Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 16.12.2013 - 14 Wx 47/13   

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https://dejure.org/2013,42601
OLG Karlsruhe, 16.12.2013 - 14 Wx 47/13 (https://dejure.org/2013,42601)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16.12.2013 - 14 Wx 47/13 (https://dejure.org/2013,42601)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16. Dezember 2013 - 14 Wx 47/13 (https://dejure.org/2013,42601)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Wohnungsgrundbuchsache: Voraussetzung für die Beschwerdefähigkeit einer formlosen Mitteilung von Gründen gegen eine gewünschte Amtslöschung; Wirksamkeit einer eingetragenen Unterteilung von Sondereigentum ohne Zuordnung betroffener Räume zum neuen Miteigentumsanteil; Einbeziehung früheren Gem

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wohnungsgrundbuchsache: Voraussetzung für die Beschwerdefähigkeit einer formlosen Mitteilung von Gründen gegen eine gewünschte Amtslöschung; Wirksamkeit einer eingetragenen Unterteilung von Sondereigentum ohne Zuordnung betroffener Räume zum neuen Miteigentumsanteil; Einbeziehung früheren Gemeinschaftseigentums ohne Mitwirkung der übrigen Wohnungseigentümer; vorherige Abhilfe durch das Grundbuchamt nach Beschwerdeeinlegung beim Beschwerdegericht

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wohnungseigentum; Mängel der Teilungserklärung bei der nachträglichen Unterteilung von Sondereigentum; Löschung wegen inhaltlicher Unzulässigkeit der Eintragung im Grundbuch; Ausweisung eines durch Sondereigentums-Teilung entstandenen Raumes "zur Gemeinschaftsbenutzung"; Zuteilung von Gemeinschaftseigentum an Sondereigentum

  • landesrecht-bw.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Mitteilung einer Amtslöschung entgegenstehender Gründe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen wirksamer Unterteilung von Sondereigentum!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Mitteilung von einer Amtslöschung entgegenstehenden Gründen; Voraussetzungen für die Entstehung isolierten Sondereigentums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Unzulässige Unterteilung von Sondereigentum

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnungseigentum: Formalien beim Grundbuchamt (IMR 2014, 1090)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Einbeziehung von Gemeinschaftseigentum bei Unterteilung! (IMR 2014, 250)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Umwandlung von Sonder- in Gemeinschaftseigentum durch Unterteilung! (IMR 2014, 249)

Papierfundstellen

  • FGPrax 2014, 49
  • ZMR 2014, 303
  • Rpfleger 2014, 313
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OLG München, 15.06.2016 - 34 Wx 210/16

    Verbot der Überpfändung in der Immobiliarvollstreckung

    Unzulässig im Sinne von § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO sind nur Eintragungen, die nach ihrem Inhalt einen Rechtszustand oder -vorgang verlautbaren, den es aus Rechtsgründen nicht geben kann (BGH NJW-RR 2005, 10/11; BayObLGZ 2001, 301/305; OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49/50; Hügel/Holzer § 53 Rn. 56).
  • OLG München, 15.04.2016 - 34 Wx 37/16

    Im Vollstreckungstitel als Nebenforderung ausgewiesene Zinsen können bei

    a) Unzulässig im Sinne von § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO sind nur Eintragungen, die ihrem - gegebenenfalls durch Auslegung zu ermittelnden - Inhalt nach einen Rechtszustand oder -vorgang verlautbaren, den es aus Rechtsgründen nicht geben kann (BGH NJW-RR 2005, 10/11; BayObLG DNotZ 1988, 784/786; BayObLGZ 2001, 301/305; OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49/50; Hügel/Holzer § 53 Rn. 56).
  • OLG München, 23.06.2016 - 34 Wx 189/16

    Einfache Vollstreckungsklausel bei Verzicht auf Nachweis und Fälligkeit der

    Unzulässig im Sinne von § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO wären die Eintragungen nur, wenn sie nach ihrem Inhalt einen Rechtszustand oder -vorgang verlautbaren, den es aus Rechtsgründen nicht geben kann (BGH NJW-RR 2005, 10/11; BayObLGZ 2001, 301/305; OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49/50; Hügel/Holzer § 53 Rn. 56).
  • OLG München, 28.05.2018 - 34 Wx 251/16

    Grundbuchberichtigung - Vorkaufsrecht

    Inhaltlich unzulässig im Sinne des § 53 Abs. 1 S. 2 GBO ist eine Eintragung, wenn sie nach ihrem Inhalt einen Rechtszustand oder -vorgang verlautbart, den es aus Rechtsgründen nicht geben kann (BGH NJW-RR 2005, 10/11; BayObLGZ 2001, 301/305; OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49/50; Hügel/Holzer § 53 Rn. 56).
  • OLG Frankfurt, 14.12.2017 - 20 W 161/17

