Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.06.2009 - 17 U 497/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2229
OLG Karlsruhe, 30.06.2009 - 17 U 497/08 (https://dejure.org/2009,2229)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.06.2009 - 17 U 497/08 (https://dejure.org/2009,2229)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - 17 U 497/08 (https://dejure.org/2009,2229)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2229) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • nomos.de PDF, S. 28

    Rechtsmissbräuchliche Berufung des Sparers auf eine AGB-Klausel beim Bonus-Sparen

  • Wolters Kluwer

    Begrenzung von Bonuszahlungen i.R.e. Sparvertrages nach dem Grundsatz von Treu und Glauben

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur rechtsmissbräuchlichen Ausnutzung einer AGB-Klausel durch den Vertragspartner des Verwenders

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Begrenzung von Bonuszahlungen im Rahmen eines Sparvertrages nach dem Grundsatz von Treu und Glauben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rechtsmissbräuchliche Ausnutzung einer Vertragsklausel

  • eurojuris.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Ausnutzung einer Vertragsklausel beim Bonus-Sparen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Berufung auf Bonusklausel im Sparvertrag kann rechtsmissbräuchlich sein -

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2009, 1741
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Bad Kreuznach, 23.09.2011 - 3 O 66/10

    Wann beginnt die Frist zur Vorlage der Schlussrechnung?

    Zwar haben Klägerin und Auftraggeberin mit zusätzlichen Vertragsbedingungen (ZVB) (Anl. BS 1, Bl. 79 ff. d.A) die VOB/B zum Teil abgeändert, was nach inzwischen herrschender Meinung zu einer Inhaltskontrolle der einzelnen Vorschriften der VOB/B führt und § 16 Abs. 3 (2) V0B/B einer solchem nicht standhält (vgl. BGH, NJW 2004, 1597; NJW-RR 2007, 1317; Kandel in Ganten/Jagenburg/Motzke, VOB/B, 2. Aufl. 2008, Vorb. § 16, Rdr. 30 ff.)Der Klägerin ist jedoch wegen widersprüchlichen Verhaltens die Berufung auf eine Unwirksamkeit von 16 Abs. 3 (2) VOB/B AUS aus Treu und Glauben (§ 242 BGB) versagt (vgl. OLG Karlsruhe, WM 2009, 1741; Palandt/Grüneberg, BGB, 70. Aufl. 2011, Überbl. V. § 305, Rdr. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht