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   OLG Karlsruhe, 23.09.1994 - 11 Wx 23/94   

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https://dejure.org/1994,5031
OLG Karlsruhe, 23.09.1994 - 11 Wx 23/94 (https://dejure.org/1994,5031)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23.09.1994 - 11 Wx 23/94 (https://dejure.org/1994,5031)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23. September 1994 - 11 Wx 23/94 (https://dejure.org/1994,5031)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anhörung; Zwischenverfahren; Nachteil; Ersetzung; Einwilligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1748 Abs. 1 S. 1; FGG § 55c, § 50b

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 1012
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 14.08.2001 - 1 BvR 310/98

    Unterlassene Anhörung des nichtehelichen Kindes bei Ablehnung der Ersetzung der

    a) Amts- und Landgericht haben eine Anhörung des bei Verfahrensbeginn siebenjährigen (zum Zeitpunkt der Entscheidung des Landgerichts neunjährigen) Beschwerdeführers unterlassen, obwohl eine Anhörung des Kindes in Adoptionsverfahren auch gesetzlich durch § 55 c in Verbindung mit § 50 b FGG grundsätzlich zwingend vorgeschrieben ist (vgl. Keidel-Kuntze, § 55 c Rn. 2, 5; OLG Karlsruhe, FamRZ 1995, S. 1012; OLG Düsseldorf, FamRZ 1995, S. 1294 ; BayObLG, FamRZ 1988, S. 871 ).
  • OLG Schleswig, 25.04.2001 - 2 W 27/01

    Prozesskostenhilfe - freiwillige Gerichtsbarkeit - Versagung in der

    Die Beschwerde der Betroffenen gegen den Prozeßkostenhilfe versagenden Beschluß des Landgerichts ist entsprechend § 567 Abs. 3 Satz 1 ZPO unzulässig (vgl. BayObLG NJW-RR 1992, 828; OLG Bremen FamRZ 1992, 583; OLG Karlsruhe FamRZ 1995, 1012, 1013; OLG Düsseldorf RPfleger 1994, 171; OLG Schleswig, SchlHA 1974, 103; Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 14. Aufl., § 14 Rn. 34; Bassenge/Herbst, FGG/RPflG, 8. Aufl., § 14 Rn. 7).

    Wenn beide Vorinstanzen einen Antrag - wie hier - zu Unrecht als unzulässig behandelt haben, ist in der Regel eine Aufhebung der angefochtenen Entscheidungen und eine Zurückverweisung der Sache an das Amtsgericht geboten (vgl. auch Keidel/Kuntze/Winkler aaO. § 27 Rn. 66 und 66 c; BayObLG FamRZ 1990, 411, 413; OLG Karlsruhe, FamRZ 1995, 1012).

  • OLG Schleswig, 25.04.2001 - 2 W 28/01

    Prozesskostenhilfe - freiwillige Gerichtsbarkeit - Versagung in der

    Die Beschwerde der Betroffenen gegen den Prozeßkostenhilfe versagenden Beschluß des Landgerichts ist entsprechend § 567 Abs. 3 Satz 1 ZPO unzulässig (vgl. BayObLG NJW-RR 1992, 828; OLG Bremen FamRZ 1992, 583; OLG Karlsruhe FamRZ 1995, 1012, 1013; OLG Düsseldorf RPfleger 1994, 171; OLG Schleswig, SchlHA 1974, 103; Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 14. Aufl., § 14 Rn. 34; Bassenge/Herbst, FGG/RPflG, 8. Aufl., § 14 Rn. 7).

    Wenn beide Vorinstanzen einen Antrag - wie hier - zu Unrecht als unzulässig behandelt haben, ist in der Regel eine Aufhebung der angefochtenen Entscheidungen und eine Zurückverweisung der Sache an das Amtsgericht geboten (vgl. auch Keidel/Kuntze/Winkler aaO. § 27 Rn. 66 und 66 c; BayObLG FamRZ 1990, 411, 413; OLG Karlsruhe, FamRZ 1995, 1012).

  • KG, 27.06.2003 - 25 W 58/02

    Gerichtliches Freiheitsentziehungsverfahren: Erforderlichkeit einer

    Sowohl die Entscheidung des Landgerichts als auch die erstinstanzliche Entscheidung beruhen auf einem Verfahrensfehler, so dass die Zurückverweisung an das Amtsgericht geboten ist (vgl. BayObLG FG Prax 1999, 246; OLG Karlsruhe FamRZ 1995, 1012/1013 - s. zur Zurückverweisung an das Landgericht: Senat, Beschluss vom 24. April 2002 - 25 W 8/02 -).
  • OLG Celle, 21.02.2001 - 17 UF 22/01

    Antrag auf Bestellung eines Ergänzungspflegers zur Ersetzung der Einwilligung der

    Gemäß § 50 b FGG ist es geboten, das Kind persönlich anzuhören (OLG Karlsruhe FamRZ 1995, 1012 [OLG Karlsruhe 23.09.1994 - 11 Wx 23/94] ).
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