    Voraussetzungen für Amtslöschung nach § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO

    Die hier mit Beschluss des Grundbuchamtes vom 15. Mai 2017 erfolgte Ablehnung der Anregung, eine Amtslöschung der in Abt. II Nr. 6 eingetragenen Grunddienstbarkeit vorzunehmen, stellt eine abschließende sachliche Entscheidung des Grundbuchamtes im Sinne des § 71 Abs. 1 GBO dar, gegen welche die Grundbuchbeschwerde eröffnet ist, mit welcher nach § 71 Abs. 2 Satz 2 GBO das Ziel verfolgt werden kann, das Grundbuchamt zur Löschung dieser Eintragung anzuweisen (vgl. OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49 ff [OLG Karlsruhe 16.12.2013 - 14 Wx 47/13] ; OLG München, Beschluss vom 27.02.2015 - 34 Wx 345/14 - dok. bei Juris; Demharter, GBO, 30. Aufl., § 71 Rn. 26; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl., Rn 472; ).
  • OLG München, 10.01.2017 - 34 Wx 436/16

    Eintragung einer Zwangshypothek bei Zug-um-Zug zu bewirkender Gegenleistung des

    Unzulässig im Sinne von § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO sind nur Eintragungen, die nach ihrem Inhalt einen Rechtszustand oder -vorgang verlautbaren, den es aus Rechtsgründen nicht geben kann (BGH NJW-RR 2005, 10/11; BayObLG DNotZ 1988, 784/786; BayObLGZ 2001, 301/305; OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49/50; Hügel/Holzer § 53 Rn. 56).
  • OLG München, 15.04.2016 - 34 Wx 34/16

    Amtswiderspruch - Grundbuchamt

    a) Unzulässig im Sinne von § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO sind nur Eintragungen, die ihrem - gegebenenfalls durch Auslegung zu ermittelnden - Inhalt nach einen Rechtszustand oder -vorgang verlautbaren, den es aus Rechtsgründen nicht geben kann (BGH NJW-RR 2005, 10/11; BayObLG DNotZ 1988, 784/786; BayObLGZ 2001, 301/305; OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49/50; Hügel/Holzer § 53 Rn. 56).
  • OLG München, 25.02.2016 - 34 Wx 19/16

    Protokollierter Verleich - Kindesunterhalt ohne Angabe eines Enddatums

    a) Unzulässig im Sinne von § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO sind nur Eintragungen, die nach ihrem Inhalt einen Rechtszustand oder -vorgang verlautbaren, den es aus Rechtsgründen nicht geben kann (BGH NJW-RR 2005, 10/11; BayObLG DNotZ 1988, 784/786; BayObLGZ 2001, 301/305; OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49/50; Hügel/Holzer § 53 Rn. 56).
  • OLG München, 21.10.2016 - 34 Wx 327/16

    Grundbuchbeschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Löschung des

    Unzulässig nach § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO sind nur Eintragungen, die einen Rechtszustand oder -vorgang verlautbaren, den es aus Rechtsgründen nicht geben kann (BGH NJW-RR 2005, 10/11; BayObLG DNotZ 1988, 784/786; BayObLGZ 2001, 301/305; OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49/50; Hügel/Holzer § 53 Rn. 56).
  • OLG München, 04.08.2017 - 34 Wx 464/16

    Recht des Nacherbes, mit der Beschwerde die Eintragung eines Amtswiderspruchs

    Gegen die Zurückweisung ist die unbeschränkte Beschwerde nach § 11 Abs. 1 RPflG, § 71 Abs. 1 GBO statthaft (OLG Karlsruhe FGPrax 2014, 49/50; Hügel/Holzer GBO 3. Aufl § 53 Rn. 55; Demharter GBO 30. Aufl. § 71 Rn. 26).
  • OLG München, 16.12.2016 - 34 Wx 292/16

    Unzulässige Eintragung einer Grunddienstbarkeit mangels Angabe ihres wesentlichen

  • OLG München, 07.09.2017 - 34 Wx 69/17

    Wiederherstellung zerstörter oder abhanden gekommener Grundbücher und Urkunden

  • OLG München, 01.03.2016 - 34 Wx 70/16

    Beschwerde gegen die Eintragung verteilter Zwangshypotheken

  • OLG München, 10.02.2016 - 34 Wx 337/15

    Vollstreckung rückständiger Beitragsforderungen durch den

  • OLG München, 27.02.2015 - 34 Wx 345/14

    Grundbuchamt, Beschwerdeberechtigung, Beschwerdeverfahren, Rechtsmittelbelehrung,

  • LG Bochum, 24.01.2018 - 4 O 245/17

    Zuordnung eines im Dachgeschoss/Spitzboden ausgebauten Raumes zum

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