Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 23.06.2010 - 6 W 21/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,19092) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GMV Art. 98; BGB § 1004
Inanspruchnahme einer Internet-Auktionsplattform wegen Markenverletzungen; Erschöpfung des Markenrechts durch Inverkehrbringen von Produkten - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Parfumtester ohne Originalverpackung"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Inanspruchnahme einer Internet-Auktionsplattform wegen Markenverletzungen; Erschöpfung des Markenrechts durch Inverkehrbringen von Produkten
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 04.03.2010 - 7 O 36/10
- OLG Karlsruhe, 23.06.2010 - 6 W 21/10
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 12.04.2011 - 6 U 235/10
Markenrechtlicher Auskunftsanspruch im Eilverfahren
7 Für die fehlende Erschöpfung ihrer Markenrechte kann sich die Antragstellerin auch nicht auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 23.06.2010 (Az. 6 W 21/10, WRP 2010, 1279) berufen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.