Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 07.08.1992 - 15 U 123/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3897
OLG Karlsruhe, 07.08.1992 - 15 U 123/91 (https://dejure.org/1992,3897)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07.08.1992 - 15 U 123/91 (https://dejure.org/1992,3897)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07. August 1992 - 15 U 123/91 (https://dejure.org/1992,3897)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3897) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Schadensersatzanspruch der Bank gegen Muttergesellschaft bei "weicher" Patronatserklärung und fehlender Leitungsmacht ("Schotterkleber")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZIP 1992, 1394
  • BB 1992, 2097
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Düsseldorf, 01.04.1996 - 11 (14) Sa 1530/95

    Arbeitsentgelt: Ansprüche der Arbeitnehmer einer beherrschten GmbH gegen das

    Kann bei Bestehen eines Beherrschungsverhältnisses eine abhängige GmbH ihre Vergütungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 615 S. 1 BGB ihren Arbeitnehmern gegenüber wegen Vermögenslosigkeit nicht erfüllen, haben diese, solange sich die abhängige GmbH in Konkurs befindet, gegen das herrschende Unternehmen allenfalls einen Anspruch auf Sicherheitsleistung gemäß § 303 Abs. 1 S. 1 AktG analog (im Anschluß an OLG Karlsruhe vom 07.08.1992 - 15 U 123/91 - in ZIP 1992, 1394 ff.).

    Unter diesen Umständen dürfe der Gläubiger dann nicht auf dem Umweg der Pfändung des Ausgleichsanspruches verwiesen werden (ebenso BGH v. 23.09.1991 - II ZR 135/90 - in NJW 1991, 3142, 3145; OLG Karlsruhe v. 07.08.1992 - 15 U 123/91 - in ZIP 1992, 1394, 1399; BAG v. 01.08.1995 - 9 AZR 378/94 - in NZA 1996, 311, 313).

    Vorher kann ein Zahlungsanspruch entsprechend § 303 Abs. 1 AktG nicht entstehen (OLG Karlsruhe v. 07.08.1992 - 15 U 123/91 - in ZIP 1992, 1394, 1399).

    Bis dahin sind die Gläubiger einer früher beherrschten GmbH auf den Anspruch auf Sicherheitsleistung nach § 303 Abs. 1 Satz 1 AktG analog zu verweisen (OLG Karlsruhe v. 07.08.1992 - 15 U 123/91 - in ZIP 1992, 1394, 1399).

  • OLG Brandenburg, 12.12.2018 - 4 U 34/18
    Die Einklagbarkeit einer weichen Patronatserklärung ist daher regelmäßig nicht gegeben (vgl. OLG Karlsruhe, ZIP 1992, 1394, 1396; Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl., Einf v § 765 Rn. 21 mwN).
  • OLG Naumburg, 13.01.2000 - 2 U (Hs) 73/98

    Bestreiten von Mängelsbeseitigung mit Nichtwissen; Sittenwidrigkeit als Grenze

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht