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   OLG Karlsruhe, 08.11.2005 - 12 U 430/04   

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https://dejure.org/2005,8355
OLG Karlsruhe, 08.11.2005 - 12 U 430/04 (https://dejure.org/2005,8355)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08.11.2005 - 12 U 430/04 (https://dejure.org/2005,8355)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08. November 2005 - 12 U 430/04 (https://dejure.org/2005,8355)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Auslegung des § 43 VBLS a.F. in einem Sonderfall

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Auslegung des § 43 VBLS a.F. in einem Sonderfall

  • Judicialis

    Zusatzversorgung öffentlicher Dienst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBLS § 43 (a.F.); BGB § 242
    Zusatzversorgung: Ermittlung der Höhe des für die Gesamtversorgung maßgeblichen gesamtversorgungsfähigen Entgelts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ermittlung des gesamtversorgungsfähigen Entgelts nach dem Gehaltsniveau; Betriebsrente durch Zusatzversorgungsanstalt; Verstoß der Satzungsregelung gegen den Grundsatz von Treu und Glauben; Allgemeine Geschäftsbedingungen als allgemeine Versicherungsbedingungen; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Karlsruhe, 13.01.2009 - 6 O 162/08

    VBL: Gesamtversorgungsfähiges Entgelt bei unbezahltem Urlaub

    Anders als in dem von Klägerseite zitierten Fall (LG Karlsruhe, Urt.v. 05.11.2004, Az. 6 O 855/03; OLG Karlsruhe, Urt. v. 08.11.2005, Az. 12 U 430/04), in welchem im dreijährigen Relevanzzeitraum nur ca. anderthalb Monate gearbeitet wurden, beträgt der Ausfall im vorliegenden Fall noch nicht einmal zwei Monate.

    Dabei darf auch nicht der Grund des fehlenden Verdienstes übersehen werden: Während in dem zitierten Fall (LG Karlsruhe, Urt. v. 05.11.2004, Az. 6 O 855/03; OLG Karlsruhe, Urt. v. 08.11.2005, Az. 12 U 430/04) Krankheit zu dem Arbeits- und Verdienstaufall führte, diente der Sonderurlaub im vorliegenden Fall dem nicht ganz so gewichtigen Grund der Familienzusammenführung in den USA.

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