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   OLG Karlsruhe, 11.10.2017 - 6 U 59/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,53829
OLG Karlsruhe, 11.10.2017 - 6 U 59/16 (https://dejure.org/2017,53829)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11.10.2017 - 6 U 59/16 (https://dejure.org/2017,53829)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 6 U 59/16 (https://dejure.org/2017,53829)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbswidrige krankheitsbezogene Lebensmittelwerbung: Bewerbung eines als diätetisches Lebensmittel bezeichneten Produktes "MemoQuick Pro" zur Behandlung von Gedächtnis- und Konzentrationsproblemen

  • damm-legal.de

    Unzulässige Werbung für ein diätetisches Lebensmittel als Gedächtnismedizin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Lebensmittels als Mittel zur Behandlung von Gedächtnis- und Konzentrationsproblemen

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Lebensmittels als Mittel zur Behandlung von Gedächtnis- und Konzentrationsproblemen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung für ein diätetisches Lebensmittel als Gedächtnismedizin

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit krankheitsbezogenen Aussagen für Lebensmittel - angebliche Wirkungen gegen Alzheimer und Demenz sowie normale und alterstypische Gedächtnisprobleme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Lebensmittels als Mittel zur Behandlung von Gedächtnis- und Konzentrationsproblemen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Werbeaussagen für ein Lebensmittel gegen Gedächtnis- und Konzentrationsprobleme nicht erlaubt

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ein diätisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) darf nicht als Gedächtnismedizin beworben werden

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ein diätisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) darf nicht als Gedächtnismedizin beworben werden

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 107 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Werbung für ein Lebensmittel und Krankheitsbezug

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 167
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 29.10.2021 - W 8 E 21.1346

    Eilantrag, Vitamin C für Ungeimpfte, Veröffentlichung von lebensmittelrechtlichen

    Die Krankheit muss nicht direkt angesprochen werden, das Verbot greift schon ein, wenn durch die Information Assoziationen mit Krankheiten entstehen (vgl. Rathke in: Zipfel/Rathke Lebensmittelrecht, 179. EL März 2021, LMIV Art. 7 Rn. 412; OLG Karlsruhe, U.v. 11.10.2017 - 6 U 59/16 - BeckRS 2017, 140106).
  • VG Würzburg, 08.10.2020 - W 8 S 20.1371

    Definition von Lebensmitteln in Abgrenzung zu Scherzartikeln

    Es reicht, wenn durch die Informationen Assoziationen mit Krankheiten entstehen (Rathke in Zipfe/Rathke, Lebensmittelrecht, Werkstand 176. EL März 2020, Art. 7 LMIV Rn. 410 ff.; OLG Karlsruhe, U.v. 11.10.2017 - 6 U 59/16 - Magazindienst 2018, 133).
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