Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 10.01.1996 - 6 U 40/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch aus dem Urhebergesetz wegen Vertreibung von Computerprogrammen
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Dongle-Abfrage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 69c Nr. 2; UrhG § 69d Abs. 1
Urheberrechtverletzung durch Umgehung eines Programmschutzmechanismus - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Urheberrecht; Schutz der Softwareschöpfer gegen die Ausschaltung von Kopierschutzsteckern
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 20.01.1995 - 7 O 187/94
- OLG Karlsruhe, 10.01.1996 - 6 U 40/95
Papierfundstellen
- NJW 1996, 2583
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 27.03.1997 - 20 U 51/96
Rechtswidrige Dongle-Umgehungsprogramme
Auch das OLG Karlsruhe (WRP 1996, 587 = CR 1996, 341) hat in dem Verfahren, das gegen denselben Beklagten gerichtet ist und dem ein vergleichbarer Sachverhalt zugrunde lag, dessen auf § 69 d Abs. 1 UrhG gestützte Verteidigung als unbegründet erachtet; das Urteil ist inzwischen rechtskräftig, da der BGH mit Beschluß vom 19. September 1996 - I ZR 36/96 die Annahme der Revision abgelehnt hat. - LG Dortmund, 05.06.1997 - 2 O 525/95 Urteil entschieden, daß in der Entfernung einer Dongle- Abfrage die Umgestaltung des PC-Programms zu sehen ist, was sich wiederum ausschließlich auf die Software bezieht (vgl. hierzu OLG Karlsruhe NJW 96, 2583).