Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.06.2009 - 17 U 497/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • nomos.de PDF, S. 28

    Rechtsmissbräuchliche Berufung des Sparers auf eine AGB-Klausel beim Bonus-Sparen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begrenzung von Bonuszahlungen im Rahmen eines Sparvertrages nach dem Grundsatz von Treu und Glauben

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begrenzung von Bonuszahlungen i.R.e. Sparvertrages nach dem Grundsatz von Treu und Glauben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Pressemitteilung)

    Ausnutzen einer Vertragsklausel beim Bonus-Sparen

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Rechtsmissbräuchliche Ausnutzung einer Vertragsklausel beim Bonus-Sparen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rechtsmissbräuchliches Ausnutzen einer Bonus-Spar-Regelung

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Berufung auf Bonusklausel im Sparvertrag kann rechtsmissbräuchlich sein

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rechtsmissbräuchliche Ausnutzung einer Vertragsklausel

  • eurojuris.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Ausnutzung einer Vertragsklausel beim Bonus-Sparen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Berufung auf Bonusklausel im Sparvertrag kann rechtsmissbräuchlich sein -

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2009, 1741



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Wird zitiert von ...  

  • LG Bad Kreuznach, 23.09.2011 - 3 O 66/10  

    Wann beginnt die Frist zur Vorlage der Schlussrechnung?

    Zwar haben Klägerin und Auftraggeberin mit zusätzlichen Vertragsbedingungen (ZVB) (Anl. BS 1, Bl. 79 ff. d.A) die VOB/B zum Teil abgeändert, was nach inzwischen herrschender Meinung zu einer Inhaltskontrolle der einzelnen Vorschriften der VOB/B führt und § 16 Abs. 3 (2) V0B/B einer solchem nicht standhält (vgl. BGH, NJW 2004, 1597; NJW-RR 2007, 1317; Kandel in Ganten/Jagenburg/Motzke, VOB/B, 2. Aufl. 2008, Vorb. § 16, Rdr. 30 ff.)Der Klägerin ist jedoch wegen widersprüchlichen Verhaltens die Berufung auf eine Unwirksamkeit von 16 Abs. 3 (2) VOB/B AUS aus Treu und Glauben (§ 242 BGB) versagt (vgl. OLG Karlsruhe, WM 2009, 1741; Palandt/Grüneberg, BGB, 70. Aufl. 2011, Überbl. V. § 305, Rdr. 16).
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