Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 27.04.2006 - 4 U 119/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4399
OLG Karlsruhe, 27.04.2006 - 4 U 119/04 (https://dejure.org/2006,4399)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27.04.2006 - 4 U 119/04 (https://dejure.org/2006,4399)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27. April 2006 - 4 U 119/04 (https://dejure.org/2006,4399)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbswidrige Unterlassung der Anbieterkennzeichnung und der Information über das Widerrufsrecht durch einen "Power-Seller" auf der Verkaufsplattform "ebay"; unzureichendes Vertragsstrafenversprechen gegenüber einem Dritten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbswidrige Unterlassung der Anbieterkennzeichnung und der Information über das Widerrufsrecht durch einen "Power-Seller" auf der Verkaufsplattform "ebay"; unzureichendes Vertragsstrafenversprechen gegenüber einem Dritten

  • webshoprecht.de

    Zur Impressumpflicht eines Powersellers bei eBay

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit des geschäftsmäßigen Anbietens von Telediensten im Internet ohne Angabe von Namen und Anschrift zu Werbezwecken; Zulässigkeit des Anbietens des Abschlusses von Fernabsatzverträgen ohne Vorabinformation über das den Verbrauchern zustehende Widerrufsrecht und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004 Abs. 1; UWG § 4 Nr. 11
    Anforderungen an die Anbieterkennzeichnung bei Angebot von Waren über die Verkaufsplattform eBay; Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen zu Gunsten des DRK

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anbieterkennzeichnung auf eBay

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnung wegen fehlender Widerrufsbelehrung Die rechtliche Argumentation

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LG Stuttgart, 27.06.2014 - 11 O 51/14

    XING - Neue Möglichkeit ein Impressum einzufügen

    ? "car TV" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.12.2002, 1-20 U 147111, juris Rn. 16), ? "facebook" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.08.2013, 1-20 U 75113, juris Rn. 16), ? "mobile.de" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.12.2007, 1-20 U 17/07, juris Rn. 20) und ? "eBay" (OLG Karlsruhe, Urt. v. 27.04.2006, 4 U 119/04, juris Rn. 43; OLG Oldenburg, B. v. 12.05.2006, 1 W 29/06, juris Rn. 10 ff; Brandenburgisches OLG, Urt. v. 13.06.2006, 6 U 121/05, juris Rn. 30).
  • OLG Zweibrücken, 28.06.2007 - 4 U 210/06

    Wettbewerbsverstoß durch Verletzung von Informationspflichten bei

    Ist ein Verkäufer bei dem Internet-Aktionshaus ... als sog. "power-seller" registriert, wird eine Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers oder Mitbewerbers mit der Folge angenommen, dass der Verkäufer beweisen muss, dass er kein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist (OLG Frankfurt am Main NJW 2005, 1438; OLG Koblenz NJW 2006, 1438; OLG Karlsruhe WRP 2006, 1038).
  • LG Stuttgart, 24.04.2014 - 11 O 72/14

    Anwälte müssen auch auf Drittanbieterplattformen eigenes Impressum vorhalten

    âEUR¢ und "eBay" (OLG Karlsruhe, Urt. v. 27.4.2006, 4 U 119/04, juris Rn. 43; OLG Oldenburg, B. v. 12.5.2006, 1 W 29/06, juris Rn. 10 ff; Brandenburgisches OLG, Urt. v. 13.6.2006, 6 U 121/05, juris Rn. 30).
  • LG Coburg, 19.10.2006 - 1 HKO 32/06

    1.700 ebay Bewertungen reichen nicht für die Annahme der Gewerblichkeit

    Bei Bejahung dieser Eigenschaft hat die Rechtsprechung grundsätzlich aufgrund des gegebenen Umfangs eine Unternehmertätigkeit bejaht (vgl. OLG Frankfurt, NJW 2005, 1438; LG Kleve, Urteil vom 01.09.2004, recherchiert in Juris; OLG Karlsruhe, WRP 2006, 1038).
  • OLG Naumburg, 08.11.2007 - 1 U 12/07

    Wettbewerbswidrigkeit von Rundschreiben an Nichtmandanten unter Nennung von noch

    Es müssen lediglich eine Zuwiderhandlung gegen eine Marktverhaltensregelung und die übrigen Voraussetzungen des § 3 UWG vorliegen (ebenso BGH, GRUR 2005, 778, 779; OLG Karlsruhe, WRP 2006, 1038, 1041).
  • LG Stuttgart, 07.08.2014 - 11 O 84/14

    Zur Impressumspflicht bei foris.de und McAdvo

    - "carTV" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.12.2002, I-20 U 147/11,juris Rn. 16), - "facebook" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.08.2013, I-20 U 75/13, juris Rn. 16), - "mobile.de" (OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.12.2007, I-20 U 17/07, juris Rn. 20) und - "eBay" (OLG Karlsruhe, Urt. v. 27.04.2006, 4 U 119/04, juris Rn. 43; OLG Oldenburg, B. v. 12.05.2006, 1 W 29/06, juris Rn. 10 ff; Brandenburgisches OLG, Urt. v. 13.06.2006,6 U 121/05, juris Rn. 30).
  • LG Heidelberg, 09.12.2015 - 12 O 21/15

    Impressumspflicht für Rechtsanwaltsprofil auf einem Internet-Portal

    Entscheidend dafür, ob es sich bei dieser Internet-Veröffentlichung um ein eigenes Telemedium des Anbieters handelt, ist, ob er selbst über den Inhalt und das Bereithalten des Dienstes" also der konkreten Einzelveröffentlichung "im Rahmen des Internet-Portals bestimmen kann und sich sein Angebot für einen objektiven Dritten als eigenständigen Auftritt des Anbieters darstellt." (Landgericht Stuttgart, MMR 2014, 674; OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.04.2006 - 4 U 119/04 - Landgericht Stuttgart, Urteil vom 04.06.2014 - 11O101/14 - zitiert nach Beck -).
  • LG Heidelberg, 11.03.2015 - 12 O 57/14

    Unlauterer Wettbewerb im Internet: Verstoß gegen Informationspflichten bei

    Entscheidend dafür, ob es sich bei dieser Internet-Veröffentlichung um ein eigenes Telemedium des Anbieters handelt, ist, ob er selbst über den Inhalt und das Bereithalten des Dienstes "also der konkreten Einzelveröffentlichung im Rahmen des Internet-Portals bestimmen kann und sich sein Angebot für einen objektiven Dritten als eigenständigen Auftritt des Anbieters darstellt." (Landgericht Stuttgart, MMR 2014, 674; OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.04.2006 - 4 U 119/04 - Landgericht Stuttgart, Urteil vom 04.06.2014 - 11 O 101/14 - zitiert nach Beck -).
  • KG, 16.01.2007 - 5 U 169/06

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Zutreffend hat das Landgericht ausgeführt, dass insbesondere der hohe Anteil von Neuwaren für Verkäufe aus dem Haushalt ungewöhnlich ist und für eine gewerbliche Tätigkeit spricht (zur Abgrenzung des privaten vom gewerblichen Verkäufer bei eBay anhand von Indiztatsachen auch OLG Frankfurt GRUR-RR 2005, 319, 320; OLG Karlsruhe WRP 2006, 1038, 1040; OLG Koblenz NJW 2006, 1438).
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