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   OLG Karlsruhe, 15.05.2017 - 9 W 7/17   

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https://dejure.org/2017,17789
OLG Karlsruhe, 15.05.2017 - 9 W 7/17 (https://dejure.org/2017,17789)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.05.2017 - 9 W 7/17 (https://dejure.org/2017,17789)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. Mai 2017 - 9 W 7/17 (https://dejure.org/2017,17789)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert einer negativen Feststellungsklage gegen eine Darlehensverbindlichkeit bei aus Sicht des Klägers naheliegender vollständiger Tilgung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Streitwertbemessung: Negative Feststellungsklage auf Nichtbestehen einer Darlehensforderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3
    Streitwert einer negativen Feststellungsklage gegen eine Darlehensverbindlichkeit bei aus Sicht des Klägers naheliegender vollständiger Tilgung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Streitwert einer gegen Darlehen mit dem Kläger unbekannter Restschuld gerichteten negativen Feststellungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 2076
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 07.04.2015 - XI ZR 121/14

    Streitwertbemessung: Rückabwicklung eines Darlehensvertrags zur Finanzierung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 15.05.2017 - 9 W 7/17
    c) Die Rechtsprechung zum Streitwert bei der Rückabwicklung von Darlehensverträgen (vgl. beispielsweise BGH, Beschluss vom 07.04.2015 - XI ZR 121/14 -) spielt für die Entscheidung des Senats keine Rolle.
  • BGH, 14.07.2011 - III ZR 23/11

    Streitwert einer Klage auf Befreiung von einer Verbindlichkeit

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 15.05.2017 - 9 W 7/17
    (Vgl. zu ähnlichen Erwägungen des Bundesgerichtshofs bei der Streitwertfestsetzung für einen Antrag, mit dem die Befreiung von einer Verbindlichkeit begehrt wird, BGH, NJW-RR 2012, 60).
  • OLG Dresden, 25.01.2016 - 17 W 27/16

    Zweigniederlassung einer englischen Private Company Limited by guarantee

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 15.05.2017 - 9 W 7/17
    In diesem Punkt unterscheidet sich der vorliegende Fall von den Streitwertfestsetzungen anderer Gerichte in Parallelverfahren: Wenn bei Klageerhebung auch aus der Sicht des Klägers festgestanden hätte, welcher Teil des Darlehens noch nicht zurückgeführt war, wäre es - anders als vorliegend - gerechtfertigt, diese offene Darlehensschuld für den Wert der negativen Feststellungsklage heranzuziehen (vgl. dazu beispielsweise Oberlandesgericht Karlsruhe - 17. Zivilsenat -, Beschluss vom 05.08.2016 - 17 W 27/16 -).
  • OLG Brandenburg, 10.02.2022 - 1 W 3/22

    Ansprüche aus einem Jagdpachtvertrag; Größe einer bejagbaren Fläche; Sofortige

    Nach der einhelligen Ansicht in Rechtsprechung und Literatur entspricht der Wert des Beschwerdegegenstandes im Richterablehnungsverfahren, sofern sich die Ablehnung nicht allein auf einen bestimmten Teil des Klageanspruchs bezieht, dem Wert des Streitgegenstandes in der Hauptsache (BGH Beschluss vom 17. Januar 1968, NJW 1968, 796; BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2006 - IX ZB 60/06, MDR 2007, 669; Senat, NJW-RR 1999, 1291, 1292; OLG Bremen, Beschluss vom 20. April 2015 - 5 UF 96/14; OLG Bremen, Beschluss vom 3. Juni 2011 - 4 WF 156/10, MDR 2011, 1134; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18. Mai 2017 - 6 W 51/16, JurBüro 2017, 364; OLG Frankfurt Beschluss vom 15. Juni 2016 - 4 W 22/16, NJW-RR 2017, 191; OLG Hamm, Beschluss vom 28. Juli 2015 - 32 W 9/15 - juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 21. Juni 2019 - 4 W 136/19; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juni 2008 - I-11 W 15/08 -, juris MDR 08, 1060; OLG Naumburg, Beschluss vom 9. Juli 2021 - 8 WF 201/12, juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 3. Juni 2019 - 5 W 19/19, MDR 2019, 1213; OLG Rostock, Beschluss vom 13. August 2018 - 3 W 160/16, FamRZ 2019, 313; Schneider Kurpat, Streitwertkommetar, 15. Auflage, 2022, Rn 2.43; Zöller, ZPO, 34. Auflage 2022, § 3, Rn. 16.6; Baumbach/Lauterbach, 69.Auflage, 2011, § 3 Anhang Rn.3).
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