Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 06.12.2016 - 12 U 130/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,45223
OLG Karlsruhe, 06.12.2016 - 12 U 130/16 (https://dejure.org/2016,45223)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06.12.2016 - 12 U 130/16 (https://dejure.org/2016,45223)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06. Dezember 2016 - 12 U 130/16 (https://dejure.org/2016,45223)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Widerruf von Alt-Lebensversicherungsverträgen nach dem sog. Policenmodell: Berücksichtigung von Nutzungen bei der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 5a; VVG § 8; BGB § 812
    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung widerrufener Lebensversicherungsverträge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung widerrufener Lebensversicherungsverträge; Rückabwicklung gezogener Nutzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rückabwicklung widerrufener Lebensversicherungsverträge

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 28.02.2017 - 6 U 65/16

    Zur Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrages nach Widerruf gemäß § 8

    Soweit der BGH in dem Urteil vom 1.6.2016 - IV ZR 482/14 Rn. 27 f. eine abweichende Berechnung vorgenommen hat, handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, in der er eine Aufgabe seiner vorherigen Rechtsprechung nicht thematisiert hat, so dass diese Entscheidung keinen hinreichenden Anlass bietet, von der bis dahin ergangenen Rechtsprechung und der vorgenommenen Berechnung abzuweichen (ebenso: OLG Karlsruhe, Urteil vom 6.12.2016 - 12 U 130/16 Rn. 25, zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 09.01.2017 - 20 U 229/16

    Anforderungen an die Belehrung über das Widerspruchsrecht beim Abschluss eines

    Daran mag es fehlen, wenn die Belehrung (wie auch in dem vom Kläger herangezogenen Fall des OLG Karlsruhe, BeckRS 2016, 20807) innerhalb eines mehrere Absätze umfassenden Textblocks erfolgt, der eine Vielzahl von sonstigen Hinweisen enthält.
  • OLG Dresden, 21.12.2017 - 4 U 1351/17

    Treuwidrigkeit des Rücktritts von einem Versicherungsvertrag nach Verwendung als

    Die kann im Einzelfall dann vorliegen, wenn der Versicherungsnehmer durch sein Verhalten den Eindruck erweckt hat, den Vertrag unbedingt fortsetzen zu wollen, und sein nachträglicher Widerspruch deshalb treuwidrig erscheint; erforderlich sind dabei aber besonders gravierende Umstände (BGH r+s 2016, 339), etwa der Neuabschluss nach Kündigung oder der wiederholte Einsatz der Versicherung als Kreditmittel (BGH, r+s 2016, 230 f.; Beschl. v. 13.01.2016 - IV ZR 117/15, juris Rn. 5; OLG Karlsruhe, Urt. vom 06.12.2016 - 12 U 130/16 -, Rn. 16, juris).
  • OLG Dresden, 28.11.2017 - 4 U 1351/17

    Treuwidrigkeit des Rücktritts von einem Versicherungsvertrag nach Verwendung als

    Die kann im Einzelfall dann vorliegen, wenn der Versicherungsnehmer durch sein Verhalten den Eindruck erweckt hat, den Vertrag unbedingt fortsetzen zu wollen, und sein nachträglicher Widerspruch deshalb treuwidrig erscheint; erforderlich sind dabei aber besonders gravierende Umstände (BGH r+s 2016, 339), etwa der Neuabschluss nach Kündigung oder der wiederholte Einsatz der Versicherung als Kreditmittel (BGH, r+s 2016, 230 f.; Beschl. v. 13.01.2016 - IV ZR 117/15, juris Rn. 5; OLG Karlsruhe, Urt. vom 06.12.2016 - 12 U 130/16 -, Rn. 16, juris).
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