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OLG Karlsruhe, 17.02.1988 - 1 U 283/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übertragung eines Hauses im Wege des Erbganges; Anforderungen an die Vereinbarung eines Wahlschuldverhältnisses; Anspruch auf Ersatz der notwendigen Verwendungen; Anspruch auf Ersatz der nützlichen Verwendungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 01.09.1987 - 2 O 123/87
- OLG Karlsruhe, 17.02.1988 - 1 U 283/87
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.12.1960 - VIII ZR 89/59
Gleichzeitiges Bestehen von schuldrechtlichen und dinglichen …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.02.1988 - 1 U 283/87
Zwar sind die Regelungen über das Eigentümer-Besitzerverhältnis auch dann anwendbar, wenn ein zunächst zum Besitz Berechtigter Verwendungen macht, dann vom Eigentümer auf Herausgabe in Anspruch genommen wird und nun Ansprüche nach den §§ 994, 996 BGB geltend macht (BGH, NJW 1961/499, 501-502). - BGH, 14.10.1987 - VIII ZR 246/86
Passivlegitimation bei Ansprüchen des Mieters nach Veräußerung des …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.02.1988 - 1 U 283/87
Zwar erstreckt sich diese Bestimmung auch auf Verwendungsersatzansprüche des Mieters (so BGH in seiner noch nicht veröffentlichten Entscheidung vom 14.10.1987, VIII ZR 246/86 ;… a.A.: Palandt-Putzo, Komm. zum BGB, 46. Aufl., § 571 Anm. 4 und Voelskow in MünchKomm., § 571 Anm. 18). - BGH, 13.10.1978 - V ZR 147/77
Schwiegertochter Grundstücksschenkung - §§ 1000, 996 BGB, berechtigte Besitzerin, …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.02.1988 - 1 U 283/87
Dieser geht den §§ 994 ff BGB vor (BGH, NJW 1979/716 und die dortigen Zitate).