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   OLG Karlsruhe, 17.02.2010 - 1 (8) SsBs 276/09 - AK 79/09   

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https://dejure.org/2010,2151
OLG Karlsruhe, 17.02.2010 - 1 (8) SsBs 276/09 - AK 79/09 (https://dejure.org/2010,2151)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.02.2010 - 1 (8) SsBs 276/09 - AK 79/09 (https://dejure.org/2010,2151)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. Februar 2010 - 1 (8) SsBs 276/09 - AK 79/09 (https://dejure.org/2010,2151)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    PoliScanSpeed - Anforderungen an standardisiertes Messverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261; StVG § 24; StVO § 3
    Geschwindigkeitsmessung durch PoliScan Speed; Standartisiertes Messverfahren; Geschwindigkeitsmessung bei einem allein ankommenden Fahrzeug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Auszüge)

    PoliScan Speed...ist standardisiertes Messverfahren

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Poliscan Speed: Standardisiert

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed Verfahren verwertbar?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1827 (Ls.)
  • NStZ-RR 2010, 155
  • NZV 2010, 364
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Düsseldorf, 14.07.2014 - 1 RBs 50/14

    Standardisiertes Messverfahren mit PoliScan Speed von Vitronic

    Entsprechendes haben selbst die Versuchsreihen der - dem Gerät teils sehr kritisch gegenüberstehenden - Sachverständigen nicht zutage gefördert (vgl. Schmedding/Neidel/Reuß, aaO; Winninghoff/Hahn/Wietschorke DAR 2010, 106 ff; vgl. ferner auch OLG Karlsruhe DAR 2010, 216 zu Versuchsreihen der DEKRA zwecks Überprüfung eines Einzelgeräts).

    Entsprechendes haben selbst die Versuchsreihen der - dem Gerät teils sehr kritisch gegenüberstehenden - Sachverständigen nicht zutage gefördert (vgl. Schmedding/Neidel/Reuß, aaO; Winninghoff/Hahn/Wietschorke DAR 2010, 106 ff; vgl. ferner auch OLG Karlsruhe DAR 2010, 216 zu Versuchsreihen der DEKRA zwecks Überprüfung eines Einzelgeräts).

  • AG Emmendingen, 13.11.2014 - 5 OWi 530 Js 17298/13

    Geschwindigskeitsmessung, standardisiertes Messverfahren, PoliscanSpeed

    - OLG Karlsruhe v. 24.10.2014 - 2(7) SsBs 454/14 - AK 138/14, juris (zuvor noch offen gelassen mit Beschl. v. 17.02.2010, NStZ-RR 2010, 155).
  • AG Aachen, 10.12.2012 - 444 OWi 93/12

    Überprüfung eines Bußgeldbescheides und des Ansspruchs eines Fahrverbots von

    Die Obergerichte, denen als Rechtsbeschwerdegerichte in OWi-Sachen regelmäßig Sachverhalte mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed zur Entscheidung vorliegen, beschränken sich nunmehr auf die Feststellung, dass dieses von der PTB zugelassenes Messsystem ein standardisiertes sei (OLG Düsseldorf vom 20.01.2010, IV-5 Ss (OWi) 206/09, - (OWi) 178/09 I, (im Anschluss daran KG Berlin, Beschluss vom 26.02.2010, 3 Ws (B) 24/10, sowie OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 21.04.2010, 2 Ss-OWi 236/10; offen gelassen noch in OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 01.03.2010, 2 Ss-OWi 577/09, sowie OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2010, 1 (8) SsBs 276/09, alle bei juris).

    Ebenso wie die Herstellerfirma des Geräts Poliscan Speed gewährt jedoch nach den glaubhaften Angaben des im vorliegenden Prozess bestellten gerichtlichen Sachverständigen Dr. N auch die PTB keinen Zugang zu den relevanten Daten, ebenfalls mit Verweis auf patentrechtliche Bestimmungen zugunsten der Herstellerfirma (vgl. auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2010, 1 (8) SsBs 276/09, juris, sowie Löhle, DAR 2009, 422, 424).

    Dies führte dazu, dass sich das OLG Karlsruhe mit der "Krücke" behalf, jedenfalls bei Erfassung lediglich eines Fahrzeuges funktioniere das Gerät einwandfrei (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2010, 1 (8) SsBs 276/09, juris).

  • AG Berlin-Tiergarten, 13.06.2013 - 318 OWi 86/13

    Poliscan Speed, Verwertbarkeit, standardisiertes Messverfahren

    Ebenso wie die Herstellerfirma des Geräts Poliscan Speed gewährt aber auch die PTB keinen Zugang zu den relevanten Daten, ebenfalls mit Verweis auf patentrechtliche Bestimmungen zugunsten der Herstellerfirma (vgl. auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2010, 1 (8) SsBs 276/09, juris; AG Aachen, a.a.O.; sowie Löhle, DAR 2009, 422, 424).
  • AG Rostock, 27.09.2013 - 35 OWi 1/12

