Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 22.06.2005 - 7 U 104/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3284
OLG Karlsruhe, 22.06.2005 - 7 U 104/04 (https://dejure.org/2005,3284)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.06.2005 - 7 U 104/04 (https://dejure.org/2005,3284)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. Juni 2005 - 7 U 104/04 (https://dejure.org/2005,3284)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Grenzen der Verkehrssicherungspflicht eines Schulträgers: Nächtlicher Sturz eines Radfahrers in einen Schulhof-Lichtschacht wegen Fehlens des von Unbefugten entfernten Abdeckrostes

  • Justiz Baden-Württemberg

    Grenzen der Verkehrssicherungspflicht eines Schulträgers: Nächtlicher Sturz eines Radfahrers in einen Schulhof-Lichtschacht wegen Fehlens des von Unbefugten entfernten Abdeckrostes

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Umfang der Verkehrssicherungspflicht: Zur Verpflichtung der Gemeinde, einen Gitterrost durch besondere Vorkehrungen gegen ein Abheben zu sichern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sicherung eines Gitterrostes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sicherung eines Gitterrostes vor dem Hochheben; Umfang der Verkahrssicherungspflicht im Fall eines mit einem Gitterrost abgedeckten Schachtes; Begründung einer Haftung durch die Nichtabwendung einer Gefahr; Maß der Sicherungspflicht für Straßen und Wege sowie sonstige öffentlichen Verkehrsflächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • hoai-gutachter.de PDF, S. 8 (Entscheidungsbesprechung)

    Haftungsfalle - wie müssen Lichtschächte gesichert sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1264
  • NZV 2006, 34
  • BauR 2005, 1524 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 29.02.2012 - 7 U 92/11

    Verkehrssicherungspflicht: Haftung für einen Drosselschacht mit einer nicht gegen

    Schachtabdeckungen, die nicht schon versehentlich, sondern nur bewusst aus ihrer Auflage gelöst werden können, müssen jedoch nur dann durch besondere Vorkehrungen gegen ein Abheben gesichert werden, wenn aufgrund besonderer Umstände ein solches Abheben durch Unbefugte naheliegt und deshalb für die Rechtsgüter anderer Personen eine konkrete erhebliche Gefahrenlage besteht und wenn dem Verkehrssicherungspflichtigen eine Beseitigung dieser Gefahrenlage durch zumutbare Maßnahmen möglich ist (BGH, a.a.O., juris Tz. 12, Senat, NJW-RR 2005, 1264 ff., juris Tz.9, vgl. BGH, VersR 1976, 149; jeweils zu Licht- bzw. Luftschachtabdeckungen).
  • OLG Karlsruhe, 11.12.2006 - 7 U 170/06

    Unfall auf dem Betriebsgrundstück einer Gärtnerei ohne Zusammenhang mit einer

    Die Nichtabwendung einer Gefahr begründet daher eine Haftung des Sicherungspflichtigen nur dann, wenn sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die naheliegende Möglichkeit ergibt, dass Rechtsgüter anderer Personen verletzt werden können (ständige höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung, vgl. BGH v. 19.12.1989 - VI ZR 182/89, VersR 1990, 498, 499 m. w. N.; Senat, OLGR Karlsruhe 2005, 787).
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