Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 12.12.2018 - 9 W 40/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Verfahren bei Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Rechtsfolgen der unterbliebenen Einholung einer dienstlichen Stellungnahme des abgelehnten Richters
- Justiz Baden-Württemberg
§ 44 Abs 3 ZPO, § 45 Abs 1 ZPO, § 572 Abs 3 ZPO
Ablehnung eines Richters: Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme nach einem Ablehnungsgesuch - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahren bei Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltverein.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Zum Erfordernis einer dienstlichen Stellungnahme nach Befangenheitsantrag
Besprechungen u.ä.
- anwaltverein.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Zum Erfordernis einer dienstlichen Stellungnahme nach Befangenheitsantrag
Verfahrensgang
- LG Konstanz, 15.10.2018 - M 4 O 287/17
- LG Konstanz, 05.11.2018 - M 4 O 287/17
- OLG Karlsruhe, 12.12.2018 - 9 W 40/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- VerfGH Berlin, 20.06.2014 - VerfGH 44/11
Unbegründetes Ablehnungsgesuch gegen einen Verfassungsrichter; vermeintlich …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.12.2018 - 9 W 40/18
Die Einholung einer dienstlichen Stellungnahme kann bei einem unzulässigen Gesuch unterbleiben (vgl. beispielsweise BerlVerfGH, NJW 2014, 3015, 3016). - OLG Bamberg, 30.04.2015 - 1 U 125/14
Rechtsmissbräuchliches Ablehnungsgesuch nach Hinweisbeschluss - Entbehrlichkeit …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.12.2018 - 9 W 40/18
(Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus der vom Landgericht zitierten Entscheidung des OLG Bamberg vom 30.04.2015 - 1 U 125/14 -, zitiert nach Juris. Denn in der zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg hatte der Senat dienstliche Stellungnahmen der abgelehnten Richter eingeholt; außerdem war das Ablehnungsgesuch nach Auffassung des Senats unzulässig.).
- OVG Sachsen, 17.10.2023 - 3 B 110/23
Rüge der fehlerhaften Ablehnung eines Befangenheitsantrags in der Vorinstanz; …
Dass Umfang und Ausführlichkeit der erforderlichen dienstlichen Stellungnahmen von Fall zu Fall unterschiedlich sein und insbesondere nur aus ein oder zwei zusammenfassenden Sätzen bestehen können, lässt sich im Übrigen auch der vom Antragsteller zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Beschl. v. 12. Dezember 2018 - 9 W 40/18 -, juris Rn. 12) entnehmen.