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   OLG Karlsruhe, 08.08.2005 - 1 Ss 81/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1079
OLG Karlsruhe, 08.08.2005 - 1 Ss 81/05 (https://dejure.org/2005,1079)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08.08.2005 - 1 Ss 81/05 (https://dejure.org/2005,1079)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08. August 2005 - 1 Ss 81/05 (https://dejure.org/2005,1079)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de

    Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung eines uneinsichtigen Wiederholungstäters in einer notstandsähnlichen Situation aufgrund erforderlicher Hilfeleistung für sein verunfalltes Kind

  • Justiz Baden-Württemberg

    Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung eines uneinsichtigen Wiederholungstäters in einer notstandsähnlichen Situation aufgrund erforderlicher Hilfeleistung für sein verunfalltes Kind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Absehen von einem Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung in notstandsähnlicher Situation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • IWW (Kurzinformation)

    Fahrverbot für besorgten Vater?

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Doch Fahrverbot für besorgten Vater?

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Berücksichtigung von Voreintragungen im Verkehrszentralregister zum Nachteil des Betroffenen

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Voraussetzungen der Berücksichtigung von Voreintragungen im Verkehrszentralregister zum Nachteil des Betroffenen

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)
  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Rasen aus Sorge um Kind?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundlagen einer notstandsähnlichen Situation im Fall der Geschwindigkeitsüberschreitung im Fall einer zwingend erfolderlichen Hilfsmaßnahme; Grundlagen für die Verhängung eines Fahrverbots im Fall einer notstandsähnlichen Situation; Voraussetzung der Berücksichtigung ...

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kind verunglückt: Vater rast mit dem Auto nach Hause - Ausnahme vom Fahrverbot ist unter Umständen möglich

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Tempolimit gilt auch im Notfall

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Ausrede »Aus Sorge« zieht nur selten

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Geblitzt in einer Notlage

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Doch Fahrverbot für besorgten Vater?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3158
  • NZV 2005, 542
  • VersR 2006, 89
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 13.10.2006 - 1 Ss 82/06

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Unterschreitung der Regelsätze des

    Unabhängig hiervon wäre die Verhängung eines auch zeitlich nachdrücklichen Fahrverbots gleichwohl deshalb angezeigt gewesen, weil es sich beim Betroffenen ersichtlich um einen wiederholt einschlägig auffällig gewordenen Verkehrsteilnehmer und gegenüber verkehrsrechtlichen Ge- und Verboten uneinsichtigen Verkehrsteilnehmer handelt, auf den nur durch die Verhängung eines Fahrverbots eingewirkt werden kann (vgl. hierzu Senat NJW 2005, 3158 f. = DAR 2005, 644 f. = VRS 109, 284 ff.).

    Einer besonders eingehenden und kritischen Bewertung bedarf es aber - anders als beim Absehen vom Regelfahrverbot wegen Vorliegens einer besonderen Härte (vgl. hierzu Senat NJW 2005, 3158 ff.; OLG Rostock NZV 2002, 137 ff.) - nur dann, wenn Anhaltspunkte eine nähere Sachaufklärung gebieten.

  • OLG Hamm, 09.05.2006 - 3 Ss OWi 865/05

    Fahrverbot; beharrlicher Vesrtoß; Feststellungen

    Als beharrliche Verletzungen der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers sind solche Verkehrsverstöße anzusehen, die nach ihrer Art und den Umständen ihrer Begehung für sich allein betrachtet zwar nicht bereits zu den objektiv oder subjektiv groben Zuwiderhandlungen zählen, durch deren wiederholte Begehung der Fahrer jedoch erkennen lässt, dass es ihm an der für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderlichen rechtstreuen Gesinnung und der notwendigen Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlt (vgl. BGHSt 38, 231; OLG Hamm NZV 2000, 53; BayObLG NZV 1996, 370; OLG Karlsruhe NZV 2005, 542, jeweils m. w. N.).
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