Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 14.02.1990 - 6 U 169/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch von Pflichtteilsberechtigten auf Auskunft über den Wert eines geschenkten Grundstücks; Teilweise Erstreckung der Wirkung einer sittlichen Pflicht auf geschenkten Gegenstand; Annahme einer sittlich gebotenen Schenkung bei Verletzung einer sittlichen Pflicht im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 24.04.1989 - 3 O 291/88
- OLG Karlsruhe, 14.02.1990 - 6 U 169/89
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 07.03.1984 - IVa ZR 152/82
Schenkung aufgrund einer sittlichen Pflicht
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 26.04.1978 - IV ZR 26/77
Anforderungen an das Vorliegen einer Anstandsschenkung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.11.1981 - IVa ZR 235/80
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Pflichtteilsergänzung - Unbegründetheit einer …
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- BGH, 09.04.1986 - IVa ZR 125/84
Annahme einer sittlichen Pflicht zu einer Schenkung als Belohnung für geleistete …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.07.1983 - IVa ZR 15/82
Zum Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Berliner Testament
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 09.11.1983 - IVa ZR 151/82
Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten
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- BayObLG, 24.05.1996 - 3Z BR 104/96
Übertragung von Grundbesitz durch einen Betreuer in vorweggenommener Erbfolge
Eine sittliche Pflicht in diesem Sinne wurde in der Rechtsprechung zum Beispiel bejaht für die Schenkung des hälftigen Miteigentums an einem Familienwohnheim an die weitgehend unversorgte Ehefrau, die zum gemeinsamen Nutzen im Gewerbebetrieb des Ehemannes mitgearbeitet hatte (OLG Karlsruhe OLGZ 1990, 457), wie auch für eine Schenkung zur Unterstützung notleidender Geschwister oder anderer nicht unterhaltsberechtigter Verwandter (vgl. BGH NJW 1986, 1926 ). - OLG Frankfurt, 08.09.1999 - 23 U 174/98
Anspruch auf Ergänzung des Pflichtteils; Pflichtschenkung eines Grundstücks; …
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