Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 19.01.2015 - 2 (5) SsBs 720/14, 2 (5) SsBs 720/14 - AK 177/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Blutanalyse bei § 24a Abs. 2 StVG

  • verkehrslexikon.de

    Umfassende Blutuntersuchung auf THC und deren Abbauprodukte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 71
    Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines berauschenden Mittels (hier THC-Gehalt der Blutprobe von 4,5 ng/ml)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines berauschenden Mittels (hier THC-Gehalt der Blutprobe von 4,5 ng/ml); Verwertung der Blutanalyseergebnisse betreffend die THC-Abbauprodukte 11-Hydroxy-THC und THC-Carbonsäure; Anforderungen an die Darlegungen im Urteil hinsichtlich der Bewertung des maßgeblich herangezogenen toxikologischen Sachverständigengutachtens

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Drogenfahrt: Auf was darf eine Blutprobe eigentlich alles untersucht werden?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Cannabiskonsum und Autofahrt: Blutprobe und Fahrlässigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Blutprobe - und die THC-Abbauprodukte

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Blutprobe darf auch auf THC-Abbauprodukte untersucht werden

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 14.02.2017 - 4 StR 422/15  

    Zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr

    Während das vorlegende Oberlandesgericht Oldenburg davon ausgeht, dass allein die Feststellung einer mindestens den analytischen Grenzwert erreichenden THC-Konzentration im Blut den tatrichterlichen Schluss auf ein insoweit sorgfaltswidriges Verhalten des Betroffenen tragen kann (ebenso OLG Celle, VRS 128, 297; KG, VRS 127, 244; HansOLG Bremen, DAR 2014, 588; OLG Koblenz, Blutalkohol 51, 351; OLG Frankfurt [Senat für Bußgeldsachen], NStZ-RR 2013, 47; vgl. auch OLG Hamm [3. Strafsenat], Blutalkohol 48, 288 zu Amphetamin; OLG Karlsruhe [2. Senat für Bußgeldsachen], DAR 2015, 401), vertreten die Oberlandesgerichte Karlsruhe - 1. Senat für Bußgeldsachen -, Stuttgart und Saarbrücken - letzteres tragend in dem Beschluss vom 16. März 2007 (NJW 2007, 1373) - die Auffassung, es könne bei einer "längere Zeit" nach dem Cannabiskonsum unternommenen Fahrt an der Erkennbarkeit der fortdauernden Cannabiswirkung für den Betroffenen fehlen, so dass aus einer festgestellten THC-Konzentration im Blut, die den analytischen Grenzwert erreicht, nur bei Vorliegen weiterer Beweisanzeichen auf ein im Sinne des § 24a Abs. 2 und 3 StVG fahrlässiges Verhalten des Betroffenen gefolgert werden dürfe (ebenso OLG Hamm [2. Senat für Bußgeldsachen], StraFo 2012, 287; OLG Karlsruhe [3. Senat für Bußgeldsachen], Blutalkohol 49, 108 und NZV 2011, 413; OLG Braunschweig, Blutalkohol 47, 298 - nicht tragend; OLG Zweibrücken, Blutalkohol 46, 99; OLG Frankfurt [3. Strafsenat], NStZ-RR 2007, 249; OLG Hamm [4. Senat für Bußgeldsachen], NZV 2005, 428).
  • OLG Karlsruhe, 29.12.2016 - 2 (7) SsBs 632/16  

    Begriff der Sammlung i.S. von § 3 Abs. 15 KrWG

    Bei der Verhängung einer Geldbuße über der regelmäßig bei 250 EUR festzusetzende Geringfügigkeitsgrenze des § 17 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 2 OWiG (Senat, Beschluss vom 19.01.2015 - 2 (5) SsBs 720/14; OLG Koblenz ZfSch 2016, 652; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.06.2015 - 2 Ss OWi 474/15 -, juris; KK-Mitsch, aaO, § 17 Rn. 91) hat dies als Bemessungskriterium für die Höhe der Geldbuße zu erfolgen (vgl. auch OLG Karlsruhe NStZ 2007, 182).
  • OLG Celle, 30.04.2015 - 321 SsBs 42/15  

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrlässigkeitsvorwurf bei

    Kann er diese Gewissheit nicht erzielen, darf er nicht am Straßenverkehr teilnehmen (vgl. dazu KG, Blutalkohol 52, 32; OLG Frankfurt, NStZ-RR 2013, 47; OLG Koblenz, NStZ-RR 2014, 322; OLG Bremen, NStZ-RR 2014, 257; OLG Hamm, Blutalkohol 48, 288; wohl auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 19.01.2015, 2 (5) SsBs 720/14).
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