Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Neuberechnung eines Kontokorrentoderkontos bei teilweise fehlender Börsenterminsgeschäftsfähigkeit; Erklärung der Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung; Neuberechnungsanspruch; Auswirkung einer Neuberechnung eines Kontokorrentoderkontos auf die Zwangsvollstreckung

• Judicialis

  BGB § 428; ; BGB § 607 a.F.; ; BörsG § 53; ; BörsG § 55

 
• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 428 § 607 a.F.; BörsG § 53 § 55
  Neuberechnung eines Kontos börstentermingeschäftsfähiger und nicht börsentermingeschäftsgähiger Eingentümer mit Auswirkung auf die Zwangsvollstreckung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• zbb-online.com (Leitsatz)

  BGB a. F. §§ 607, 670, 675
  Sollbuchungen aus Termingeschäften nur aus dem Haben eines Kontokorrentoderkontos bei Börsentermingeschäftsfähigkeit nur eines Kontoinhabers

Besprechungen u.ä.

• WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

  Neuberechnung eines Oder-Kontos, über das Börsentermingeschäfte eines der beiden Kontoinhaber abgewickelt wurden

Papierfundstellen

• NJW 2003, 222
• NJW 2005, 3024 (Ls.)
• ZIP 2003, 199
• WM 2003, 875

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 25.06.2002 - XI ZR 218/01

  Ansprüche des nichtbörsentermingeschäftsfähigen Mitinhaber eines …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.10.2002 - 9 U 2/02

  Zur Neuberechnung eines Kontokorrentoderkontos, über das Börsentermingeschäfte eines der beiden Kontoinhaber abgewickelt wurden, der nur bei einem Teil der Geschäfte börsenterminsgeschäftsfähig war, während der andere Kontoinhaber zu keinem Zeitpunkt börsenterminsgeschäftsfähig war (im Anschluss an BGH, WM 2002, 1683 ff = NJW 2002, 3093 ff).

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH WM 2002, 1683 ff.), der sich der Senat anschließt, bedarf es bei einem Kontokorrentoderkonto nicht auch der Börsentermingeschäftsfähigkeit des nichthandelnden Kontoinhabers.

• BGH, 24.01.1985 - I ZR 201/82

  Saldierung von Posten aus unverbindlichen Börsentermin- und Differenzgeschäften

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.10.2002 - 9 U 2/02

  Außerdem wäre eine solche nicht gegeben, weil nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW 85, 1706, NJW-RR 99, 844) diese Saldoanerkenntnisse nicht vollständig unwirksam sind, sondern nur insoweit nach § 812 BGB zurückgefordert werden können, als sie auf unklagbaren Leistungen beruhen.
• BGH, 26.01.1999 - XI ZR 93/98

  Behandlung von Schuldanerkenntnissen termingeschäftsfähiger Personen; Erlangung …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.10.2002 - 9 U 2/02

  Außerdem wäre eine solche nicht gegeben, weil nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW 85, 1706, NJW-RR 99, 844) diese Saldoanerkenntnisse nicht vollständig unwirksam sind, sondern nur insoweit nach § 812 BGB zurückgefordert werden können, als sie auf unklagbaren Leistungen beruhen.

• OLG Dresden, 10.03.2004 - 18 U 1227/03

  Anspruch auf Einzahlung des mit Beschluss der Gesellschafterversammlung der GmbH …

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• OLG Dresden, 10.03.2004 - 18 U 1314/03

  Anspruch auf Erfüllung einerübernommenen Einlageverpflichtung; Leistung der …

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