Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 07.05.2010 - 17 U 118/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,7057
OLG Karlsruhe, 07.05.2010 - 17 U 118/09 (https://dejure.org/2010,7057)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07.05.2010 - 17 U 118/09 (https://dejure.org/2010,7057)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07. Mai 2010 - 17 U 118/09 (https://dejure.org/2010,7057)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,7057) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Offenbarungspflichten einer Bank über verdeckte Rückvergütungen für die Vermittlung einer Beteiligung im Rahmen der Anlageberatung; Aufklärungspflichten der Bank hinsichtlich der Bezeichnung der Beteiligung als "Garantiefonds"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Offenbarungspflichten einer Bank über verdeckte Rückvergütungen für die Vermittlung einer Beteiligung im Rahmen der Anlageberatung; Aufklärungspflichten der Bank hinsichtlich der Bezeichnung der Beteiligung als "Garantiefonds"

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Schadensersatzhaftung einer Bank bei Vertrieb von Medienfonds wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütungen ("Kickback”)

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Schadensersatzhaftung einer Bank bei Vertrieb von Medienfonds wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütungen (Kick-back)

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 19.11.2010 - 17 U 29/10

    Anlageberatung: Pflicht einer Bank zur Aufklärung über Rückvergütungen;

    In gleicher Weise steht der zutreffenden Annahme eines Beratervertrages auch nicht entgegen, dass die Beklagte für ihre Kunden unentgeltlich tätig geworden ist (OLG Karlsruhe, Urt. v. 7.5.2010, 17 U 118/09, zit. nach juris, Rn. 27).

    Maßgeblich ist allein, dass diese umsatzabhängige Rückvergütung der Beklagten dem Zedenten weder vom Berater Z1 mündlich offenbart noch im Prospekt der Höhe nach korrekt ausgewiesen worden ist (vgl. BGH, Urt. v. 19.12.2006, XI ZR 56/05, NJW 2007, 1876 ff., zit. nach juris, Rn. 22 ff.; OLG Karlsruhe, Urteil vom 7.5.2010, 17 U 118/09 Tz. 39f.).

    Selbst wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht zur Verneinung der Aufklärungsnotwendigkeit gekommen wäre, befreit dies eine im Rahmen der Anlageberatung tätige Bank nicht von ihrer gegenüber den Kunden übernommenen privatrechtlichen Sorgfaltsanforderungen (OLG Karlsruhe, 17 U 118/09 v. 07.05.2010, Rdnr. 55 f., zitiert nach Juris).

  • OLG Frankfurt, 14.07.2010 - 17 U 230/09

    Zum Vorliegen von aufklärungspflichtigen Rückvergütungen (VIP 3 Medienfonds)

    In gleicher Weise steht der zutreffenden Annahme eines Beratervertrages auch nicht entgegen, dass die Beklagte für ihre Kunden unentgeltlich tätig geworden ist (OLG Karlsruhe, Urt. v. 7.5.2010, 17 U 118/09, TZ 27, zitiert nach Juris).

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn für den Anleger diese umsatzabhängige Rückvergütung der Höhe nach nicht korrekt ausgewiesen ist (BGH NJW 2007, 1876, 1878; OLG Karlsruhe, Urteil vom 7.5.2010, 17 U 118/09 Tz. 39f.).

    Selbst wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht zur Verneinung der Aufklärungsnotwendigkeit gekommen wäre, befreit dies eine im Rahmen der Anlageberatung tätige Bank nicht von ihrer gegenüber den Kunden übernommenen privatrechtlichen Sorgfaltsanforderungen (OLG Karlsruhe, 17 U 118/09 v. 07.05.2010, Rdnr. 55 f., zitiert nach Juris).

  • OLG Frankfurt, 15.12.2010 - 17 U 132/10

    Anlageberatung: Verletzung vertraglicher Aufklärungspflichten (VIP 3 und VIP

    In gleicher Weise steht der zutreffenden Annahme eines Beratervertrages auch nicht entgegen, dass die Beklagte für ihre Kunden unentgeltlich tätig geworden ist (OLG Karlsruhe, Urt. v. 7.5.2010, 17 U 118/09, zit. nach juris, Rn. 27).

