Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 11.12.2012 - 11 Wx 42/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,40384
OLG Karlsruhe, 11.12.2012 - 11 Wx 42/10 (https://dejure.org/2012,40384)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11.12.2012 - 11 Wx 42/10 (https://dejure.org/2012,40384)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 11. Dezember 2012 - 11 Wx 42/10 (https://dejure.org/2012,40384)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,40384) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Sterberegister und Sterbeurkunde: Eintragung des akademischen Grads des Verstorbenen nach 1. Januar 2009

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sterberegister und Sterbeurkunde: Eintragung des akademischen Grads eines Verstorbenen nach dem 1. Januar 2009

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragung des akademischen Grades eines Verstorbenen im Sterberegister und in der Sterbeurkunde

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Akademiker bis in den Tod

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Dr. in der Sterbeurkunde

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    "Dr. med." vergeht im Tod

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Doktortitel hat nichts in Sterbeurkunde zu suchen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Eintragung des akademischen Grades eines Verstorbenen im Sterberegister und in der Sterbeurkunde - Bisherige Verwaltungspraxis nach Einführung des § 31 PStG überholt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 1099
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 04.09.2013 - XII ZB 526/12

    Personenstandssache: Eintragung eines akademischen Grades eines Elternteils im

    Dieses Vorhaben - über das auf fachlicher Ebene an sich Einigkeit geherrscht hatte - scheiterte am Widerstand des Bundesrates, der einer Änderung der Dienstanweisung nur mit der Maßgabe zustimmte, dass die dort bislang enthaltenen Regelungen über die Eintragung akademischer Grade erhalten blieben (Gaaz StAZ 1985, 189, 190; vgl. auch OLG Karlsruhe NJW 2013, 1099, 1100; Berkl StAZ 2013, 177, 178).

    Eine abweichende Auffassung meint demgegenüber, dass nach der Reform des Personenstandsgesetzes von einer Fortgeltung des bisherigen Gewohnheitsrechts nicht mehr ausgegangen werden könne (OLG Karlsruhe NJW 2013, 1099, 1100 f; OLG Celle Beschluss vom 5. Februar 2013 - 17 W 9/12 - juris Rn. 15 ff. = StAZ 2013, 142 [Ls.]; Gaaz/Bornhofen Personenstandsgesetz 2. Aufl. § 1 Rn. 30 und § 21 Rn. 35 [zum Geburtenregister]; Gaaz FamRZ 2007, 1057, 1060; Selbig StAZ 2010, 148 f.; Helms StAZ 2012, 376; Berkl StAZ 2013, 177, 179 ff.).

    Vielmehr enthalten die Gesetzgebungsmaterialien für das nach Erlass der angefochtenen Entscheidung verabschiedete Personenstandsrechts-Änderungsgesetz (Gesetz zur Änderung personenstandsrechtlicher Vorschriften vom 7. Mai 2013 BGBl. I S. 1122) in der Begründung zur Neufassung von § 69 PStV einen deutlichen Hinweis darauf, dass die Angabe des akademischen Grades "nach dem ab 1. Januar 2009 geltenden Personenstandsrecht nicht mehr vorgesehen" sei (BT-Drucks. 17/10489 S. 52; vgl. auch OLG Karlsruhe NJW 2013, 1099, 1101), ohne dass dieser Aspekt während der Beratungen des Gesetzentwurfes in Frage gestellt worden wäre (Berkl StAZ 2013, 177, 181).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht