Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 24.05.2011 - 13 U 121/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2; ZPO §§ 531, 540 Abs. 1
Zum Beurkundungserfordernis eines mit einem Grundstückskaufvertrag verknüpften Bauvertrages - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bauvertrag ist wegen rechtlichen Zusammenhangs mit einem Grundstücksvertrag formunwirksam; Formwirksamkeit eines Bauvertrags wegen rechtlichen Zusammenhangs mit einem Grundstücksvertrag; Rechtlicher Zusammenhang eines Bauvertrags und eines Grundstückskaufvertrags durch ...
- baurechtsiegen.de
Beurkundungserfordernis Fertighausvertrag - Zusammenhang mit einem Grundstückskaufvertrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bauvertrag ist wegen rechtlichen Zusammenhangs mit einem Grundstücksvertrag formunwirksam; Formwirksamkeit eines Bauvertrags wegen rechtlichen Zusammenhangs mit einem Grundstücksvertrag; Rechtlicher Zusammenhang eines Bauvertrags und eines Grundstückskaufvertrags durch ...
- rechtsportal.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Formbedürftigkeit eines Fertighausvertrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Formbedürftigkeit eines Fertighausvertrags (IBR 2011, 468)
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 09.06.2010 - 4 O 43/09
- OLG Karlsruhe, 24.05.2011 - 13 U 121/10
Papierfundstellen
- BauR 2011, 1541
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.11.1980 - VII ZR 12/80
Rechtliche Einheit von Bauvertrag und Grundstückserwerb; Voranforderungen an die …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.05.2011 - 13 U 121/10
Ob die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, ist im jeweiligen Einzelfall vom Tatrichter zu bewerten (BGHZ 78, 346 ).Dies wurde von ihr, die sie mit in die geschaffene Angebotssituation eingebunden war, zumindest hingenommen (BGHZ 78, 346 ); mit dem Hinweis in § 6 letzter Absatz des Bauvertrages konnte sie sich dem nicht entziehen.
- BGH, 22.07.2010 - VII ZR 246/08
Beurkundungsbedürftigkeit eines Bauvertrages
Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.05.2011 - 13 U 121/10
Ein weiteres Indiz für einen Verknüpfungswillen der Parteien kann auch daraus folgen, dass der Bauunternehmer eine Einflussmöglichkeit auf die Durchführung des Kaufvertrages hat, im umgekehrten Fall spricht dies eher gegen einen entsprechenden Willen (BGHZ 186, 345). - BGH, 16.12.1993 - VII ZR 25/93
Beurkundungsbedürftigkeit eines Werkvertrages bei Errichtung eines Hauses auf …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.05.2011 - 13 U 121/10
Hinzu kommt schließlich, dass nicht ersichtlich ist, warum sich der Beklagte ohne beabsichtigten Erwerb des genannten und in seinem Sinne überplanten Grundstücks bereits vorab ohne Grund durch einen für ihn mit hohem Risiko behafteten Kaufvertrag hätte binden sollen (vgl. BGH, NJW 94, 721). - OLG Karlsruhe, 15.01.2003 - 13 U 51/02
Wann ist ein Bauvertrag formbedürftig?
Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.05.2011 - 13 U 121/10
Auch Ansprüche unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführung ohne Auftrag hat das Landgericht mit zutreffender Begründung verneint (vgl. ähnlich Senat, Urteil vom 15.01.2003, 13 U 51/02 unter II 1. d).
- OLG Dresden, 02.01.2018 - 8 U 1133/17
Schadensersatzpflicht des Erwerbers eines Grundstücks wegen Verstoßes gegen eine …
Das dürfte hier der Fall sein: Mit dem Erwerb eines noch näher zu bezeichnenden Grundstückes sollte ohne weiteres die Verpflichtung verbunden sein, auf diesem ein Fertighaus der Klägerin zu errichten (vgl. hierzu auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 24.5.2011 - 13 U 121/10, BeckRS 2011, 15243).