Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 20.12.1989 - 1 U 3/89   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterhaltsberechtigung der nicht berufstätigen Ehefrau; Treue- und Dokumentationspflichten der Ehegatten hinsichtlich der Verwendung von Geldern und Vermögenswerten; Im Innenverhältnis zwischen Eheleuten eingeschränkte Verfügungsbefugnis über Bankkonten; Verstoß gegen die Vermögensbetreuungspflicht; Rückforderung während der Ehe zu viel geleistete Unterhaltsbeträge; Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen des Untreuetatbestandes durch einen Ehepartner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1990, 744



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Oldenburg, 28.06.2005 - 12 UF 22/05

    Getrenntlebende Ehegatten: Ausschluss eines Gesamtschuldnerausgleichs für

    Die Vorschrift gilt in der Trennungszeit ebenfalls uneingeschränkt (§ 1361 Abs. 4 S. 4 BGB), so dass der Kläger über die Tatsache der erbrachten Zahlungen hinaus weitere Umstände hätte anführen müssen, weshalb er bereits zum Zeitpunkt seiner Leistung den Willen der Rückforderung hatte und dies für die Beklagte auch erkennbar war (OLG Karlsruhe FamRZ 1990, 744; AnwKomm/Kath-Zurhorst § 1360b Rn. 13).
  • OLG Karlsruhe, 28.09.1990 - 10 U 154/90

    Zum Ausgleichsanspruch wegen einer Steuerüberzahlung infolge der Nichtbeachtung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Oldenburg, 14.06.2005 - 12 UF 22/05

    Gesamtschuldnerausgleich, Unterhaltsleistung, Unterhalt

    Die Vorschrift gilt in der Trennungszeit ebenfalls uneingeschränkt (§ 1361 Abs. 4 S. 4 BGB), so dass der Kläger über die Tatsache der erbrachten Zahlungen hinaus weitere Umstände hätte anführen müssen, weshalb er bereits zum Zeitpunkt seiner Leistung den Willen der Rückforderung hatte und dies für die Beklagte auch erkennbar war (OLG Karlsruhe FamRZ 1990, 744; AnwKomm/KathZurhorst § 1360b Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht