Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.09.2017 - 12 W 1/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,34786
OLG Karlsruhe, 12.09.2017 - 12 W 1/17 (https://dejure.org/2017,34786)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12.09.2017 - 12 W 1/17 (https://dejure.org/2017,34786)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12. September 2017 - 12 W 1/17 (https://dejure.org/2017,34786)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,34786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bestimmung der angemessenen Barabfindung beim Ausschluss von Minderheitsaktionären: Ermittlung des Börsenkurses als absolute Untergrenze der Abfindung; Ausnahmefall einer Marktenge; Unternehmensbewertung nach der Ertragswertmethode; Rechtsanwendung in Übergangsfällen

  • Betriebs-Berater

    Bestimmung der Barabfindung beim Squeeze out - Börsenkurs als Untergrenze

  • spruchverfahren-direkt.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung der angemessenen Barabfindung der ausgeschlossenen Minderheitsaktionäre bei einem squeeze-out

  • rechtsportal.de

    Bestimmung der angemessenen Barabfindung der ausgeschlossenen Minderheitsaktionäre bei einem squeeze-out

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine auch nur geringfügige Unterschreitung des Börsenkurses durch Abfindung für ausgeschlossene Minderheitsaktionäre nach Squeeze out

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestimmung der angemessenen Barabfindung der ausgeschlossenen Minderheitsaktionäre bei einem squeeze-out

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Spruchverfahren zum Squeeze-out bei der ABB AG abgeschlossen: Barabfindung auf EUR 270,60 je ABB-Aktie festgelegt

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Bestimmung der angemessenen Barabfindung beim Squeeze-Out

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 122
  • BB 2017, 2545
  • NZG 2017, 1188
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • OLG München, 03.12.2020 - 31 Wx 330/16

    Rente, Abfindung, Auswahlentscheidung, Beschwerde, Leistungen, Gesellschaft,

    Dies setzt jedoch voraus, dass der Aktionär zu dem jeweiligen Kurs auch tatsächlich hätte desinvestieren können, also dass keine Marktenge vorlag und eine ausreichende Markttiefe bestand, was sich grundsätzlich an den Kriterien des § 5 Abs. 4 WpÜG beurteilen lässt (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2017 - 12 W 1/17; ZIP 2018, 122 ff.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.03.2014 - 21 W 15/11, AG 2014, 822 ff.).

    Zwar liegt in den meisten Spruchverfahren der festgesetzte Wachstumsabschlag tatsächlich (deutlich) unterhalb der Inflationsrate (im Schnitt zwischen 0, 5% und 2, 0%), doch wird hierdurch unter Berücksichtigung der Gesamtwachstumsrate nach dem oben Gesagten gerade keine (kurz- oder mittelfristige) Liquidation des Unternehmens zum Ausdruck gebracht (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2017 - 12 W 1/17, Rn. 80 ff. nach beck-online; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.01.2017 - 21 W 75/15, Rn. 82 ff. nach beck-online; OLG Stuttgart, Beschluss vom 17.07.2014 - 20 W 3/12, Rn. 136 nach beck-online; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.08.2016 - I-26 W 17/13 (AktE) Rn. 59 ff. nach beck-online).

  • LG Stuttgart, 17.09.2018 - 31 O 1/15

    Grundsatz: Börsenwert als Untergrenze der angemessenen Abfindung

    Das entspricht der Empfehlung des IDW im IDW S1-Standard (i.d.F. 2008, Tz. 117), ist methodisch in der Rechtsprechung anerkannt (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12. September 2017 - 12 W 1/17 -, Rn. 70, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06. April 2017 - I-26 W 10/15 (AktE) -, Rn. 45, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. Januar 2017 - 21 W 37/12 -, Rn. 100, juris; Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 11. Juni 2014 - 1 W 18/13 -, Rn. 58, juris; LG München I, Beschluss vom 28. April 2017 - 5 HK O 26513/11 -, Rn. 113, juris) und entspricht der anerkannten Expertenauffassung des IDW (OLG Stuttgart, Beschluss vom 15. Oktober 2013 - 20 W 3/13 -, Rn. 124, juris).

    Die Kammer ist der Auffassung, dass es bei der vorgenommenen Rundung auf volle Viertelprozente bleiben kann, denn diese entspricht einer Empfehlung des FAUB von 2005 (IDW-FN 2005, Seite 555 ff.) und wurde in der Vergangenheit vom OLG Stuttgart nicht beanstandet (OLG Stuttgart, Beschluss vom 27. Juli 2015 - 20 W 5/14 -, Rn. 95, juris; im Ergebnis auch LG München I, Beschluss vom 02. Dezember 2016 - 5HK 5781/15 -, Rn. 119, juris, wonach die Aufrundung von § 287 Abs. 2 ZPO gedeckt sei; ebenso noch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 01. April 2015 - 12a W 7/15 -, Rn. 80, juris; kritischer jetzt im Beschluss vom 12. September 2017 - 12 W 1/17 -, Rn. 70, juris, wonach bei einer Bewertung unter Anwendung des IDW S1 i.d.F. 2005 "kein Anlass" zur Rundung gesehen werde; vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06. April 2017 - I-26 W 10/15 (AktE) -, Rn. 45, juris, das im entschiedenen Fall eine Abrundung als "keineswegs zwingend" einschätzte, zugleich aber auf die beschränkte Plausibilitätsprüfung hinwies).

  • OLG Frankfurt, 08.09.2020 - 21 W 121/15

    Barabfindung nach Squeeze-Out

    Dieses Vorgehen steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senat, Beschluss vom 26.01.2017 - 21 W 75/15 , juris Rn. 68 ; Beschluss vom 2. Mai 2011 - 21 W 3/11 , juris Rn. 48 ) und entspricht dem üblichen Vorgehen in der Praxis (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. April 2017 - 26 W 10/15, juris; Rn. 45; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12. September 2017 - 12 W 1/17, juris Rn. 68 ff.; WP Handb 2008, Teil A S. 106).
  • OLG Frankfurt, 25.05.2018 - 21 W 32/18

    Stada Arzneimittel AG: Beschwerde im Statusfeststellungsverfahren zurückgewiesen

    Das Landgericht hat nach Anhörung der Antragsgegnerin den Antrag zurückgewiesen (ZIP 2018, 128 [OLG Karlsruhe 12.09.2017 - 12 W 1/17] mit Anmerkungen von Backhaus, jurisPR-HaGesR 2/2018 Anm. 6).
  • OLG Stuttgart, 21.08.2018 - 20 W 1/13

    Spruchverfahren: Schätzung des Verkehrswertes des Aktieneigentums

    Entscheidend ist in diesem Verfahren allein, dass eine nach § 287 Abs. 2 ZPO tragfähige Grundlage für die Schätzung geschaffen ist (OLG Stuttgart, Beschl. v. 17.07.2014, 20 W 3/12, juris Rz. 110; Beschl. v. 24.07.2013, 20 W 2/12, juris Rz. 164; Beschl. v. 05.06.2013, Az. 20 W 6/10 juris, Rz. 204 f.; OLG Zweibrücken, Beschl. v. 02.10.2017, 9 W 3/14, juris Rz. 36; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17 juris Rz. 75; Beschl. v. 30.04.2013, 12 W 5/12 juris Rz. 47).

    Solange die wirtschaftswissenschaftliche Diskussion nicht abgeschlossen ist und es an einem konsensfähigen Modell zur Bestimmung der Marktrisikoprämie fehlt, kann diese nur durch eine stets mit Zweifeln behaftete Schätzung ermittelt, ihre Höhe aber nicht abschließend bestimmt werden (OLG Stuttgart, Beschl. v. 05.11.2013, 20 W 4/12 juris Rz. 115; Beschl. v. 05.06.2013, 20 W 6/10 juris Rz. 204 f.; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17 juris Rz. 75; Beschl. v. 30.04.2013, 20 W 5/12, juris Rz. 47).

    Der Senat hat diese Fragen nicht zu entscheiden (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17, juris Rn. 75; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.04.2017, 26 W 10/15, juris Rn. 48).

    In einem Fall, wie er nach allem hier gegeben ist, ist die Herleitung des Betafaktors anhand einer Peer-Group in der Wirtschaftswissenschaft anerkannt und gebräuchlich und wird vom Landgericht zurecht nicht beanstandet (siehe Ruiz de Vargas, Bürgers/Körber, AktG, 4. Aufl., 2017, Anh § 305 Rz. 47; Dörschell/Franken/Schulte, a. a. O., S. 145 f.; OLG Stuttgart, Beschl. v. 05.06.2013, 20 W 6/10, juris Rz. 217, Beschl. v. 17.07.2014, 20 W 3/12, juris Rz. 117; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17, juris Rz. 86).

    Vielmehr entspricht es anerkannter und gebräuchlicher Bewertungspraxis, zur Ableitung des Betafaktors eine Vergleichsgruppe nationaler und internationaler börsennotierter Unternehmen zusammenzustellen (Peer-Group) und anhand der dort bekannten Werte einen Mittelwert zu bilden (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17, juris Rz. 86; OLG Celle, Beschl. v. 19.04.2007, 9 W 53/06).

  • OLG Stuttgart, 20.08.2018 - 20 W 1/13

    Angemessene Abfindung wegen des Abschlusses eines Beherrschungs- und

    Entscheidend ist in diesem Verfahren allein, dass eine nach § 287 Abs. 2 ZPO tragfähige Grundlage für die Schätzung geschaffen ist (OLG Stuttgart, Beschl. v. 17.07.2014, 20 W 3/12, juris Rz. 110; Beschl. v. 24.07.2013, 20 W 2/12, juris Rz. 164; Beschl. v. 05.06.2013, Az. 20 W 6/10 juris, Rz. 204 f.; OLG Zweibrücken, Beschl. v. 02.10.2017, 9 W 3/14, juris Rz. 36; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17 juris Rz. 75; Beschl. v. 30.04.2013, 12 W 5/12 juris Rz. 47).

    Solange die wirtschaftswissenschaftliche Diskussion nicht abgeschlossen ist und es an einem konsensfähigen Modell zur Bestimmung der Marktrisikoprämie fehlt, kann diese nur durch eine stets mit Zweifeln behaftete Schätzung ermittelt, ihre Höhe aber nicht abschließend bestimmt werden (OLG Stuttgart, Beschl. v. 05.11.2013, 20 W 4/12 juris Rz. 115; Beschl. v. 05.06.2013, 20 W 6/10 juris Rz. 204 f.; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17 juris Rz. 75; Beschl. v. 30.04.2013, 20 W 5/12, juris Rz. 47).

    Der Senat hat diese Fragen nicht zu entscheiden (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17, juris Rn. 75; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.04.2017, 26 W 10/15, juris Rn. 48).

    In einem Fall, wie er nach allem hier gegeben ist, ist die Herleitung des Betafaktors anhand einer Peer-Group in der Wirtschaftswissenschaft anerkannt und gebräuchlich und wird vom Landgericht zurecht nicht beanstandet (siehe Ruiz de Vargas, Bürgers/ Körber, AktG , 4. Aufl., 2017, Anh § 305 Rz. 47; Dörschell/Franken/Schulte, a. a. O., S. 145 f.; OLG Stuttgart, Beschl. v. 05.06.2013, 20 W 6/10, juris Rz. 217, Beschl. v. 17.07.2014, 20 W 3/12, juris Rz. 117; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17, juris Rz. 86).

    Vielmehr entspricht es anerkannter und gebräuchlicher Bewertungspraxis, zur Ableitung des Betafaktors eine Vergleichsgruppe nationaler und internationaler börsennotierter Unternehmen zusammenzustellen (Peer-Group) und anhand der dort bekannten Werte einen Mittelwert zu bilden (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17, juris Rz. 86; OLG Celle, Beschl. v. 19.04.2007, 9 W 53/06).

  • OLG Stuttgart, 21.08.2018 - 20 W 2/13

    Spruchverfahren: Schätzung des Verkehrswertes des Aktieneigentums;

    Antragsteller im Spruchverfahren sind dementsprechend die Erben (Anschluss an OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.September 2017, 12 W 1/17, entgegen LG München I, Beschluss vom 30.Juni 2017, 5 HK O 13182/15 ).

    Sie ist auch nicht beteiligtenfähig im Sinne von gem. §§ 17 Abs. 1 SpruchG, 8 Abs. 2 FamFG, weshalb die einzelnen Erben als Antragsteller anzusehen sind (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17, juris Rn. 21; Bahrenfuss, FamFG, 3. Aufl., 2017, § 8 Rn. 12; Bumiller/Harders/Schwamb, FamFG, 11. Aufl., 2015 § 8 Rn. 7; Pabst, Münchner Kommentar, FamFG, 2. Aufl., 2013 § 8 Rn. 15; a. A. LG München I, Beschl. v. 30.06.2017, 5 HK O 13182/15).

    Diese waren als Mitglieder der Erbengemeinschaft nunmehr jeweils einzeln als Antragsteller in das Verfahren aufzunehmen (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17, juris Rn. 21).

    Entscheidend ist in diesem Verfahren allein, dass eine nach § 287 Abs. 2 ZPO tragfähige Grundlage für die Schätzung geschaffen ist, was bei der Annahme einer innerhalb der gängigen Bandbreite liegenden Marktrisikoprämie, auf die auch das Landgericht abstellt, der Fall ist (OLG Stuttgart, Beschl. v. 17.07.2014, 20 W 3/12, juris Rz. 110; Beschl. v. 24.07.2013, 20 W 2/12, juris Rz. 164; Beschl. v. 05.06.2013, Az. 20 W 6/10 juris, Rz. 204 f.; OLG Zweibrücken, Beschl. v. 02.10.2017, 9 W 3/14, juris Rz. 36; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.09.2017, 12 W 1/17 juris Rz. 75; Beschl. v. 30.04.2013, 12 W 5/12 juris Rz. 47).

  • OLG Zweibrücken, 02.10.2017 - 9 W 3/14

    Barwertermittlung nach Squeeze-Out: Gerichtlicher Überprüfungsmaßstab von

    Demnach waren lediglich das Rubrum zu berichtigen und die Erben des Antragstellers zu 14 (vgl. die entsprechende Mitteilung des Amtsgericht Bad Kissingen - Abteilung für Nachlasssachen vom 18. April 2017) als Antragsteller zu behandeln (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2017 - 12 W 1/17, juris Rn. 21).

    Der Antrag der Antragsteller zu 31, 32, 34 und 35 auf Zulassung der Rechtsbeschwerde geht ins Leere, weil ein solches Rechtsmittel in der hier anzuwendenden Fassung des § 12 SpruchG (hierzu oben unter II.A) nicht eröffnet ist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2017 - 12 W 1/17, juris Rn. 125).

  • OLG Frankfurt, 03.11.2020 - 21 W 76/19

    Ermittlung angemessener Abfindung anhand Net Asset Value

    b) Bei seiner Schätzung bedient sich der Senat daher wie im Übertragungsbericht der allgemein anerkannten (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12. September 2017 - 12 W 1/17, Juris; Popp/Ruthardt in: Fleischer/Hüttemann, Rechtshandbuch Unternehmensbewertung, 2019, § 12 Rn. 12.3) Ertragswertmethode.
  • OLG München, 02.09.2019 - 31 Wx 358/16

    Angemessenheit der Barabfindung nach Ausschluss der Minderheitsaktionäre im

    In den meisten Spruchverfahren liegt der festgesetzte Wachstumsabschlag (deutlich) unterhalb der Inflationsrate (im Schnitt zwischen 0, 5% und 2, 0%), ohne dass hierdurch eine (kurz- oder mittelfristige) Liquidation des Unternehmens zum Ausdruck gebracht werden würde (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2017 - 12 W 1/17, Rn. 80 ff. nach beck-online; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.01.2017 - 21 W 75/15, Rn. 82 ff. nach beck-online; OLG Stuttgart, Beschluss vom 17.07.2014 - 20 W 3/12, Rn. 136 nach beck-online; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.08.2016 - I-26 W 17/13 (AktE) Rn. 59 ff. nach beck-online).
  • OLG München, 20.03.2019 - 31 Wx 185/17

    Realtime Technology AG: Spruchverfahren wegen Squeeze-out ohne Erhöhung

  • LG Stuttgart, 03.04.2018 - 31 O 138/15

    Kässbohrer: Spruchverfahren wegen Squeeze-out ohne Erhöhung der Abfindung

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2018 - 26 W 18/14

    Bekanntmachung der Beendigung des Spruchverfahrens zum Squeeze-out bei der

  • OLG München, 12.05.2020 - 31 Wx 361/18

    Kapitalisierung der finanziellen Überschüsse

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2018 - 26 W 20/14

    Beendigung des Spruchverfahrens zum Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag

  • OLG Düsseldorf, 25.02.2020 - 26 W 7/18

    Spruchverfahren wegen Squeeze-out abgeschlossen

  • LG München I, 28.03.2019 - 5 HKO 3374/18

    Angemessene Abfindung nach Squeeze-out

  • OLG Düsseldorf, 02.07.2018 - 26 W 6/16

    Spruchverfahren zum Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen

  • OLG Karlsruhe, 25.05.2020 - 12 W 17/19

    NAV Methode zur Ermittlung des Unternehmenswerts

  • LG München I, 28.03.2019 - 5 HK 3374/18

    FIDOR Bank AG: Spruchverfahren wegen Squeeze-out ohne Erhöhung der Abfindung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht