.org/1997,9080)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06.02.1997 - 12 U 92/96 (https://dejure.org/1997,9080)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06. Februar 1997 - 12 U 92/96 (https://dejure.org/1997,9080)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Nichtigkeit eines Gaststättenmietvertrages wegen Mietpreisüberhöhung; Verstoß gegen die guten Sitten; Krasses Missverhältnis zwischen Mietzinshöhe und Gegenleistung; Ermittlung der angemessenen, marktüblichen Miete; Methode der ertragskraftorientierten Pachtwertfindung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 08.11.2004 - 12 U 244/03

    Gaststättenpachtvertrag: Arglistige Täuschung über Bierbezugsmenge; sittenwidrig

    Insoweit ist zwar pauschal behauptet, aber nicht substantiiert dargelegt worden, dass der vereinbarte Pachtzins das Mehrfache des üblichen Pachtzinses erreicht, woraus gegebenenfalls ein Fall der Sittenwidrigkeit zu entnehmen wäre (vgl. OLG Karlsruhe, NJWE-MietR 1997, 151, 152).
  • OLG Koblenz, 23.03.2004 - 12 W 164/04

    Anfechtung eines Imbisspachtvertrages: Fehlerhafte Umsatzmitteilung bei

    Deshalb ist zwar pauschal behauptet, aber nicht substantiiert dargelegt worden, dass der vereinbarte Pachtzins etwa das Doppelte des üblichen Pachtzinses erreicht, woraus gegebenenfalls ein Fall der Sittenwidrigkeit zu entnehmen wäre (vgl. OLG Karlsruhe Urteil vom 6. Februar 1997 - 12 U 92/96 = NJWE-MietR 1997, 151, 152).
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