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   OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 176/15   

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https://dejure.org/2016,43942
OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 176/15 (https://dejure.org/2016,43942)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.11.2016 - 17 U 176/15 (https://dejure.org/2016,43942)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. November 2016 - 17 U 176/15 (https://dejure.org/2016,43942)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verbraucherdarlehen: Mangelhaftigkeit der Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist; Auswirkungen des Abschlusses einer Aufhebungsvereinbarung auf das Widerrufsrecht; Anspruch auf Rückzahlung eines Aufhebungsentgelts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages; Verwirkung des Widerrufsrechts durch Abschluss einer "Aufhebungsvereinbarung" zur Ablösung des Darlehens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 355 Abs. 2; BGB § 242; BGB § 313 Abs. 1
    Widerruf; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Verwrkung

  • rechtsportal.de

    BGB § 355 Abs. 2 ; BGB § 242 ; BGB § 313 Abs. 1
    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Bremen, 28.05.2018 - 1 U 8/18

    Verwirkung des Widerrufsrechts beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

    Dementsprechend steht es der Schutzwürdigkeit des Vertrauens des Unternehmers auch nicht entgegen, wenn eine Nachbelehrung des Verbrauchers durch den Unternehmer vor oder nach Beendigung des Vertrags nicht erfolgt ist (siehe BGH, Urteil vom 12.07.2016 - XI ZR 501/15, juris Rn. 41, BGHZ 211, 105; Urteil vom 11.10.2016 - XI ZR 482/15, juris Rn. 30 f., BGHZ 212, 207; Urteil vom 21.02.2017 - XI ZR 381/16, juris Rn. 22, WM 2017, 806; Urteil vom 26.09.2017 - XI ZR 545/15, juris Rn. 22; Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 443/16, juris Rn. 26, WM 2017, 2248; Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 449/16, juris Rn. 19, WM 2017, 2251; Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 450/16, juris Rn. 18; Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 555/16, juris Rn. 19, WM 2017, 2259; Beschluss vom 23.01.2018 - XI ZR 298/17, juris Rn. 19, WM 2018, 614; Urteil vom 27.02.2018 - XI ZR 474/16, juris Rn. 18; Urteil vom 27.02.2018 - XI ZR 480/16, juris Rn. 12; anders dagegen noch OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.11.2016 - 17 U 176/15, juris Rn. 31, BKR 2017, 116; Urteil vom 28.03.2017 - 17 U 58/16, juris Rn. 42, VuR 2017, 316 (Ls.); OLG Koblenz, Urteil vom 07.10.2016 - 8 U 1325/15, juris Rn. 39; LG Hamburg, Urteil vom 02.11.2017 - 316 O 77/17, juris Rn. 32; Urteil vom 02.11.2017 - 316 O 78/17, juris Rn. 32).
  • OLG Köln, 31.01.2019 - 12 U 191/16

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages; Anforderungen an den Inhalt einer

    Der Widerrufsbelehrung muss bei Schriftform des Vertrags also eindeutig zu entnehmen sein, dass der Lauf der Widerrufsfrist zusätzlich zu dem Empfang der Widerrufsbelehrung erfordert, dass der Verbraucher im Besitz einer seine eigene Vertragserklärung enthaltenden Urkunde ist (BGH, aaO, Rn. 15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.11.2016 - 17 U 176/15, zitiert nach juris Rn. 17).
  • OLG Köln, 21.03.2019 - 12 U 68/18

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Der Widerrufsbelehrung muss bei Schriftform des Vertrags also eindeutig zu entnehmen sein, dass der Lauf der Widerrufsfrist zusätzlich zu dem Empfang der Widerrufsbelehrung erfordert, dass der Verbraucher im Besitz einer seine eigene Vertragserklärung enthaltenden Urkunde ist (BGH, aaO, Rn. 15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.11.2016 - 17 U 176/15, zitiert nach juris Rn. 17).
  • OLG Köln, 18.05.2017 - 12 U 88/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts hinsichtlich der zum Abschluss eines

    Gegen die Schutzwürdigkeit des Vertrauens der Beklagten kann auch nicht etwa das Argument ins Feld geführt werden, sie könne ein solches Vertrauen für sich deshalb nicht in Anspruch nehmen, weil sie die Fehlerhaftigkeit ihrer Widerrufsbelehrung habe erkennen können und müssen und es daher selbst in der Hand gehabt habe, durch eine ordnungsgemäße Nachbelehrung den Lauf der Frist in Gang zu setzen (so etwa OLG Karlsruhe, 17 U 176/15, Urteil vom 22.11.2016, Rn. 31 - zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 09.03.2017 - 12 U 29/16

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Der Widerrufsbelehrung muss bei Schriftform des Vertrags also eindeutig zu entnehmen sein, dass der Lauf der Widerrufsfrist zusätzlich zu dem Empfang der Widerrufsbelehrung erfordert, dass der Verbraucher im Besitz einer seine eigene Vertragserklärung enthaltenden Urkunde ist (BGH, aaO, Rn. 15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.11.2016 - 17 U 176/15, zitiert nach juris Rn. 17).
  • OLG Köln, 09.03.2017 - 12 U 77/16
    Der Widerrufsbelehrung muss bei Schriftform des Vertrages also eindeutig zu entnehmen sein, dass der Lauf der Widerrufsfrist zusätzlich zu dem Empfang der Widerrufsbelehrung erfordert, dass der Verbraucher im Besitz einer seine eigene Vertragserklärung enthaltenden Urkunde ist (BGH, a. a. O., Rn. 15; OLG Karlsruhe, 17 U 176/15, Urteil vom 22.11.2016, Rn. 17 - jeweils zitiert nach juris Rn. 17).
  • OLG Köln, 09.03.2017 - 12 U 98/16

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages; Frage des Fernabsatzes bei

    Der Widerrufsbelehrung muss bei Schriftform des Vertrags also eindeutig zu entnehmen sein, dass der Lauf der Widerrufsfrist zusätzlich zu dem Empfang der Widerrufsbelehrung erfordert, dass der Verbraucher im Besitz einer seine eigene Vertragserklärung enthaltenden Urkunde ist (BGH, aaO, Rn. 15; OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.11.2016 - 17 U 176/15, zitiert nach juris Rn. 17).
  • OLG Köln, 08.02.2017 - 12 W 15/16

    Erfolgsaussichten einer Klage auf Rückabwicklung eines

    Soweit die Klägerin unter Verweis auf entsprechende obergerichtliche Rechtsprechung die Ansicht vertritt, die Beklagte könne ein schutzwürdiges Vertrauen nicht in Anspruch nehmen, weil sie die Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrung habe erkennen können und müssen und es in der Hand gehabt habe, durch eine ordnungsgemäße Nachbelehrung den Lauf der Frist in Gang zu setzen (so etwa OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.11.2016 - 17 U 176/15, zitiert nach juris Rn. 31), ist dieser Argumentation durch die zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs nunmehr in dem Sinne der Boden entzogen, als gegen eine Verwirkung das Fehlen einer Nachbelehrung nicht ins Feld geführt werden kann, da eine solche vom Unternehmer nach Beendigung eines Vertrages nicht mehr erwartet werden kann (BGH, aaO, Rn. 31).
  • OLG Köln, 28.03.2017 - 13 U 137/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts hinsichtlich der zum Abschluss eines

    Das Urteil des OLG Karlsruhe vom 22.11.2016 (17 U 176/15) berücksichtigt, wie sich aus den Entscheidungsgründen ergibt, nicht die zu diesem Zeitpunkt noch nicht veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.10.2016 (XI ZR 482/15).
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