Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 16.05.2017 - 17 U 81/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verbraucherdarlehensvertrags: Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung; Widerruf nach einer Aufhebungsvereinbarung; Verwirkung eines Widerrufsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Umwandlung eines Darlehensvertrages in ein Rückabwicklungsschuldverhältnis aufgrund Widerrufs durch den Darlehensnehmer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 08.11.2016 - 26 U 109/16  

    Widerruf eines Darlehensvertrages: Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage

    Der Klageantrag zu 1. ist zulässig; insbesondere erfüllt er die Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Zwischenfeststellungsklage gemäß § 256 Abs. 2 ZPO ( OLG Schleswig , v. 20.10.2016, 5 U 62/16, Rdnr. 16, 37 ff..; ebenso, aber im konkreten Fall nicht entscheidungserheblich: OLG Schleswig , v. 6.7.2017, 5 U 24/17, Rdnr. 33-35; offenbar dagegen, allerdings ohne Begründung: OLG Karlsruhe , v. 16.5.2017, 17 U 81/16, Rdnr. 30 ff. i.V.m. Rdnr. 5 ff. und 13).

    Denn die "Beendigung des Darlehensvertrages" ist ein Rechtsverhältnis (insofern zustimmend auch OLG Karlsruhe , v. 16.5.2017, 17 U 81/16, Rdnr. 30) und die Entscheidung hierüber ist für die Entscheidung über den Klageantrag zu 2. sowie über die Hilfswiderklage vorgreiflich.

    Dies ist nach mittlerweile gefestigter Rechtsprechung als erheblich anzusehen (vgl. nur OLG Brandenburg , v. 11.1.2017, 4 U 144/15, Rdnr. 41; OLG Stuttgart , v. 23.5.2017, 6 U 192/16, Rdnr. 27; OLG Karlsruhe , v. 16.5.2017, 17 U 81/16, Rdnr. 49; KG 24. ZS , v. 22.12.2014, 24 U 169/13, Rdnr. 45; dem offenbar folgend: KG 8. ZS , v. 6.10.2016, 8 U 228/15, Rdnr. 41-43; zustimmend wohl auch: OLG Nürnberg, v. 29.5.2017, 14 U 118/16, Rdnr. 30; zustimmend jedenfalls dann, wenn zusätzlich noch Abweichungen im Belehrungsabschnitt "Finanzierte Geschäfte" festzustellen sind: BGH , v. 11.10.2016, XI ZR 482/15, Rdnr. 27).

  • OLG Köln, 19.09.2017 - 24 U 93/17  

    Verwirkung des Widerrufsrechts eines Verbrauchers hinsichtlich seiner zum

    Der Rechtsstreit betrifft auch unter Berücksichtigung der von dem Kläger für seine Auffassung insbesondere angeführten Entscheidungen des OLG Karlsruhe (Urt. v. 16.05.2017 - 17 U 81/16, juris), des OLG Koblenz (Urt. v. 12.05.2017 - 8 U 1107/16, n.v.) und des OLG Stuttgart (Urt. v. 18.04.2017 - 6 U 36/16 und Urt. v. 24.01.2017 - 6 U 96/16, jew. juris) lediglich die Anwendung gesicherter Rechtsgrundsätze im konkreten Einzelfall; entscheidungserhebliche und klärungsbedürftige abstrakt-generelle Rechtsfragen zeigt die Berufung nicht auf.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht