Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 08.11.2000 - 6 U 95/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,6425
OLG Karlsruhe, 08.11.2000 - 6 U 95/00 (https://dejure.org/2000,6425)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08.11.2000 - 6 U 95/00 (https://dejure.org/2000,6425)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08. November 2000 - 6 U 95/00 (https://dejure.org/2000,6425)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf von Behauptungen - Aussagen in Aushang für Mitarbeiter - Meinungsäußerung - unmittelbares Betroffensein bei Einschaltung eines Subunternehmens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht ; Ungestörte wirtschaftliche Betätigung ; Inkriminierte Aussage; Werturteil; Tatsachenäußerung ; Aushang für die Beschäftigten ; Meinungsfreiheit; Personengesellschaft ; Kollusives Zusammenwirken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 766
  • afp 2001, 130
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 29.05.2013 - 4 U 163/12

    Unterlassungsanspruch: Verletzung der Rechte einer politischen Partei durch

    Erforderlich ist, wie das Landgericht zutreffend erkannt hat (LGU Seite 8 unter II. 1. b. aa. der Entscheidungsgründe), dass die Personenvereinigung von der Äußerung unmittelbar betroffen ist und nicht nur eine mittelbare Beeinträchtigung, eine Reflexwirkung vorliegt (BGH NJW 1980, 2807, 2808 - Medizin-Syndikat I ; OLG Karlsruhe NJW-RR 2001, 766, 768).
  • VG Karlsruhe, 10.11.2004 - 11 K 1231/03

    Anspruch eines Beamten auf Widerruf einer seine Berufsehre verletzenden Äußerung

    Sofern eine Äußerung, in der Tatsachen und Meinungen sich vermengen, durch  Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens und des Meinens geprägt ist, wird sie als Meinung von Art. 5 GG geschützt (OLG Karlsruhe, Urt. v. 08.11.2000, NJW-RR 2001, 766 ff.).
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