Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 10.04.2019 - 5 UF 46/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewaltschutzanordnung wegen unzumutbarer Belästigung; Erforderlichkeit einzelner Verbote
- Justiz Baden-Württemberg
§ 1 Abs 1 GewSchG, § 1 Abs 2 S 1 Nr 2 Buchst b GewSchG
Gewaltschutzverfahren: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei der Anordnung von Schutzmaßnahmen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GewSchG § 1
Zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Gewaltschutzverfahren - rechtsportal.de
GewSchG § 1
Gewaltschutzanordnung wegen unzumutbarer Belästigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Anordnung von Verboten nach § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2b GewSchG
Verfahrensgang
- AG Lörrach, 18.02.2019 - 10 F 41/19
- OLG Karlsruhe, 10.04.2019 - 5 UF 46/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Celle, 21.08.2014 - 10 UF 183/14
Voraussetzungen einer Gewaltschutzanordnung; Auswahl einzelner …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.04.2019 - 5 UF 46/19
Deshalb müssen gerichtliche Anordnungen nicht nur verhältnismäßig im engeren Sinne sein, sondern auch geeignet und erforderlich zur Abwendung weiterer Verletzungen (vgl. OLG Celle vom 21.08.2014 - 10 UF 183/14, juris Rn. 24). - OLG Köln, 26.01.2015 - 26 UF 197/14
Aufrechterhaltung einer Gewaltschutzanordnung mit der Maßgabe einer Befristung
Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.04.2019 - 5 UF 46/19
Es obliegt sodann dem Täter, diese Vermutung zu widerlegen (OLG Köln vom 26.01.2015 - 26 UF 197/14, juris Rn. 8).
- OLG Hamm, 06.04.2021 - 1 WF 153/20
Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung Aufrechterhaltung einer einstweiligen …
Unterlassungsanordnungen müssen zur Abwendung weiterer Verletzungen geeignet und erforderlich sowie verhältnismäßig sein (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10. April 2019 - 5 UF 46/19 -, juris Rn. 27).