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   OLG Karlsruhe, 22.06.2018 - 2 VAs 28/18   

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https://dejure.org/2018,21935
OLG Karlsruhe, 22.06.2018 - 2 VAs 28/18 (https://dejure.org/2018,21935)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.06.2018 - 2 VAs 28/18 (https://dejure.org/2018,21935)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. Juni 2018 - 2 VAs 28/18 (https://dejure.org/2018,21935)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Entscheidung über die Zurückstellung einer Unterbringung eines betäubungsmittelabhängigen Straftäters in einer Entziehungsanstalt: Erfordernis der vorherigen Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme nach begonnener freiwilliger stationärer Therapie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2019, 347
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 03.04.2020 - 4 VAs 4/20
    Gemäß § 28 Abs. 3 EGGVG überprüft das Oberlandesgericht die Entschließung der Antragsgegnerin deshalb nur darauf, ob sie die Grenzen des Ermessens eingehalten und von ihrem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat und ob sie von einem zutreffenden und ausreichend ermittelten Sachverhalt ausgegangen ist (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22. Juni 2018 - 2 VAs 28/18, juris Rn. 12; OLG Hamm, Beschluss vom 8. Mai 2012 - III-1 VAs 26/12, juris Rn. 11).

    Im Regelfall ist deshalb von einer Erfolgsprognose abzusehen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22. Juni 2018 - 2 VAs 28/18, juris Rn. 14; Fabricius in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG , 9. Aufl., § 35 Rn. 377; Kornprobst in Münchener Kommentar zum StGB , 3. Aufl., §âEUR¯35 BtMG Rn. 141).

    Zwar kann es im Einzelfall zur Berücksichtigung einer auch nach Urteilserlass eingetretenen Entwicklung geboten sein, ein erneutes Gutachten einzuholen (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22. Juni 2018 - 2 VAs 28/18, juris).

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