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   OLG Karlsruhe, 06.10.1986 - 6 U 160/86   

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https://dejure.org/1986,8074
OLG Karlsruhe, 06.10.1986 - 6 U 160/86 (https://dejure.org/1986,8074)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06.10.1986 - 6 U 160/86 (https://dejure.org/1986,8074)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06. Januar 1986 - 6 U 160/86 (https://dejure.org/1986,8074)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Sachsen, 17.01.2007 - 2 Sa 808/05

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen Löschens eines Computerprogramms von einem

    Das Aufspielen eines Programms durch den Kläger auf diesen Rechner stellt einen Verarbeitungsvorgang i. S. der Regelung des § 950 BGB dar (vgl. OLG Karlsruhe vom 06.10.1986 - 6 U 160/86 - CR 1987, 19), was seitens der Beklagten aufgrund ihrer Arbeitgeberstellung dem Kläger gegenüber als "Herstellerin" i. S. des § 950 Abs. 1 Satz 1 BGB zum gesetzlichen Eigentumserwerb geführt hat.
  • VG Ansbach, 10.04.2012 - AN 8 P 12.00345

    Ausschluss aus dem Personalrat; Untersagung der vorläufigen Amtsausübung;

    Nachdem das zur Speicherung zur Verfügung gestellte Material im Eigentum des Universitätsklinikums steht, stellt das Aufspielen eines Programms auf dessen Rechnern einen Verarbeitungsvorgang im Sinne der Regelung des § 950 BGB dar, was zum gesetzlichen Eigentumserwerb des ...geführt hat (vgl. LAG Sachsen vom 17.1.2007 - 2 Sa - 808/05 mit Verweis auf OLG Karlsruhe vom 6.10.1986 - 6 U 160/86).
  • VG Ansbach, 10.08.2011 - AN 8 PE 11.01502

    Vernichtung der Unterlagen und Löschung der Datensammlung durch den Vorsitzenden

    Nachdem das zur Speicherung zur Verfügung gestellte Material im Eigentum des Universitätsklinikums steht, stellt das Aufspielen eines Programms auf dessen Rechnern einen Verarbeitungsvorgang im Sinne der Regelung des § 950 BGB dar, was zum gesetzlichen Eigentumserwerb des Klinikums geführt hat (vgl. LAG Sachsen vom 17.1.2007, Az.: 2 Sa 808/05 mit Verweis auf OLG Karlsruhe vom 6.10.1986, Az.: 6 U 160/86).
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