    PoliScanSpeed ist nicht als standardisiertes Geschwindigkeits-Messverfahren

    b) Die Obergerichte, denen als Rechtsbeschwerdegerichte in OWi-Sachen regelmäßig Sachverhalte mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscanspeed zur Entscheidung vorliegen, beschränken sich nunmehr auf die Feststellung, dass dieses von der PTB zugelassenes Messsystem ein standardisiertes sei (OLG Düsseldorf vom 20.01.2010, IV-5 Ss (OWi) 206/09, - (OWi) 178/09 I, (im Anschluss daran KG Berlin, Beschluss vom 26.02.2010, 3 Ws (B) 24/10, sowie OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 21.04.2010, 2 Ss-OWi 236/10; offen gelassen noch in OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 01.03.2010, 2 Ss-OWi 577/09, sowie OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2010, 1 (8) SsBs 276/09, alle bei juris).

    aa) Ebenso wie die Herstellerfirma des Geräts Poliscanspeed gewährt auch die PTB keinen Zugang zu den relevanten Daten, ebenfalls mit Verweis auf patentrechtliche Bestimmungen zugunsten der Herstellerfirma (vgl. AG Aachen, a.a.O.; auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2010, 1 (8) SsBs 276/09, juris, sowie Löhle, DAR 2009, 422, 424).

    Dies führte dazu, dass sich das OLG Karlsruhe mit der "Krücke" behalf, jedenfalls bei Erfassung lediglich eines Fahrzeuges funktioniere das Gerät einwandfrei (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2010, 1 (8) SsBs 276/09, juris).

  • VG Düsseldorf, 22.09.2014 - 6 K 8838/13

    Fahrtenbuchauflage; Verkehrsverstoß; Zuwiderhandlung; Verkehrsvorschriften;

    Entsprechendes haben selbst die Versuchsreihen der - dem Gerät teils sehr kritisch gegenüberstehenden - Sachverständigen nicht zutage gefördert (vgl. Schmedding/O1. /Reuß, aaO; Winninghoff/Hahn/Wietschorke DAR 2010, 106 ff; vgl. ferner auch OLG Karlsruhe DAR 2010, 216 zu Versuchsreihen der DEKRA zwecks Überprüfung eines Einzelgeräts).

    vgl. auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 1. März 2010 - 2 Ss-OWi 577/09 -, juris Rn. 6 (= DAR 2010, 216); OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Februar 2010 - 1 (8) SsBs 276/09 -, juris (= NZV 2010, 364).

  • OLG Köln, 30.10.2012 - 1 RBs 277/12

    Geschwindigkeitsmessung (PoliScan-Speed); Anforderungen an die Rüge der

    Darüber hinaus ist jedenfalls bei der Messung eines allein ankommenden Fahrzeugs, wie im vorliegenden Fall, unter normalen Umständen innerhalb der vorgegebenen Toleranzen der von dem Messgerät "PoliScan-Speed" ermittelte Geschwindigkeitswert und grundsätzlich auch die Zuordnung des Fahrzeuges nicht zu beanstanden (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2010, 155).
  • VG Düsseldorf, 16.09.2014 - 6 K 4512/13

    Voraussetzungen der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage als Maßnahme der

    vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Juli 2014 - IV-1 RBs 50/14, 1 RVs 50/14 -, juris Rn. 10; OLG Frankfurt, Beschluss vom 1. März 2010 - 2 Ss-OWi 577/09 -, juris Rn. 6 (= DAR 2010, 216); OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Februar 2010 - 1 (8) SsBs 276/09 -, juris (= NZV 2010, 364).
  • AG Pinneberg, 29.10.2013 - 31 OWi 82/13

    Poliscan Speed, Verwertbarkeit, standardisiertes Messverfahren

    Diese Meinung wird zumindest für die bauähnlichen Vorgängervarianten durch verschiedene Oberlandesgerichte (unter vielen: OLG Köln, Beschluss vom 30.10.2012, III - 1RBE 277/12, zitiert nach [...], Rz 15; Kammergericht, DAR 2010, S. 331-332; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2010, 1 (8) SsBs 276/09, zitiert nach [...]) weitgehend vertreten, wenn dies auch nicht immer nachvollziehbar ist, da eine Auseinandersetzung mit tatsächlichen Gegebenheiten im Rechtsbeschwerdeverfahren regelmäßig nicht oder nur im geringen Ausmaß stattfindet (kritisch deshalb: AG Aachen, Urteil vom 10.12.2012, 444 Owi 93/12, zitiert nach [...], dort Rz 10).
  • AG Gelnhausen, 27.11.2013 - 44 OWi 2545 Js 16773/13

    Erforderlichkeit eines Sachverständigengutachtens bei Geschwindigkeitsmessung

    Eine besondere Fallgestaltung, bei welcher eine Fehlzuordnung eines Fahrzeuges möglich sein oder eine Nachprüfung der Messwertbildung durch einen Sachverständigen angezeigt sein könnte, liegt hier nicht vor (vgl. auch OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2010, 155 f.).
  • AG Gelnhausen, 05.09.2012 - 44 OWi 2235 Js 10057/12

    Erforderlichkeit eines anthropologischen Sachverständigengutachtens bei

  • AG Gelnhausen, 15.08.2012 - 44 OWi 2575 Js 5585/12

    Erforderlichkeit eines Sachverständigengutachtens bei standardisiertem Verfahren

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