Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 15.10.2015 - 2 (7) SsBs 499/15, 2 (7) SsBs 499/15 - AK 151/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Burhoff online
Atemalkoholkontrolle, Kontrollzeit, Verwertbarkeit, Messung
- openjur.de
Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei Atemalkoholmessung
- Justiz Baden-Württemberg
Ordnungswidrige Alkoholisierung im Straßenverkehr: Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Kontrollzeit
- verkehrslexikon.de
Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei Atemalkoholmessung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Führen eines Kraftfahrzeugs mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,27 mg/l; Verwertbarkeit des Messergebnisses
- kanzlei-heskamp.de
- blutalkohol
, S. 465
- bussgeldsiegen.de
Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Kontrollzeit
- ra.de
- sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)
Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei der Atemalkoholmessung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (14)
- ferner-alsdorf.de (Auszüge)
Alkoholkontrolle: Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Kontrollzeit
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei der AAK - Verwertungsverbot ja oder nein?
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung, wenn die Kontrollzeit unterschritten ist
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Atemalkoholmessung - und die nicht eingehaltene Kontrollzeit
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
OLG Karlsruhe zur Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei einer Atemalkoholmessung
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Kontrollzeit
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei Atemalkoholmessung
- haerlein.de (Kurzinformation)
Wenn die Atemalkoholkonzentration mit einem Atemalkoholmessgerät bestimmt worden ist
- ra-herrle.de (Kurzinformation)
Atemalkoholmessung: Unverwertbarkeit der Probe wegen Nichteinhaltung der Kontrollzeit
- anwalt.de (Kurzinformation)
Fehler bei Alkoholmessung: keine 10 Minuten Wartezeit vor dem Pusten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Fehler bei der Atemalkoholmessung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Nichteinhaltung der zehnminütigen Kontrollzeit bei einer Atemalkoholmessung führt nicht zwingend zu einem Verwertungsverbot - Verwertungsverbot nur bei gerade erreichtem oder geringfügig überschrittenem Grenzwert
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Führen eines Kraftfahrzeugs mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,27 mg/l
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Waldkirch, 16.06.2015 - 2 OWi 530 Js 10809/15
- OLG Karlsruhe, 15.10.2015 - 2 (7) SsBs 499/15, 2 (7) SsBs 499/15 - AK 151/15
Papierfundstellen
- NStZ 2016, 160
- NZV 2016, 391
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 28.04.2021 - 22 Ss 672/20
Anforderungen an die Durchführung einer Atemalkoholmessung
Wenn somit in Fällen wie dem vorliegenden (AAK von 0, 26 mg/l) kein verwertbares Messergebnis vorliegt, so kann auch nicht durch HinzuZie.1 eines Sachverständigen geklärt werden, inwieweit dieses unverwertbare Messergebnis durch die aufgenommenen Fremdsubstanzen beeinflusst worden sein kann (…vgl. OLG Bamberg, a.a.O.; OLG Karlsruhe, DAR 2016, 150). - OLG Celle, 20.08.2019 - 3 Ss OWi 178/19
Nichteinhaltung der Wartezeit zwischen Trinkende und erster Messung bei …
Nach der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung kann trotz Nichteinhaltung der Wartezeit das Messergebnis gleichwohl unter Hinzuziehung eines Sachverständigen verwertbar sein, wenn der Grenzwert von 0, 25 mg/l nicht unerheblich überschritten ist und ein Sicherheitsabschlag vorgenommen wird (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15. Oktober 2015 - 2 (7) SsBs 499/15 -, Blutalkohol 52, 414; OLG Stuttgart, Beschluss vom 2. Juli 2010 - 4 Ss 369/10 -, Blutalkohol 47, 360).