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   OLG Karlsruhe, 23.07.2015 - 12a W 4/15   

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OLG Karlsruhe, 23.07.2015 - 12a W 4/15 (https://dejure.org/2015,20242)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23.07.2015 - 12a W 4/15 (https://dejure.org/2015,20242)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - 12a W 4/15 (https://dejure.org/2015,20242)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Gerichtliche Bestimmung einer angemessenen Barabfindung gem. §§ 327 ff, 306 AktG

  • Justiz Baden-Württemberg

    Aktienrechtliches Spruchverfahren: Gerichtliche Bestimmung einer angemessenen Barabfindung der Minderheitsaktionäre einer börsennotierten Aktiengesellschaft beim squeeze-out

  • spruchverfahren-direkt.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 327; AktG § 306
    Festsetzung der Abfindung der ausgeschlossenen Minderheitsaktionäre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die angemessenen Barabfindung beim Squeeze out - und ihre gerichtliche Bestimmung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bestimmung des Abfindungsbetrags beim Ausschluss von Minderheitsaktionären

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Spruchverfahren zum Squeeze-out bei der Novasoft AG abgeschlossen: Erhöhung der Barabfindung auf EUR 4,45

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bestimmung des Abfindungsbetrags beim Ausschluss von Minderheitsaktionären

Sonstiges

  • blogspot.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Squeeze-out bei der Novasoft Aktiengesellschaft: Nachbesserung muss angefordert werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2016, 228
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Karlsruhe, 12.09.2017 - 12 W 1/17

    Bestimmung der angemessenen Barabfindung beim Ausschluss von

    Da die Kombination der Berechnungsmodelle verschiedener Sachverständiger die Gefahr inkonsistenter Ergebnisse erhöhen würde, wird es in der Regel zur Schaffung einer geeigneten Schätzungsgrundlage notwendig sein, nicht die Modelle verschiedener Sachverständiger zu kombinieren, sondern dem vertretbaren Ansatz eines Sachverständigen zu folgen (Senat Beschluss vom 06.02.2012 - 12 W 69/08, S. 33; Beschluss vom 23.07.2016 - 12a W 4/15 - juris -Rn. 48).

    Das IDW empfahl für die Vorsteuermarktrisikoprämie einen Wert zwischen 4, 0% und 5, 0% und für die Nachsteuermarktrisikoprämien einen Wert zwischen 5, 0% und 6, 0% (Senat - Beschluss vom 23.07.2015 - 12a W 4/15 - juris Rn. 51).

    Bei einem Beta unter eins ist das Investitionsrisiko marktunterdurchschnittlich und umgekehrt bei einem Beta über eins marktüberdurchschnittlich (Senat - Beschluss vom 23. Juli 2015 - 12a W 4/15 -, juris Rn. 62, Simon/Leverkus, a.a.O., Anh. § 11 Rn. 129; Großfeld, a.a.O., 8. Aufl., Rn. 873 - 876).

    Über eine individuelle höhere Verzinsung - etwa wegen Verzugs - ist ohnehin erst im Rahmen einer Leistungsklage zu entscheiden (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 12a W 4/15 - juris Rn. 94; OLG Düsseldorf AG 2008, 822).

  • OLG Frankfurt, 29.01.2016 - 21 W 70/15

    Unternehmensbewertung: Nichtberücksichtigung eines Ereignisses bei Ertragsplanung

    Zudem hat der Senat in zahlreichen Entscheidungen zu dem Argument Stellung bezogen, so dass auf die dortigen Ausführungen verwiesen werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 30. August 2012 - 21 W 14/11, Juris Rn 109 mwNachw; vgl. auch OLG Stuttgart, Beschluss vom 17. Juli 2014 - 20 W 3/12, Juris Rn 141; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 12a W 4/15 Rn 75).
  • OLG Karlsruhe, 06.05.2016 - 12a W 2/15

    Spruchverfahren nach Squeeze-out: Gerichtliche Festsetzung einer angemessenen

    Die Ertragsaussichten der Gesellschaft sind damit rückblickend von einem vergangenen Zeitpunkt aus zu beurteilen, ohne dass zwischenzeitliche Entwicklungen berücksichtigt werden dürfen (vgl. Senat, Beschl. v. 23.07.2015 - 12a W 4/15, juris Rn. 30; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 21.01.2011 - 12 W 77/08, juris Rn. 54 ff.).

    Das ist unvermeidliche Folge des Umstands, dass der Gesetzgeber auf nähere Vorgaben zur Bestimmung des Unternehmenswerts im Rahmen von Spruchverfahren verzichtet hat und in der Wirtschaftswissenschaft ein allgemeiner Konsens über die Ermittlung des Basiszinssatzes bisher nicht zustande gekommen ist (Senat, Beschl. v. 23.07.2015 - 12a W 4/15, juris Rn. 42).

  • OLG Dresden, 16.08.2017 - 8 W 244/17

    Höhe der angemessenen Abfindung der Aktien der außenstehenden Aktionäre

    Damit sind für die Ermittlung des Basiszinssatzes nicht die am Bewertungsstichtag zu beobachtenden Zinssätze maßgeblich, sondern die aus Sicht des Bewertungsstichtags auf Dauer zu erzielende Verzinsung (OLG Karlsruhe Beschluss vom 23.7.2015 - 12a W 4/15, BeckRS 2015, 15716; MünchKomm/Paulsen, AktG, 4. Aufl., § 305 Rn. 108 ff.).

    Der Basiszinssatz ist um einen solchen Risikozuschlag zu erhöhen, da bei der Investition in ein Unternehmen im Gegensatz zur Anlage in öffentlichen Anleihen die Risiken der unternehmerischen Tätigkeit zu berücksichtigen sind (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.7.2015 - 12a W 4/15, BeckRS 2015, 15716; MünchKomm/Paulsen, AktG, 4. Aufl., § 305 Rn. 115).

    Der Betafaktor dient im Rahmen der Bemessung des Risikozuschlags dazu, das individuelle Risiko des Unternehmens zu bewerten (OLG Karlsruhe Beschluss vom 23.7.2015 - 12a W 4/15, BeckRS 2015, 15716; MünchKomm/Paulsen, AktG, 4. Aufl., § 305 Rn. 119).

  • OLG Stuttgart, 21.08.2018 - 20 W 1/13

    Spruchverfahren: Schätzung des Verkehrswertes des Aktieneigentums

    Nach den dargelegten rechtlichen Maßstäben, anhand derer eine Schätzung zu erfolgen hat, besteht kein Anlass, einen weiteren Sachverständigen das der Stehle-Studie zugrundeliegende Datenmaterial nochmals methodisch und zahlenmäßig untersuchen zu lassen (ebenso OLG Karlsruhe, Beschl. v. 23.07.2015, 12 a W 4/15, juris Rz. 57).
  • OLG Celle, 17.06.2016 - 9 W 42/16

    Schätzung des Unternehmenswerts im aktienrechtlichen Spruchverfahren

    Die vom Bewertungsgutachter herangezogene und vom Landgericht nach eigener kritischer Würdigung übernommene Marktrisikoprämie liegt in der Bandbreite allgemein gebräuchlicher Werte (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Beschl. v. 23. Juli 2015, 12 a W 4/15, Rn. 45 nach juris; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12. November 2015, I-26 W 9/14, Rn. 54 nach juris).
  • OLG Stuttgart, 20.08.2018 - 20 W 1/13

    Angemessene Abfindung wegen des Abschlusses eines Beherrschungs- und

    Nach den dargelegten rechtlichen Maßstäben, anhand derer eine Schätzung zu erfolgen hat, besteht kein Anlass, einen weiteren Sachverständigen das der Stehle-Studie zugrundeliegende Datenmaterial nochmals methodisch und zahlenmäßig untersuchen zu lassen (ebenso OLG Karlsruhe, Beschl. v. 23.07.2015, 12 a W 4/15, juris Rz. 57).
  • OLG Düsseldorf, 02.11.2015 - 26 W 7/15

    Höhe der anwaltlichen Vergütung im Spruchverfahren

    Für die Wertfestsetzung selbst gilt weiter, dass nach § 10 Abs. 1 BRAGO a.F. (§ 33 Abs. 1 RVG n.F.) der Wert für die anwaltliche Tätigkeit im Spruchverfahren grundsätzlich nur dann festzusetzen ist, wenn und soweit die Festsetzung beantragt wurde (vgl. BGH, Beschluss v. 7.12.1998 - II ZB 5/97 -, AG 1999, 181; OLG München, Beschluss v. 30.11.2006 - 31 Wx 59/06 - Rn. 60, AG 2007, 411 ff.; ebenso zu § 33 Abs. 1 RVG: OLG Karlsruhe, Beschlüsse v. 23.07.2015 - 12a W 4/15 - Rn. 108; 22.06.2015 - 12a W 5/15 - Rn. 73, jeweils juris; Hartmann, Kostengesetze, 43. A., § 33 RVG Rn. 7).
  • OLG Zweibrücken, 02.07.2020 - 9 W 1/17
    Da eine Kombination der hierzu vertretenen Berechnungsmodelle die Gefahr inkonsistenter Ergebnisse erhöhen würde, wird es in der Regel zur Schaffung einer geeigneten Schätzungsgrundlage notwendig sein, nicht die teilweise divergierenden Modelle zu kombinieren, sondern dem vertretbaren Ansatz des mit der Bewertung beauftragten Wirtschaftsprüfers zu folgen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23. Juli 2016 - 12a W 4/15, juris Rn. 48).Gerade wegen der uneinheitlichen wissenschaftlichen Bewertung sieht der Senat keinen nennenswerten Erkenntnisgewinn darin, zum Zwecke der von ihm vorzunehmenden Schätzung (§ 287 ZPO) ein zusätzliches Sachverständigengutachten zu der Frage der Höhe der Marktrisikoprämie einzuholen.
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