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   OLG Karlsruhe, 10.06.2020 - 6 U 129/18   

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https://dejure.org/2020,14876
OLG Karlsruhe, 10.06.2020 - 6 U 129/18 (https://dejure.org/2020,14876)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 10.06.2020 - 6 U 129/18 (https://dejure.org/2020,14876)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 10. Juni 2020 - 6 U 129/18 (https://dejure.org/2020,14876)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JurPC

    Anspruch auf Löschung von Suchergebnissen gegen einen Internet-Suchmaschinenbetreiber aus Art. 17 DS-GVO

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Umfassende Interessensgüterabwägung bei Recht auf Vergessenwerden gegen Suchmaschinenbetreiber

  • debier datenbank

    Art. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Datenschutzrecht/Persönlichkeitsrecht: Anspruch auf Löschung von Suchergebnissen gegen einen Internet-Suchmaschinenbetreiber aus Art. 17 DSGVO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Das Recht auf Vergessenwerden

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Abwägung nach Art. 17 DSGVO erfolgt nach eigenen Maßstäben

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Recht auf Vergessenwerden: Anspruch auf Löschung von Suchergebnissen gegen einen Internet-Suchmaschinenbetreiber

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung von Suchergebnissen gegen einen Suchmaschinenbetreiber

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Recht auf Vergessenwerden aus Art. 17 DSGVO gegenüber Suchmaschinen-Anbieter

  • esche.de (Kurzinformation)

    Suchmaschine oder Online-Magazin - Gegen wen kann das Recht auf Vergessenwerden nach Artikel 17 DS-GVO geltend gemacht werden?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2020, 1109
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 03.05.2022 - VI ZR 832/20

    Auslistungsanspruch nach Art. 17 DS-GVO

    Das Berufungsgericht (GRUR 2020, 1109) hat im Wesentlichen ausgeführt, dass dem Kläger kein Anspruch wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (§ 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1 BGB) zustehe.
  • OLG Hamm, 29.06.2021 - 4 U 189/20

    Ansprüche nach der DSGVO ; Unverzügliche Löschung personenbezogener Daten;

    Das folgt aus Art. 40 Abs. 1 Satz 2 EGBGB, dem auch der Persönlichkeitsschutz (mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmungsfreiheit) einschließlich sich daraus herleitender Unterlassungsansprüche unterfällt (BGH, Urteil vom 27.02.2018, VI ZR 489/16 - juris Rn. 20-24; OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.06.2020 - 6 U 129/18 m.w.N.).

    Im Hinblick auf den Anwendungsvorrang des vorliegend unionsweit abschließend vereinheitlichten Datenschutzrechts (vgl. BVerfG, aaO, Rn. 34, 41) und die nach Art. 17 DSGVO vorzunehmende umfassende Grundrechtsabwägung kann die Klägerin ihren Anspruch auch nicht auf Vorschriften des nationalen deutschen Rechts stützen (vgl. BGH, Urteil vom 27.07.2020 - VI ZR 405/18, so auch Nolte/Werkmeister in: Gola, DSGVO 2. Auflage Art. 17 Rn. 73; Herbst in: Kühling/Buchner, DS-GVO/BDSG, 2. Aufl., Art. 17 Rn. 89; offen gelassen: OLG Frankfurt, Urteil vom 06.09.2018 = GRUR 2018, 1283 - Erkrankung des Geschäftsführers; OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.06.2020 - 6 U 129/18 = GRUR 2020, 1109 - Artikel in Magazin "M").

  • OLG Karlsruhe, 06.07.2020 - 6 W 49/19

    Prüfungspflicht eines Host-Providers bei konkreter Beanstandung einer Bewertung

    Suchmaschinenbetreiber haften deshalb nur, wenn die Verletzung des Persönlichkeitsrechts offensichtlich und auf den ersten Blick klar erkennbar ist (BGH, Urteil vom 27.02.2018 - VI ZR 489/16 - juris Rn. 34-36; Senat, Urteil vom 10.06.2020, 6 U 129/18 - juris Rn. 43).
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