Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 08.01.2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstand zwischen Verkehrszeichen und Messstelle, Schrittgeschwindigkeit, Begriff
- IWW
§ 3 StVO
- bussgeldsiegen.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
"Schrittgeschwindigkeit”
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Abstand zwischen Verkehrszeichen und Messstelle bei Geschwindigkeitsbeschränkung
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 28.11.2019 - 1 RBs 220/19
Geschwindigkeitsüberschreitung; verkehrsberuhigter Bereich; …
Während etliche bzw. möglicherweise auch eine überwiegende Anzahl von Obergerichten den Begriff der Schrittgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil mit maximal 7 km/h definieren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. Januar 2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 1 Ss (Owi) 86 B/05 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 1985 - 1 Ss 782/84 -, juris), wird in anderen obergerichtlichen Entscheidungen auch ein Wert von max. - KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20
Bilden einer Rettungsgasse zur Durchfahrt eines mit eingeschaltetem Martinshorn …
Das OLG Hamm hat den Streitstand in seinem Beschluss vom 28. November 2019 (III-1 RBs 220/19 -, juris) zutreffend wie folgt dargestellt: Während etliche bzw. möglicherweise auch eine überwiegende Anzahl von Obergerichten den Begriff der Schrittgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil mit maximal 7 km/h definieren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. Januar 2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 1 Ss (Owi) 86 B/05 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 1985 - 1 Ss 782/84 -, juris), wird in anderen obergerichtlichen Entscheidungen auch ein Wert von max.