    Maßgeblich ist allein, dass diese umsatzabhängige Rückvergütung der Beklagten der Klägerin weder vom Berater A mündlich offenbart noch im Prospekt der Höhe nach korrekt ausgewiesen worden ist (vgl. BGH, Urt. v. 19.12.2006, XI ZR 56/05, NJW 2007, 1876 ff., zit. nach juris, Rn. 22 ff.; OLG Karlsruhe, Urteil vom 7.5.2010, 17 U 118/09 Tz. 39f.).

    Selbst wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht zur Verneinung der Aufklärungsnotwendigkeit gekommen wäre, befreit dies eine im Rahmen der Anlageberatung tätige Bank nicht von ihrer gegenüber den Kunden übernommenen privatrechtlichen Sorgfaltsanforderungen (OLG Karlsruhe, 17 U 118/09 v. 07.05.2010, Rdnr. 55 f., zitiert nach Juris).

  • OLG Frankfurt, 15.12.2010 - 17 U 33/10

    Anlageberatung: fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit Beteiligung an

    In gleicher Weise steht der zutreffenden Annahme eines Beratervertrages auch nicht entgegen, dass die Beklagte für ihre Kunden unentgeltlich tätig geworden ist (OLG Karlsruhe, Urt. v. 7.5.2010, 17 U 118/09, zit. nach juris, Rn. 27).

    Selbst wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht zur Verneinung der Aufklärungsnotwendigkeit gekommen wäre, befreit dies eine im Rahmen der Anlageberatung tätige Bank nicht von ihrer gegenüber den Kunden übernommenen privatrechtlichen Sorgfaltsanforderungen (OLG Karlsruhe, 17 U 118/09 v. 07.05.2010, Rdnr. 55 f., zitiert nach Juris).

  • OLG Frankfurt, 19.10.2011 - 17 U 34/10

    Anlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen (VIP Medienfonds 3

    Sobald aber die Bank in die Entscheidung des Kunden beratend eingreift, muss sie dem Anleger sowohl die Rückvergütung im eigentlichen Sinne, aber auch die konkrete Innenprovision benennen, weil nur dies den Anleger in die Lage versetzt, seine Anlageentscheidung selbst und unbeeinflusst zu treffen (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 7.5.2010, 17 U 118/09 Tz. 39 f und OLG Stuttgart, Urteil vom 30.11.2010 6 U 2/10, WM 2011, 360,364 ).
  • OLG Frankfurt, 20.04.2011 - 17 U 128/10

    Anlageberatung: Zur Verjährung nach § 37 a WpHG

    In gleicher Weise steht der zutreffenden Annahme eines Beratervertrages auch nicht entgegen, dass die Beklagte für ihre Kunden unentgeltlich tätig geworden ist (OLG Karlsruhe, Urt. v. 7.5.2010, 17 U 118/09, zit. nach juris, Rn. 27).
  • OLG Frankfurt, 20.02.2012 - 23 U 119/11

    Fehlerhafte Anlageberatung bei Beitritt zum Medienfonds (hier: Verschweigen von

    So haben das OLG Düsseldorf (Urt.v.19.11.2010 - 17 U 181/09) und das OLG Hamm (Urt.v.14.06.2010 - 31 U 48/10) ausweislich der jeweiligen Entscheidungsgründe in den dortigen Fällen eine Parteivernehmung zu der Widerlegung der Kausalitätsvermutung zugelassen; das OLG Karlsruhe (Urt.v. 07.05.2009 - 17 U 118/09 u.a.) und das OLG Stuttgart (WM 2011, 360) haben die erstmals in zweiter Instanz beantragte Parteivernehmung (wohl) nur aus prozessualen Gründen gemäß § 531 Abs. 2 ZPO abgelehnt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht