Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 16.10.2008 - 2 Ws 253/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,20423
OLG Karlsruhe, 16.10.2008 - 2 Ws 253/08 (https://dejure.org/2008,20423)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16.10.2008 - 2 Ws 253/08 (https://dejure.org/2008,20423)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 2 Ws 253/08 (https://dejure.org/2008,20423)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,20423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    StVollzG § 7 Abs. 2; ; StVollzG § 11 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 7 Abs. 2; StVollzG § 11 Abs. 2
    Vollzugsplanfortschreibung bei mehr als 10 Jahre andauernder Sicherungsverwahrung; Beurteilungsmaßstab der Vollzugsbehörde bei der Prüfung der Flucht- oder Missbrauchsgefahr im Hinblick auf Vollzugslockerungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Maßstab für Lockerungen eines in der Sicherungsverwahrung Untergebrachten im Rahmen der Vollzugsplanfortschreibung

Papierfundstellen

  • NStZ 2010, 396 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 08.06.2009 - 2 Ws 20/09

    Vollzugslockerungen: Anforderungen an die Begründung einer Flucht- bzw.

    b) Ebenso ist entschieden, in welchem Umfang die Nachprüfung des gesamten Vollzugsplanes zulässig ist (vgl. BVerfG StraFO 2006, 429; OLG Karlsruhe StraFo 2009, 169; Senat, Beschlüsse vom 15. März 2007 - 2 Ws 13-14/07 - und vom 9. Februar 2007 - 2/5 Ws 671/06 Vollz -); ferner, daß die lockerungsbezogenen Anteile des Vollzugsplans gesondert anfechtbar sind (vgl. BVerfG aaO; BVerfG NJW 1993, 3188; OLG Karlsruhe StraFo 2007, 39 = StV 2007, 200; Senat, Beschlüsse vom 19. Februar 2009 - 2 Ws 531/08 Vollz - und vom 2. Februar 2007 - 2 Ws 83/07 -).

    Hierzu gibt es ebenfalls bereits ausreichend Rechtsprechung (vgl. BVerfG, Beschluß vom 10. September 2008 - 2 BvR 719/08 - juris - StraFo 2006, 512; NStZ 1998, 430; OLG Karlsruhe StraFo 2009, 169; StraFo 2007, 519 - juris Rdn. 30 - HansOLG Hamburg StV 2005, 564; OLG Hamm StV 2000, 214; Senat, Beschluß vom 25. Juli 2007 - 2/5 Ws 333/06 -).

    Auch wenn sich in diesem Zusammenhang die fehlerhafte Feststellung der Mißbrauchsgefahr offensichtlich nicht ausgewirkt haben kann, mangelt es der Vollzugsplanfortschreibung insoweit auch daran, daß die Notwendigkeit einer abgestuften Lockerungsplanung (vgl. OLG Karlsruhe StraFo 2009, 169) überhaupt nicht in Erwägung gezogen wurde.

    Die Flucht- und Mißbrauchsgefahr muß von der Vollzugsbehörde im Bezug auf gestufte, nach ihrem Ermessen auszuwählende Lockerungen beurteilt werden (vgl. OLG Karlsruhe StraFo 2009, 169, 170).

  • KG, 22.08.2011 - 2 Ws 258/11

    Effektiver Rechtsschutz bei "renitenter Strafvollzugsanstalt" ("Kampfansage an

    Welche Anforderungen an den Grad der Wahrscheinlichkeit zu stellen sind, kann nur anhand einer Gesamtbetrachtung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben, des Freiheitsgrundrechts (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG), des Resozialisierungsgrundsatzes sowie der Bedeutung des im Falle eines Rückfalls bedrohten Rechtsguts und des davon abhängigen Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit beantwortet werden (vgl. OLG Karlsruhe StraFo 2009, 169).
  • KG, 14.04.2010 - 2 Ws 8/10

    Planung des Strafvollzugs: Anforderungen an eine Fortschreibung unter Beachtung

    Welche Anforderungen an den Grad der Wahrscheinlichkeit zu stellen sind, kann nur anhand einer Gesamtbetrachtung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben, des Freiheitsgrundrechts (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG), des Resozialisierungsgrundsatzes sowie der Bedeutung des im Falle eines Rückfalls bedrohten Rechtsguts abhängigen Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit beantwortet (vgl. OLG Karlsruhe StraFo 2009, 169).
  • OLG Karlsruhe, 18.07.2016 - 2 Ws 211/16

    Maßregelvollzug: Ausschluss des Einkaufs alkoholfreien Bieres durch

    Das Justizministerium Baden-Württemberg ist als am Rechtsbeschwerdeverfahren gemäß §§ 130, 111 Abs. 2 StVollzG beteiligte Aufsichtsbehörde befugt, die Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung der Strafvollstreckungskammer gemäß §§ 130, 116 Abs. 1 StVollzG selbst zu erheben (Senat, Beschluss vom 18.08.2005, 2 Ws 159/05; Beschluss vom 16.10.2008, 2 Ws 253/08; OLG Karlsruhe, NStZ 2003, 622, 623 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht