Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 19.07.2005 - 12 U 36/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4880
OLG Karlsruhe, 19.07.2005 - 12 U 36/05 (https://dejure.org/2005,4880)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 19.07.2005 - 12 U 36/05 (https://dejure.org/2005,4880)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 19. Juli 2005 - 12 U 36/05 (https://dejure.org/2005,4880)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,4880) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Unbedenklicher Ausschluss der Halbanrechnung von Dienstzeiten im Beitrittsgebiet in der Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Unbedenklicher Ausschluss der Halbanrechnung von Dienstzeiten im Beitrittsgebiet in der Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL

  • Judicialis

    Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aussschluß der Halbanrechnung von im Beitrittsgebiet vor dem 03.10.1990 zurückgelegten Zeiten im Zusatzversorgungssystem für den öffentlichen Dienst

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der erworbenen Rentenanwartschaften in einem bestimmten Zeitraum; Umstellung des Zusatzversorgungssystems von der bisherigen Gesamtversorgung auf ein Punktemodell ; Ausschluss einer Halbanrechnung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten durch Satzung; Berechnung der besitzstandswahrenden Startgutschrift im Zuge der Umstellung auf das neue Punktemodell ; Pflicht zur Berücksichtigung der DDR-Vordienstzeiten wie Umlagemonate ; Benachteiligung gegenüber den Pflichtversicherten mit Anrechnung der Vordienstzeiten aus einer privatwirtschaftlichen Beschäftigung in den alten Bundesländern ; Anspruch auf Gleichstellung der mit den in § 1 des Fremdrentengesetzes (FRG) genannten Personen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ausschluss der Halbanrechnung von Zeiten durch neue Startgutschriftenregelung der §§ 78, 79 Abs. 2 VBLS rechtmäßig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Karlsruhe, 19.06.2012 - 12 Sch 1/12
    Von Unterschieden der verglichenen Berufsgruppen abgesehen, fallen insbesondere die in der Regel höheren Beitragsleistungen der westdeutschen Berechtigten für ihre Zusatzversorgung ins Gewicht (BVerfGE 100, 1; Senat, Urteil vom 19.07.2005 - 12 U 36/05; Senat, Urteil vom 20.12.2005 - 12 U 242/05; Senat, Urteil vom 07.02.2012 - 12 U 160/11).

    Die unterschiedliche Behandlung ist durch gewichtige Gründe, namentlich die Unterschiede der verglichenen Berufsgruppen und die in der Regel höheren Beitragsleistungen der westdeutschen Berechtigten für ihre Zusatzversorgung, gerechtfertigt (BGH VersR 2003, 893; Senat, Urteil vom 19.07.2005 - 12 U 36/05, Senat, Urteil vom 20.12.2005 - 12 U 242/05; Senat, Urteil vom 07.02.2012 - 12 U 160/11).

  • OLG Karlsruhe, 20.12.2005 - 12 U 242/05

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Anrechnung der im Beitrittsgebiet bis

    Dies ergibt sich aus der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, etwa im Urteil vom 11.02.2004 (IV ZR 52/02 - VersR 2004, 599), die auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Bezug nimmt und der auch der Senat folgt (vgl. schon Urteil vom 19.07.2005 - 12 U 36/05 - OLGR 2005, 743).
  • LG Essen, 13.01.2009 - 8 O 433/05

    Anspruch auf Sanierungsgelder zur Schließung von Deckungslücken durch die

    Die vom Gericht durchzuführende eingeschränkte Inhaltskontrolle der Satzungsbestimmungen ergibt, dass diese Satzungsregelung als solche sachlich geboten ist und sich vom Ansatz her im Rahmen des Vertragszwecks hält (zum Umfang der Inhaltskontrolle vgl. allgemein OLG Karlsruhe Urteil v. 20.07.2004, 12 U 83/03; OLG Karlsruhe, v. 19.07.2005 12 U 36/05; OLG Hamm, NVersZ 2002, 38 ff.).
  • LG Karlsruhe, 28.11.2008 - 6 O 113/08

    Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Betriebsrente für Hinterbliebene;

    Es wäre prozesswirtschaftlich nicht sinnvoll, bei schwierigen Rentenberechnungen den Rechtsstreit mit einem zusätzlichen Zahlenwerk zu belasten, an dessen gerichtlicher Klärung die Parteien nicht interessiert sind (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urteil vom, 16. Dezember 2004 - 12 U 134/04 - unter Hinweis auf BAG DB 1984, 2518, unter I, und Urteil vom 19. Juli 2005 - 12 U 36/05 -, Seite 12).
  • LG Karlsruhe, 21.08.2009 - 6 O 130/04

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Nichtberücksichtigung von

    Im ursprünglichen Gesamtversorgungssystem waren die zumindest nach dem 3. Oktober 1990 im Beitrittsgebiet zurückgelegte Zeiten, wenn die Pflichtversicherung erstmals nach dem 02. Oktober 1990 begonnen hat, als gesamtversorgungsfähige Zeiten zur Hälfte zu berücksichtigen (§ 42 Abs. 2 a) aa) VBLS a.F. - vgl. dazu auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Nichtannahmebeschluss vom 18. April 2008, 1 BvR 759/05, in DVBL 2008, 780 - 784; sowie Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 27. September 2000 - IV ZR 140/99 - in VersR 2000, 1530; vom 11. Februar 2004 - IV ZR 52/02 - in VersR 2004, 599; vom 26. November 2003 - IV ZR 186/02 - in VersR 2004, 183 und vom 10. November 2004 - IV ZR 391/02 - in VersR 2005, 210; sowie OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Juli 2005, 12 U 36/05).
  • LG Karlsruhe, 27.06.2008 - 6 S 70/07

    Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Anspruch auf ungekürzte

    Es wäre prozesswirtschaftlich nicht sinnvoll, bei schwierigen Rentenberechnungen den Rechtsstreit mit einem zusätzlichen Zahlenwerk zu belasten, an dessen gerichtlicher Klärung die Parteien nicht interessiert sind (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urteil vom, 16.12.2004, Az.: 12 U 134/04 unter Hinweis auf BAG DB 1984, 2518 unter I und Urteil vom 19.07.2005, Az.: 12 U 36/05, Seite 12).
  • LG Karlsruhe, 19.09.2008 - 6 O 84/08

    Inzidentkontrolle der Startgutschrift trotz Klagefristversäumung

    Es wäre prozesswirtschaftlich nicht sinnvoll, bei schwierigen Rentenberechnungen den Rechtsstreit mit einem zusätzlichen Zahlenwerk zu belasten, an dessen gerichtlicher Klärung die Parteien nicht interessiert sind (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urteil vom, 16.12.2004, Az.: 12 U 134/04 unter Hinweis auf BAG DB 1984, 2518 unter I und Urteil vom 19.07.2005, Az.: 12 U 36/05, Seite 12).
  • LG Essen, 13.01.2009 - 8 O 432/05

    Erhebung eines Sanierungsgelds i. R. der Gewährung einer zusätzlichen Alters-,

    Die vom Gericht durchzuführende eingeschränkte Inhaltskontrolle der Satzungsbestimmungen ergibt, dass diese Satzungsregelung als solche sachlich geboten ist und sich vom Ansatz her im Rahmen des Vertragszwecks hält (zum Umfang der Inhaltskontrolle vgl. allgemein OLG Karlsruhe Urteil v. 20.07.2004, 12 U 83/03; OLG Karlsruhe, v. 19.07.2005 12 U 36/05; OLG Hamm, NVersZ 2002, 38 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht