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   OLG Karlsruhe, 17.06.2016 - 14 U 165/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14243
OLG Karlsruhe, 17.06.2016 - 14 U 165/15 (https://dejure.org/2016,14243)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.06.2016 - 14 U 165/15 (https://dejure.org/2016,14243)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. Juni 2016 - 14 U 165/15 (https://dejure.org/2016,14243)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Fortpflanzungsmedizin: Klage auf Herausgabe befruchteter Eizellen der verstorbenen Ehefrau unbegründet

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kein Herausgabeanspruch des Witwers auf Herausgabe von befruchteten Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau

  • lto.de (Kurzinformation)

    Herausgabe von Eizellen: Keine Weitergabe befruchteter Eizellen von toter Frau

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Klage auf Herausgabe befruchteter Eizellen der verstorbenen Ehefrau unbegründet

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch des Ehemanns auf Herausgabe befruchteter Eizellen der verstorbenen Ehefrau

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fortpflanzungsmedizin - Klage auf Herausgabe befruchteter Eizellen der verstorbenen Ehefrau unbegründet

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Verbot der Weitergabe befruchteter Eizellen von toter Frau

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Herausgabeanspruch befruchteter Eizellen der verstorbenen Ehefrau

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 20.06.2016)

    Weitergabe befruchteter Eizellen an Witwer untersagt

  • saarbruecker-zeitung.de (Pressebericht, 19.07.2016)

    Witwer hat keinen Anspruch auf befruchtete Eizellen seiner toten Frau


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • olgkarlsruhe.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anspruch eines Ehemannes auf Herausgabe befruchteter Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau?

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.05.2016)

    Künstliche Befruchtung: Paar verliert wohl Streit um Herausgabe befruchteter Eizellen

Sonstiges

  • sueddeutsche.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 28.03.2017)

    Kinderwunschbehandlungen: Wer hat das Sorgerecht für eine befruchtete Eizelle?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Augsburg, 13.12.2018 - 16 Ns 202 Js 143548/14

    Angeklagte, Eintragung, Arzt, Einkommen, Hauptverhandlung, Angeklagter, Medizin,

    Die vom Erstgericht zitierte Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 17.06.2016 (Az. 14 U 165/15) befasst sich nur am Rande mit dem Begriff des "Befruchtens" i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG und übernimmt hierbei die Definition von Taupitz/Günther in deren Kommentar zum Embryonenschutzgesetz als Faktum, ohne deren Richtigkeit näher zu hinterfragen.
  • LG Darmstadt, 28.08.2019 - 8 O 166/18

    Kein Anspruch der Frau auf Herausgabe einer imprägnierten Eizelle nach dem Tode

    Die Kammer schließt sich der Auffassung des OLG Karlsruhe in dessen Urteil vom 17.06.2016 (Az. 14 U 165/15; abgedruckt u.a. FamRZ 2016, 1790 ff.; im Langtext zit. nach juris) sowie der herrschenden Literaturmeinung (vgl. hierzu: Peter Bilsdorfer: Rechtliche Probleme der In-vitro-Fertilisation und des Embryo-Transfers, MDR 1984, 803, 804; Annette Prehn: Die Strafbarkeit der post-mortem-Befruchtung nach dem Embryonenschutzgesetz, MedR 2011, 559, 561; Dagmar Coester-Waltjen: Anmerkung zur Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.07.2015, II-1 UF 83/14, 1 UF 83/14 - Zur Abstammung: Möglichkeit der Vaterschaftsfeststellung vor der Geburt eines Kindes, FamRZ 2015, 1979, 1981; Graf/Jäger/Wittig, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, 2. Aufl. 2017, ESchG § 4 Rdnr. 13; BeckOGK/Mössner, 01.07..2019, BGB § 90 Rdnr. 16.2 m. w. N.) an, dass eine aus gespendeten Keimzellen reproduktionsmedizinisch erzeugte imprägnierte Eizelle gemäß § 947 Abs. 1 BGB analog im Miteigentum beider Keimzellenspender steht.
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