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   OLG Karlsruhe, 17.01.2012 - 14 Wx 21/11   

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https://dejure.org/2012,17508
OLG Karlsruhe, 17.01.2012 - 14 Wx 21/11 (https://dejure.org/2012,17508)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.01.2012 - 14 Wx 21/11 (https://dejure.org/2012,17508)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - 14 Wx 21/11 (https://dejure.org/2012,17508)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vereinsrecht: Voraussetzungen für Eintragung des regionalen Zweigvereins eines Gesamtvereins ins Vereinsregister; Beschwerdeberechtigung gegen Zurückweisung der Eintragung einer konstitutiv wirkenden Eintragung

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Eintragung des regionalen Zweigvereins eines Gesamtvereins im Vereinsregister; Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Eintragung einer konstitutiv wirkenden Eintragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Regionaler Zweigverein darf für eine Eintragung ins Vereinsregister nicht ganz auf sein Selbstverwaltungsrecht verzichten

  • tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2012, 210
  • NZG 2012, 1314
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (18)

  • BGH, 05.10.1978 - II ZR 177/76

    Austrittsfiktion in der Satzung einer politischen Partei

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.01.2012 - 14 Wx 21/11
    Es genügt aber, wenn er die Voraussetzungen erfüllt, welche nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 50 Abs. 2 ZPO (NJW 1979, 1402; 1984, 2223; 2008, 69, 73 f.) an einen Verein zu stellen sind.

    Es genügt aber, wenn sie die Voraussetzungen erfüllt, welche nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 50 Abs. 2 ZPO (NJW 1979, 1402; 1984, 2223; 2008, 69, 73 f.) an einen Verein zu stellen sind.

  • BGH, 19.03.1984 - II ZR 168/83

    Selbständigkeit der Ortsgruppe eines Vereins

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.01.2012 - 14 Wx 21/11
    Es genügt aber, wenn er die Voraussetzungen erfüllt, welche nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 50 Abs. 2 ZPO (NJW 1979, 1402; 1984, 2223; 2008, 69, 73 f.) an einen Verein zu stellen sind.

    Es genügt aber, wenn sie die Voraussetzungen erfüllt, welche nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 50 Abs. 2 ZPO (NJW 1979, 1402; 1984, 2223; 2008, 69, 73 f.) an einen Verein zu stellen sind.

  • BGH, 02.07.2007 - II ZR 111/05

    Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins; Zulässigkeit einer

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.01.2012 - 14 Wx 21/11
    Es genügt aber, wenn er die Voraussetzungen erfüllt, welche nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 50 Abs. 2 ZPO (NJW 1979, 1402; 1984, 2223; 2008, 69, 73 f.) an einen Verein zu stellen sind.

    Es genügt aber, wenn sie die Voraussetzungen erfüllt, welche nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 50 Abs. 2 ZPO (NJW 1979, 1402; 1984, 2223; 2008, 69, 73 f.) an einen Verein zu stellen sind.

  • OLG Karlsruhe, 23.03.2021 - 1 W 4/21

    Verschmelzung einer eingetragenen Genossenschaft: Fassung des

    Zwar kann im Antragsverfahren - wie hier - die Zurückweisung des Antrags grundsätzlich nur vom (ursprünglichen) Antragsteller angefochten werden (§ 59 Abs. 2 FamFG; vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 17.01.2012 - 14 Wx 21/11 [juris Rn. 14 f.]; Keidel - Heinemann , FamFG, 20. Aufl. 2020, § 382 Rn. 19).

    Bei einer Mehrheit von Antragsberechtigten - wie hier (§ 16 Abs. 1 Satz 1 und 2 UmwG) - wird diese Befugnis indes auch auf diejenigen erstreckt, die - wie hier die Beschwerdeführerin (§ 16 Abs. 1 Satz 1 UmwG) - den verfahrenseinleitenden Antrag zwar nicht gestellt haben, aber zum Zeitpunkt der Beschwerdeeinlegung noch wirksam stellen könnten (vgl. BGH, Beschl. v. 10.12.1992 - V ZB 3/92 [juris Rn. 10]; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 17.01.2012 - 14 Wx 21/11 [juris Rn. 14 f.]; BeckOK - Obermann , 01.01.2021, § 59 FamFG Rn. 16; Keidel - Meyer-Holz , FamFG, 20. Aufl. 2020, § 59 Rn. 41).

  • KG, 27.11.2020 - 22 W 13/20

    Eintragung eines österreichischen Vereins im Wege des grenzüberschreitenden

    Dabei wird die Satzung im Hinblick auf die Stellung des Beteiligten als Zweigverein des in Wien eingetragenen Vereins "A. U. Ö."," weiter auf eine Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Vereinsautonomie (vgl. dazu OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 14 Wx 21/11 -, juris) und etwa auf die wirksame Einbeziehung von anderen Satzungsbestandteilen (vgl. Reichert, aaO, Kap. 2 Rdn. 417) hin zu untersuchen sein.
  • OLG Hamm, 21.11.2012 - 15 W 338/12

    Voraussetzungen der Einrichtung einer Nachlasspflegschaft

    Denn hinsichtlich der Beteiligten zu 2) bis 8) gilt der Grundsatz, dass bei einer Mehrheit von Antragsberechtigten die Beschwerdebefugnis aus verfahrensökonomischen Gründen auch auf diejenigen erstreckt wird, die den verfahrenseinleitenden Antrag zwar nicht gestellt haben, aber zum Zeitpunkt der Beschwerdeeinlegung noch wirksam stellen könnten (vgl. OLG Karlsruhe Justiz 2012, 441; Keidel/Meyer-Holz, FamFG, 17. Aufl., § 59 Rdn. 41).
  • KG, 23.12.2019 - 22 W 92/17

    Vereinsregistereintragung: Wirksamkeit eines Satzungsänderungsbeschlusses bei

    Die form- und fristgerecht (§§ 63 Abs. 1, 64 Abs. 1 und 2 FamFG) eingelegte und gemäß § 65 FamFG begründete Beschwerde des als Antragssteller gem. § 59 Abs. 2 FamFG beschwerdeberechtigten Vereins (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Januar 2012, 14 Wx 21/11, juris Rdn. 15) ist zulässig.
  • LG Marburg, 18.03.2013 - 1 O 64/12
    Zum anderen steht der Gesamtverein seinen Zweigvereinen nicht wie ein fremder Dritter gegenüber, weil seine Willensbildung ebenfalls von den gemeinsamen Mitgliedern bestimmt wird (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 14 Wx 21/11 -[zitiert nach Juris] m.w.N zur Eintragungsfähigkeit eines regionalen Zweigvereins eines Gesamtvereins in das Vereinsregister.).
  • KG, 23.11.2020 - 22 W 13/20
    Dabei wird die Satzung im Hinblick auf die Stellung des Beteiligten als Zweigverein des in Wien eingetragenen Vereins "A############### U########## Ö######"," weiter auf eine Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Vereinsautonomie (vgl. dazu OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 14 Wx 21/11 -, juris) und etwa auf die wirksame Einbeziehung von anderen Satzungsbestandteilen (vgl. Reichert, aaO, Kap. 2 Rdn. 417) hin zu untersuchen sein.
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