Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 24.02.2016 - 6 U 51/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,24993
OLG Karlsruhe, 24.02.2016 - 6 U 51/14 (https://dejure.org/2016,24993)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24.02.2016 - 6 U 51/14 (https://dejure.org/2016,24993)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - 6 U 51/14 (https://dejure.org/2016,24993)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 259; PatG § 140b
    Domain; Zugriffszahlen; Schaltungszeiträume; Auskunft; elektronische Form; Einkaufspreise; Verkaufsstellen

  • rechtsportal.de

    BGB § 242 ; BGB § 259 ; PatG § 140b
    Gegenstand und Umfang des Auskunftsanspruchs hinsichtlich Patentverletzungen im Falle der Internetwerbung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gegenstand und Umfang des Auskunftsanspruchs hinsichtlich Patentverletzungen im Falle der Internetwerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Reichweite des Auskunftsanspruchs bei Patentverletzungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch bei Patentverletzung umfasst Auskunft über Internetwerbung, Domains, Zugriffszahlen und Schaltungszeiträume.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 638



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 15 U 31/14

    Erweiterung der Patentverletzungsklage auf weitere Ausführungsformen in der

    Einer anderen Auffassung zufolge (OLG Karlsruhe, GRUR 2016, 482 Rn. 73 - Abdichtsystem; OLG Karlsruhe, Urteil vom 24.02.2016 - 6 U 51/14 = BeckRS 2016, 14986 - Hubwagen) ist zwingend auch über die fristgebundene Möglichkeit der Anschlussberufung zu belehren.
  • LG Düsseldorf, 21.09.2017 - 4a O 18/16

    Ansprüche das Patentinhabers bei Verletzung des Patents

    Angesichts der weitgehenden Digitalisierung der Geschäftswelt kann ein Anspruch darauf bestehen, die Rechnungslegung neben der schriftlichen Form zusätzlich in elektronischer Form zu erhalten (Kühnen, Hdb. der Patentverletzung, 9. Aufl. 2017, Rn. D. 538; a.A. OLG Karlsruhe, Urteil vom 24.02.2016 - 6 U 51/14).
  • LG Düsseldorf, 18.07.2017 - 4a O 133/09

    Blasenkatheter (2) III

    Aufgrund der weitgehenden Digitalisierung der Geschäftswelt ist jedoch davon auszugehen, dass die Angaben, die Gegenstand der zu erteilenden Auskunft und Rechnungslegung sind, typischerweise in elektronischer Form nachgehalten werden - Gegenteiliges trägt auch die Beklagte vorliegend nicht vor, so dass die Beklagte durch eine Auskunftserteilung auch in dieser Form nicht unzumutbar belastet wird (im Ergebnis ablehnend: OLG Karlsruhe, Urt. v. 24.02.2016, Az.: 6 U 51/14, Rn. 57, zitiert nach BeckRS 2016, 14986; bejahend: Kühnen, ebd., Rn. D.538).
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