Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 07.04.1993 - 2 Ws 13/93   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 203

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahnarzt; Arzt; Schweigepflicht; Vollzugsanstalt; Strafgefangener

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 998
  • NStZ 1993, 405
  • NStZ 1993, 406



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 20.08.1999 - 2 BvQ 30/99

    Keine einstweilige Anordnung zur Außervollzugsetzung von StVollzG § 182 Abs 2, 3

    Dafür ist auch nichts hervorgetreten, zumal der Anstaltsarzt auch nach der früheren Rechtslage in gewissem Umfang zur Offenbarung von Geheimnissen befugt war (vgl. OLG Karlsruhe, NStZ 1993, S. 405 ).
  • OLG Braunschweig, 10.04.2014 - 6 W 1/14

    Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz: Anforderungen an die

    Das Schweigegebot gilt nämlich grundsätzlich auch für Ärzte und Therapeuten, die einem Patienten in einer öffentlichen Einrichtung zugewiesen sind (vgl. hierzu: OLG Karlsruhe, NStZ 1993, 406).
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