Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 25/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wertpapierhandel: Haftung der möglicherweise strafbare Wertpapierübertragungen ausführenden Bank aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten; Beachtlichkeit neuen Vorbringens in einem nachgelassenen Schriftsatz

  • Betriebs-Berater

    Kein konkludent geschlossener Beratungsvertrag mit der (nur) ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Anspruch eines Anlegers gegen die Bank u.a. auf Ersatz der ihm nach § 153a StPO im Strafverfahren wegen Marktmanipulation auferlegten Geldauflage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wertpapierhandel; Beratungsvertrag; Aufklärungspflicht; Strafbarkeit; Kein konkludent geschlossener Beratungsvertrag mit der (nur) ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

  • rechtsportal.de

    Haftung eines Mitarbeiters der depotführenden Bank wegen unterbliebener Beratung über die Möglichkeit der Strafbarkeit des An- und Verkaufs von Wertpapieren als Marktmanipulation

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung eines Mitarbeiters der depotführenden Bank wegen unterbliebener Beratung über die Möglichkeit der Strafbarkeit des An- und Verkaufs von Wertpapieren als Marktmanipulation

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum konkludenten Abschluss eines Beratungsvertrags mit der (nur) ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zum konkludenten Abschluss eines Beratungsvertrags mit der (nur) ausführenden Bank bei Wertpapierübertragungen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein konkludent geschlossener Beratungsvertrag mit der nur ausführenden Bank

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 366
  • WM 2017, 1157
  • BB 2016, 3010
  • NZG 2017, 185



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 16.05.2017 - 23 U 166/16  

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag im Jahr 2009

    Denn der BGH - und die Rechtsprechung der Obergerichte - ist in ähnlich gelagerten Fällen von einem den Verbraucher begünstigenden und damit unschädlichen Hinausschieben der Widerrufsfrist ausgegangen (zuletzt BGH, Urteil vom 21. Februar 2017, Az.: XI ZR 381/16, Rn. 17; Urteil vom 26. Mai 2009, Az.: XI ZR 242/08; Urteil vom 13. Januar 2009, Az.: XI ZR 118/08, NJW-RR 2009, 709; jeweils zu § 2 Abs. 1 S. 2 HWiG a.F.; wie hier i.E.: Senat, Beschluss vom 24. März 2017, Az.: 23 U 186/16; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 21. Dezember 2015, Az.: 19 U 160/15; Beschluss vom 5. August 2016, Az.: 17 U 25/16; OLG Celle, Beschluss vom 22. Juli 2015, Az.: 3 U 89/15; OLG Oldenburg, Beschluss vom 31. August 2016, Az.: 8 U 89/16; vgl. auch BGH, Urteil vom 22. November 2016, Az.: XI ZR 434/15: Die versehentliche unzutreffende Aufnahme zusätzlicher, vom Gesetz nicht vorgesehener fristauslösender Umstände soll nur zu einer Vereinbarung erweiterter Voraussetzungen für den Fristlauf führen, so dass auch dann die Frist mit der unstreitigen Aushändigung der Vertragsurkunde begonnen hätte).
  • OLG Frankfurt, 19.06.2017 - 17 U 79/17  

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung (hier: zutreffende Darstellung der

    Die von der Beklagten den Klägern erteilte Widerrufsbelehrung genügt dem Deutlichkeitsgebot des § 355 Abs. 2 S. 1 BGB a.F. Dies hat der erkennende Senat bereits mehrfach entschieden (Senat, Beschluss vom 2.5.2016, Az. 17 U 4/16; Beschluss vom 29.8.2015, Az. 17 U 25/16; Beschluss vom 9.2.2017, Az. 17 U 199/16; Beschluss vom 17.5.2017, Az. 17 U 59/17).
  • OLG Frankfurt, 09.02.2017 - 17 U 199/16  

    Ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag (hier: Fristbeginn;

    Dies hat der erkennende Senat bereits mehrfach entschieden (Senat, Beschluss vom 02.05.2016, - 17 U 4/16 - ; Beschluss vom 29.08.2015 - 17 U 25/16 - ).
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