Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Strafrechtliche Einstufung von Pedelecs, Kraftfahrzeug, absolute Fahruntüchtigkeit bei Pedelecs

• Justiz Baden-Württemberg

  Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr: Strafrechtliche Einstufung von Pedelecs als Kraftfahrzeuge; Bestimmung der absoluten Fahruntüchtigkeit bei Pedelecs

• verkehrslexikon.de

  Absolute Fahruntüchtigkeit von Pedelec-Fahrern

 
• beck-blog

  Auf Pedelec (wohl) erst ab 1,6 Promille fahruntüchtig

• IWW
• bussgeldsiegen.de

  Grenzwert für absolute Fahruntüchtigkeit bei Pedelec erst ab 1,6 Promille

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Trunkenheit im Verkehr: Keine 1,1-Promille-Grenze für Pedelecs

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Ist ein "Pedelec” ein Kfz? - Welche Grenze gilt für die absolute Fahruntüchtigkeit?

• lto.de (Kurzinformation)

  Alkohol-Grenzwerte: E-Bikes sind auch nur Fahrräder

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Bestimmung der absoluten Fahruntüchtigkeit bei Pedelecs

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Promillegrenze bei Pedelecs? - Rad-Kollision: Der Pedelec-Fahrer war alkoholisiert, die Radfahrerin missachtete seine Vorfahrt

• datev.de (Kurzinformation)

  Grenzwert zu absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille gilt nicht für "Pedelecs"

• rechtstipp24.de (Kurzinformation)

  Absolute Fahruntüchtigkeit bei Pedelec erst ab 1,6 Promille

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Absolute Fahruntüchtigkeit: Pedelecs werden wie Fahrräder behandelt

• anwalt.de (Kurzinformation)

  E-Bikes bis 25 km/h und Alkohol

• etl-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

  Absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille gilt nicht für "Pedelecs"!

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Für Kraftfahrer geltender Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille nicht ohne Weiteres auf Pedelec-Fahrer übertragbar - Einstufung der Pedelecs als Kraftfahrzuge für Beurteilung der absoluten Fahruntüchtigkeit unerheblich

Papierfundstellen

• NZV 2020, 435

Wird zitiert von ...

• OLG Zweibrücken, 29.06.2021 - 1 OWi 2 SsBs 40/21

  Fahrverbot, Drogenfahrt, E-Scooter

  So sind Elektrofahrräder innerhalb der Vorgaben des § 1 Abs. 3 StVG schon keine Kraftfahrzeuge (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14. Juli 2020 - 2 Rv 35 Ss 175/20 - juris (Leitsatz)); E-Scooter, Segways und andere Fahrzeuge i.S.d. § 1 eKFV (Elektrokleinstfahrzeuge VO) unterfallen hingegen dem Kraftfahrzeugbegriff (vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 24. Juli 2020 - 205 StRR 216/20, juris (Leitsatz);… Deutscher, a.a.O. Rn. 1735 m.w.N.;… Jahnke in Burmann/Heß/Hühnermann, 26. Aufl., eKFV § 1 Rn. 10, 11, 33).